SPÖ Oberwart

Bildungscampus bis zur Innenstadtrevitalisierung

Budget 2023: Die SPÖ Stadtorganisation Oberwart präsentiert erste Vorhaben.

OBERWART. Am 29. November 2022 findet die nächste Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Oberwart statt, in der auch das Budget für das Jahr 2023 beschlossen werden soll. Vizebürgermeister Michael Leitgeb sowie die Stadträte Marc Seper und Christian Dax informierten am Montag, 7. November, im Vorfeld über die Vorhaben der Gemeinderatsfraktion der SPÖ Oberwart.
Der Führungsspitze der SPÖ Obwerwart ist es wichtig zu betonen, dass in den kommenden fünf Jahren eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien angestrebt wird. "Die OberwarterInnen und St. MartinerInnen erwarten sich ein gemeinsames Arbeiten für Oberwart. Das ist unser Auftrag", so Vizebürgermeister Michael Leitgeb.

Wichtige Projekte für die SPÖ

Geht es nach der SPÖ Oberwart, sollen im Budget der Stadtgemeinde Oberwart unter anderem die nachfolgenden Projekte aufgenommen werden:

• Förderung für Landarztordinationen: Oberwart hat 4 Kassenarztstellen, von denen seit über einem Jahr nur 3 besetzt sind. Alle bisherigen Ausschreibungen blieben bis dato erfolglos. "Oberwart ist eine der wenigen Gemeinden im Burgenland, die die Gründung bzw. Übernahme von Ordinationen durch Ärzte für Allgemeinmedizin mit Kassenvertrag nicht finanziell unterstützen. Dies soll sich nunmehr ändern und dadurch die Suche nach Allgemeinmedizinern erleichtert werden. Wir wollen eine Förderung für Allgemeinmediziner, damit die Gesundheitsversorgung der OberwarterInnen und St. MartinerInnen auch in Zukunft gesichert ist", so Stadtrat Marc Seper.
• Verkehrskonzept / Stadtradweg: In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Studien in Punkto Verkehrsplanung in Auftrag gegeben. Nunmehr geht es um die Umsetzung. Der Bahntrassenradweg ist eine Chance für den Bezirk aber auch für unsere Stadt. "Wir wollen gemeinsam mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien ein Konzept für einen Stadtradweg ausarbeiten. So soll es vor allem auch den Familien mit Kindern ermöglicht werden, mit dem Rad sicher durch Oberwart zu fahren," so Stadtrat Seper.
• Ausbau Wirtschaftsstandort Oberwart: Vizebgm. Michael Leitgeb ist der Wirtschaftsstandort Obwart ein großes Anliegen: "Wir werden in den kommenden Wochen Gespräche mit dem zuständigen Wirtschaftslandesrat Leo Schneemann und mit der Wirtschaftsagentur Burgenland führen. Oberwart soll der Nr. 1 Wirtschaftsstandort in Süd-Ost Österreich werden. Wir haben die besten Voraussetzungen: tolle Unternehmen, hervorragende Infrastruktur, umfassende Ausbildungsmöglichkeiten und vor allem hoch qualifizierte Arbeitskräfte. Diese Chance müssen wir ergreifen und entsprechende Förderprogramme in Abstimmung mit dem Land Burgenland aufstellen", so Vizebürgermeister Leitgeb. Ein weiterer Schwerpunkt in Punkto Wirtschaft ist für Leitgeb die Revitalisierung der Innenstadt. So sollen durch spezielle Förderprogramme Unternehmen zurück in die Innenstadt geholt werden.
• Ausbau der Freizeitangebote: Die Lebensqualität der OberwarterInnen und St. MartinerInnen steht für die SPÖ Oberwart ganz oben. Deshalb soll auch ein Ausbau der Freizeitangebote erfolgen. Unter anderem soll bereits im Jahr 2023 mit der Sanierung des Freibades begonnen werden, wobei der Schwerpunkt auf den Umkleidekabinen liegen soll. Weiters wird sich die SPÖ Oberwart für einen Kinderspielplatz in St. Martin und einen Outdoor-Motorikpark im Gemeindewald hinter der OSG-Zentrale einsetzen. "Das sind Vorhaben, die nicht viel Geld kosten, aber schnell umgesetzt werden können. Wir werden gemeinsam mit den Vereinen vor Ort teilweise selbst Hand anlegen und das Freizeitangebot erweitern," so Leitgeb.
• Schulstadt Oberwart: Die SPÖ Oberwart wird das Projekt Schulcampus neu unterstützen. LA Stadrat Christian Dax plädiert für die Beauftragung eines Generalunternehmens, damit das Bauvorhaben möglichst transparent abgewickelt werden kann und die Stadtgemeinde die Kosten für das Bauvorhaben immer im Überblick hat: "Der neue Schulcampus stellt ein Meilensteinprojekt für Oberwart dar. Deshalb ist es uns um so wichtiger, dass alle Beteiligten eingebunden werden und das gesamte Bauvorhaben transpartent abgewickelt wird."
• Familien / Generationen: Die SPÖ Oberwart wird sich in den Budgetverhandlungen auch für eine Elternberatung, eine Stillberatung sowie für eine "Spielzwergegruppe" einsetzen. Darüber hinaus soll eine Community-Nurse angestellt werden. Vor allem Jungfamilien soll der Alltag durch die angebotenen Beratungsleistungen erleichtert werden. "Jungfamilien brauchen in Oberwart eine Anlaufstelle. Durch die Community-Nurse soll für die ältere Generation eine neue Ansprechstelle geschaffen werden," so Seper. Diese Angebote sollen langfristig in einem Generationenzentrum gebündelt werden. Der genaue Ort hierfür wird in Gesprächen mit den anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien festgelegt werden.

Freude auf gemeinsame Arbeit

"Das gesamte Team der SPÖ Oberwart freut sich auf die gemeinsame Arbeit für Oberwart. Das Votum der Wähler ist ein klarer Auftrag und die damit einhergehende Verantwortung ist uns bewusst. Wir werden uns mit voller Kraft für die OberwarterInnen und St. MartinerInnen einsetzen," so Leitgeb, Seper und Dax.

Rosner verwundert

Irritiert zeigt sich ob der Pressekonferenz der SPÖ Oberwarts Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP): "Ich finde es schon komisch, dass die SPÖ nun via Medien ihre Projektvorhaben übermittelt. Ich habe für Dienstag, 8. November,  zu einer gemeinsamen Klausur aller Fraktionen eingeladen, bei der gemeinsam die wichtigen Themen für die kommenden Monate und Jahre besprochen werden sollten. Da hätte die SPÖ die Möglichkeit gehabt, mit uns intern zu sprechen. Jetzt kommt die SPÖ dem einen Tag vorher zuvor. Sie sprechen von Gemeinsamkeit, ich frage mich da schon, das soll gemeinsam sein?"