EU-Ratsvorsitz Österreichs: Bundesheer unterstützt Polizei

Zwischen Juli und Ende Dezember stellt Österreich den EU-Ratsvorsitz und ist somit Organisator zahlreicher Konferenzen auf höchster internationaler politischer Ebene. Das Bundesheer übernimmt innerhalb dieser sechs Monate die Luftraumüberwachung mit anlassbezogenen Luftraumsicherungsoperationen sowie das Fahrzeug- und Transportmanagement für die internationalen Teilnehmer der Konferenzen.

Polizei hat Bundesheer um Assistenz ersucht

In Salzburg fand die Konferenz der Staats- und Regierungschefs von 19. bis 20. September statt. Aufgabe der Polizei und somit der Landespolizeidirektion Salzburg war es, die Sicherheit der Teilnehmer bei den verschiedensten Veranstaltungen zu gewährleisten. Zu diesem Zweck wurde das Bundesheer zur Unterstützung der Polizei angefordert. Die konkreten Aufgaben des Bundesheeres in Salzburg werden durch die Landespolizeidirektion Salzburg festgelegt.

Enge Abstimmung zwischen Bundesheer und Polizei

Ein sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz des Bundesheeres erfordert bereits vorab eine ständige enge Kooperation zwischen dem Militärkommando Salzburg und der Landespolizeidirektion Salzburg. Aufgabe des Militärkommandos ist es dabei, den Einsatz der militärischen Kräfte zu führen und das Personal und Gerät des Bundesheeres optimal für die Erfüllung der gemeinsamen Aufgaben einzusetzen.

Kräfte des Bundesheeres stehen bereit

Für die Konferenz der Staats- und Regierungschefs in Salzburg standen speziell für den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz ausgebildete Kräfte bereit. Um für etwaige Vorfälle während der Konferenzen vorbereitet zu sein, unterstützte das Bundesheer unter anderem mit Spezialisten der ABC-Abwehr. Während der Tagungen wurden diese Kräfte für einen Notfall bereithalten. Die Hauptaufgabe des ABC-Abwehrpersonals ist die Dekontamination von Personen, Fahrzeugen und der Infrastruktur durch Gift- und Gefahrenstoffe. So können durch das Bundesheer hunderte Personen pro Stunde dekontaminiert werden.
Darüber hinaus wurden Soldatinnen und Soldaten der Kampfmittelabwehr, der Sanitätstruppe, der Militärpolizei und Infanterie bereitgehalten. Diese Berufssoldaten waren für diesen Einsatz modernst ausgerüstet, mit geschützten Fahrzeugen ausgestattet und speziell für Aufgaben zur Unterstützung der Polizei ausgebildet. Diese militärischen Kräfte hätten im Bedarfsfall durch die Polizei jederzeit angefordert werden können.