FPÖ lässt nicht nach
Haimbuchner startet Petition „Deutsch am Pausenhof“
- Manfred Haimbuchner
- Foto: BRS
- hochgeladen von Ingo Till
OÖ. Dass Migranten und deren Kinder möglichst schnell die deutschen Sprache lernen hat für die FPÖ nach eigenen Angaben oberste Priorität. Deutsch soll daher als Schulsprache – auch in Pausen und bei Schulveranstaltungen – gesetzlich verankert werden. Erstmals 2010 im Oö. Landtag behandelt stößt man bei der Bundesregierung dabei bis heute auf taube Ohren. Die im vergangenen Juni eingereichte Resolution an Bildungsminister Faßmann kam dieser Tage mit negativem Ergebnis zurück. „Diese Antwort passt uns garnicht“, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, „und auch der ÖVP nicht“. Aus Wien heißt es, die gesetzliche Verankerung von Deutsch als Schulsprache sei verfassungsrechtlich nicht tragbar – die FPÖ OÖ hält mit eigenen Gutachten dagegen. Die Juristen Peter Pernthaler und Markus Juranek meinen, dass „der verpflichtenden Verankerung des Prinzips der Schulsprache Deutsch aus rechtlicher Perspektive nichts entgegensteht“.
Haimbuchner startet Petition als Privatperson
Vom Bund erwarte man nun „eine andere Auseinandersetzung mit dem Thema“, das Ganze solle keine „Mistkübelbeschwerde“ sein, so Haimbuchner. Den Zuspruch der Bevölkerung will Haimbuchner nun mithilfe einer Petition demonstrieren, die er privat, als Person, startete. „Ein paar Tausend Unterschriften sollen es schon werden“, so der Landesrat, der darauf hofft, damit „den Herrn Minister zum Nachdenken zu bringen“.
Aktuelle Nachrichten aus Oberösterreich auf 
Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
1 Kommentar
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.