Bezirksvertretungssitzung
Ottakringer Politik schlägt rauen Ton an
- Auf zur BV-Sitzung: Der Weg ist das Ziel.
- Foto: Michael J. Payer
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Die Bezirksvertretungssitzung am Gerstenboden der Ottakringer Brauerei wurde zur "Ideologie-Diskussion".
WIEN/OTTAKRING. Es lag wohl nicht am Ort des Geschehens, dass die Bezirksvertretungssitzung zur teils hitzigen Debatte ausuferte. Coronabedingt wurde in der Ottakringer Brauerei getagt. Am Ende standen erstaunliche Grüne-Standpunkte beim Thema Bauen und viel persönlicher Hick-Hack.
- Diesmal wurde in der Ottakringer Brauerei getagt.
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Doch der Reihe nach: Die FPÖ war diesmal kurzfristig und unverschuldet im Kollektiv entschuldigt. Der Beschlussfähigkeit tat dies keinen Abbruch. Anträge, Anfragen und Resolutionen wurden von ÖVP, KPÖ, Neos und Bierpartei eingebracht. Abgestimmt wurden Resolutionen und Anfragen aus vergangenen Sitzungen.
Mehrheitlich abgelehnt
Die "Wiedereinführung des Heizkostenzuschusses" (ÖVP) wurde mehrheitlich abgelehnt, die Resolution "Zusatzgrün für die Ginkgobäume auf der Ottakringer Straße" (SPÖ, Grüne, Neos) einstimmig angenommen. Die KPÖ-Resolution "Besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan aufzunehmen" fand mehrheitlich gegen die ÖVP Zustimmung. Ebenfalls gegen die ÖVP abgelehnt wurde die Resolution "Barrierefreies Ottakring", bezogen auf die Parkraumbewirtschaftung. Gleiches Ergebnis gab es bei der Resolution "Schutz der landwirtschaftlichen Flächen" und beim Antrag zur "Öffnung Durchgang Seitenberggasse".
Streitthema Gallitzinstraße
Bei der abschließenden Beantwortung einer ÖVP-Anfrage zum Thema "Wohnbauprojekt Gallitzinstraße" entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. SPÖ-Klubvorsitzende Susanne Haase hielt fest: "Dem Bezirksvorsteher ist nicht bekannt, warum die Bauträger die Grundstücke verkauft haben und von Seiten des Bezirkes ist keine Reevaluierung angedacht. Das liegt nicht in unserer Kompetenz und wir verwehren uns gegen Verdächtigungen der ÖVP." Stefan Trittner (ÖVP) will ein "Greenwashing" erkennen, "bei einem Projekt, welches von Verbauung strotzt".
Dem entgegnete Barbara Obermaier (Grüne) interessanterweise folgendes: "Es ist wichtig, dass wir dort bauen. Eigentlich sollten wir höher und dichter bauen. Und eine 1.000 Quadratmeter große Wiese ist ja nicht nichts. Die ökologische Baubegleitung ist etwas Besonderes."
Beim Vorwurf der fehlenden Bürgerbeteiligung ging Bezirksvorsteher Franz Prokop in die Offensive: "Wir führen viele Projekte mit Bürgerbeteiligung durch. Das können Sie (Anm.: Trittner) nicht beurteilen und werden Sie hoffentlich nie. Sie beschuldigen Menschen und bleiben immer alles schuldig. Die Politik der Türkisen ist irgendwann vorbei. Mit ihrer Politik liegen sie völlig falsch." Es folgte der Rat aufzuhören, "solche Anträge" einzureichen.
Der Kommentar zur Sitzung:
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