Gemeindefinanzierung neu

Das Hilfspaket für Oberösterreichs Gemeinden steht. Mit 50 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen, nachdem rund ein Drittel den Haushalt nicht mehr ausgleichen kann. Die Gemeinden entscheiden selbst, wie sie das Geld verwenden – man setze bei der Zuteilung auf "Laserstrahl statt Gießkanne". OBERÖSTERREICH. Die Aufteilung des Pakets erfolgt nach der Einwohnerzahl sowie der Finanzkraft der Gemeinden. Zuschläge für finanzschwache Gemeinden sorgen für einen fairen Ausgleich bei...

OÖ/MEGGENHOFEN. Die BezirksRundschau traf Agrar-Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) auf seinem Hof zum Sommergespräch. Den Landwirt zog es Anfang der 1990er-Jahre in die Politik, er war Bürgermeister von Meggenhofen, Landtagsabgeordneter und wechselte 2011 in die oberösterreichische Landesregierung. Heuer hat es ja in manchen Landesteilen ziemlich wenig geregnet. Muss man sich als Landwirt darauf einstellen, in Zukunft Produkte anzubauen, die heute in Italien oder Spanien angebaut werden?...

Wie geht's den Gemeinden im Bezirk Schärding mit dem neuen Finanzierungsmodell für Projekte? Die BezirksRundschau hat sich umgehört. BEZIRK SCHÄRDING (ska). In Münzkirchens Gemeindestube rauchen die Köpfe: Wie die zweite Etappe der Sanierung der Neuen Mittelschule finanziert werden soll, ist noch in der Schwebe, teilt Bürgermeister Helmut Schopf mit. Der Grund: die Gemeindefinanzierung Neu, die seit Anfang dieses Jahres in Kraft ist. Mit ihr stehen Förderquoten für Projekte nun genau fest, je...

OBERTRAUN.  Als einen der trauristen Tage seiner 15-jährigen Bürgermeistertätigkeit bezeichnet Bürgermeister Egon Höll den 14. Mai 2018: "Die Landesregierung zwingt uns mit ihrem rücksichtslosen Sparkurs, genannt Gemeindefinanzierung neu, unsere Volksschule zu schließen. Darüber musste ich heute die Eltern informieren." Konkret geht es um etwa 40.000 Euro, die dem Prüfbericht vom Dezember 2017 zufolge eingesparrt werden müssen. Empfohlen wurde damals, unter anderem bei der Volksschule...

St. Florian am Inn bekommt künftig 22 Prozent Förderung, Mayrhof 80 Prozent: Viele Ortschefs sind verunsichert, was die neue Gemeindefinanzierung, die seit Anfang 2018 gilt, bringt. BEZIRK SCHÄRDING (ska). Das "Bittstellen" bei dem jeweils zuständigen Landesrat ist Geschichte. Die Bürgermeister und Gemeinderäte müssen nicht mehr in Linz vorstellig werden, um Projekte finanziert zu bekommen. Die Förderquoten stehen nun genau fest – je nach Finanzkraft der Gemeinde. Denn Oberösterreich hat die...

Der Bürgermeister der Sauwaldgemeinde Kopfing klagt über ein "falsches Bild" vom Schuldenstand seiner Gemeinde. KOPFING (ska). In einem Artikel in einer regionalen Wochenzeitung wurde Anfang des Jahres über die Schulden der Schärdinger Gemeinden berichtet. Kopfing wurde darin die am zweithöchsten verschuldete Gemeinde im Bezirk Schärding genannt. Das möchte Bürgermeister Otto Straßl so nicht stehen lassen und suchte das Gespräch mit der BezirksRundschau. Die Zahlen, die aus der Onlineplattform...

OÖ. Ab dem kommenden Jahr wird die Gemeindefinanzierung neu aufgestellt. Das Ziel ist, mehr Transparenz und Planbarkeit in die Budgets zu bringen. Künftig wird jede Gemeinde schon im Vorhinein ihre finanzielle Grundausstattung bekommen. Das sind 30.000 Euro Fixum plus Geld für die Aufgaben, die die Gemeinde erfüllt, wie Kinderbetreuung, Gemeindestraßen oder Verwaltung. Für bauliche Projekte gibt es zusätzliche Förderungen und bei Gemeinde-Kooperationen extra Boni. Jede Gemeinde weiß im...

OÖ (pfa). Die Finanzierung der Gemeinden wird auf neue Beine gestellt. Das Credo: Stärkung der Gemeindeautonomie. Bisher hatten Gemeinderatsbeschlüsse über Projekte und Investitionen mehr etwas von Willensbekundungen als von bindenden Abkommen. Dies lag vor allem an der Finanzierung, denn sie musste erst mit dem Land verhandelt werden. Manche Gemeindevertreter titulierten das zynisch als "Bittgänge". "Das gehört der Vergangenheit an. Wir standardisieren das System und künftig weiß jede Gemeinde...