Pongau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Eine Entlastung ist dringend notwendig, da die KollegInnen schon seit mehr als einem Jahr weit über die Belastungsgrenze hinaus im Einsatz sind", sagt ÖGB-Landesgeschäftsführerin Gabi Proschofski.
3

Petition #MehrWärFAIR!
Pflege fordert fairen Lohn und mehr Personal

#MehrWärFAIR! heißt die Petition, die von der Salzburger Landesregierung fordert, die Rahmenbedingungen in der Pflege und Betreuung zu verbessern.  SALZBURG. Die Salzburger Landesorganisation des Österreichischer Gewerkschaftsbunds (ÖGB) hat mit den für Pflege zuständigen Gewerkschaften sowie mit Betriebsräten und Personalvertretern aus dem Bereich Pflege und Betreuung eine Petition ausgearbeitet. Unter dem Namen #MehrWärFAIR! wird die Landesregierung aufgefordert, notwendige Maßnahmen in die...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Julia Hettegger
Günther Mitterer wird bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten. Ihm soll Rudolf Huber als neuer Spitzenkandidat folgen.
Aktion

Volkspartei St. Johann
Rudolf Huber ist neuer Spitzenkandidat

Der St. Johanner ÖVP-Stadtrat Rudolf Huber wurde von seinen Parteikollegen zum künftigen Spitzenkandidaten für die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen bestimmt. ST. JOHANN. Die ÖVP St. Johann hat sich bereits zwei Jahre nach der letzten Bürgermeisterwahl Gedanken über die Nachfolge Günther Mitterers gemacht. Der derzeitige Bürgermeister hat bereits offen angekündigt, dass er bei den nächsten Wahlen nicht mehr antreten wolle. Unter anderem aus diesem Grund wurde jetzt ein neuer Kandidat...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Anita Marchgraber
Salzburgs Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf und der zweite Salzburger Landtagspräsident Sebastian Huber stellen sich in der Online-Podiumsdiskussion spannenden Fragen.
2

Video zum Nachsehen
100 Jahre Salzburger Landesverfassung

Der Salzburger Landtag nimmt das Jubiläum zu "100 Jahre Landesverfassung" zum Anlass, sich selbstkritisch mit den Werten, dem Zustand und den Notwendigkeiten unserer demokratischen Verfassung, aber auch mit den Bedrängnissen, denen sie ausgesetzt ist, zu befassen. Dazu startet da Land eine Diskussionsreihe, die ihr hier live mitverfolgen könnt.  SALZBURG. Vor genau 100 Jahren beschloss der Salzburger Landtag seine Landesverfassung, die in ihren Grundzügen heute noch in Kraft ist und die Basis...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
"nichts geht mher" - für einige Stunden wird die IT des Landes Salzburg vom Netzt genommen (SYMBOLBILD)

Landeskorrespondenz Salzburg
Das Land Salzburg ist wegen Wartungsarbeiten kurz „offline“

Die Homepage des Landes, der E-Mail- Verkehr und mehr (wie etwa IT_Telefonie) werden am 24. April 2021 zwischen 15 und 20 Uhr für ein Umfangreiches Update für mehr Sicherheit vom Netzt genommen. SALZBURG. Am Samstag, 24. April, werden zwischen 15.00 bis voraussichtlich 20.00 Uhr grundlegende Wartungsarbeiten im EDV-Netzwerk des Landes durchgeführt, Informiert das Land Salzburg in einer Aussendung. In dieser Zeit sind demnach auch die Landes-Website www.salzburg.gv.at, der E-Mail-Verkehr sowie...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Bezirksblätter Lungau
Mit 19. Mai werden die Corona-Maßnahmen gelockert. Bald kommt wieder Leben in die Straßen.
Aktion 2

Corona in Salzburg
"Wir öffnen" – das gilt ab 19. Mai in Salzburg

Mit 19. Mai wird's lockerer – Salzburgs Landeshauptmann begrüßt die Öffnungsschritte und vor allem die Anerkennung der "Wohnzimmer-Tests" als Eintrittstests. SALZBURG. Die Bundesregierung hat heute einen Rahmen für die kommenden Öffnungsschritte, ab dem 19. Mai, bekannt gegeben. Landeshauptmann Wilfried Haslauer bewertet die Lockerungen als positiv, behält sich aber regionale Maßnahmen offen, sollte es die Infektionsentwicklung notwendig machen.  „Ich betrachte diese Öffnungen als ausgesprochen...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Julia Hettegger
Verhärtete Fronten zwischen dem zurückgetretenen Vize-Bürgermeister David Rettensteiner (FPÖ) und Langzeit-Bürgermeister Peter Brandauer (ÖVP).
3

Brandauer & Rettensteiner
Stimmen zum Rückzug der Opposition in Werfenweng

Werfenwengs Bürgermeister Peter Brandauer hält das Verhalten der Opposition für demokratiepolitisch bedenklich, Vize-Bürgermeister David Rettensteiner sah sich und seine Kollegen hingegen zum Rücktritt gezwungen.  WERFENWENG. Nach dem politischen Rückzug der Oppositionsparteien FPÖ und Heimatliste in Werfenweng steht die Mehrheitsfraktion und Bürgermeisterpartei ÖVP derzeit alleine da. Wahrscheinlich wird das bis zum nächsten Wahlgang auch so bleiben. Hier gibt es die Statements zum...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Vizebürgermeister David Rettensteiner (FPÖ) hat genug: Er und seine drei weiteren FPÖ-Mandatare sowie die beiden Mandatare der Heimatliste Werfenweng legen ihre Ämter nieder.
Aktion 2

Werfenweng
FPÖ und Heimatliste treten geschlossen zurück

Alle Mandatare der beiden Werfenwenger Oppositionsparteien FPÖ und Heimatliste treten geschlossen zurück. Hauptgrund dafür dürfte der eskalierte Streit um das Hotelprojekt im Ort sein.  UPDATE: Ausführliche Statements von Bgm. Peter Brandauer und Vize-Bgm. David Rettensteiner WERFENWENG. Schon vor zwei Wochen war David Rettensteiner (FPÖ) im Gespräch mit den Bezirksblättern schwer enttäuscht. Er klang so, als hätte er genug von der Politik im eigenen Ort. "Ich habe mir oft nach den Sitzungen...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Das Bauvorhaben "Hochthron Neu" wird das Ortszentrum von Werfenweng nachhaltig prägen. Die Opposition im Ort hält das Projekt für zu groß, sie will "keinen Palast".
Aktion 3

Streit in Gemeinde
Werfenwenger Politik zürnt wegen Hotelprojekt

"Zu groß für den kleinen Ort", nennt die Opposition in Werfenweng die geplante Hotelanlage im Ortszentrum. Das Großprojekt mit 330 Betten sorgte für Unmut in der Gemeindevertretung.  UPDATE: Jetzt trat die gesamte Opposition in Werfenweng zurück WERFENWENG. Nach der Abstimmung über die Flächenumwidmung brodelt die Stimmung in der Gemeindestube von Werfenweng: Die ÖVP will ein Millionenprojekt mit zwei Hotels samt Tiefgarage und zehn Chalets im Zentrum durchsetzen. FPÖ und Heimatliste stimmten...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Die Pongauer Nationalratsabgeordnete Carina Reiter (2.v.l.) mit der norwegischen Botschafterin Kjersti Ertresvaag Andersen, Honorar-Vizekonsulin Elisabeth Schubrig aus Island und dem dänischen Botschafter René Rosager Dinesen (v.l.).

Politischer Austausch
Carina Reiter leitet bilaterale Gruppe als Obfrau

Carina Reiter ist neue Obfrau der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreich - Dänemark – Island – Norwegen. PFARRWERFEN. Als Obfrau leitet die Pongauer Nationalratsabgeordnete Carina Reiter (ÖVP) die bilaterale parlamentarische Gruppe Österreich, Dänemark, Island, Norwegen. Die Politikerin aus Pfarrwerfen tauscht sich dabei mit dem dänischen Botschafter René Rosager Dinesen, mit der norwegischen Botschafterin Kjersti Ertresvaag Andersen und mit Elisabeth Schubrig, Honorar-Vizekonsulin von...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
5

Wirtschaft
SPÖ will zumindest 200 Millionen Euro für Salzburg von der EU

Österreich muss der Europäischen Kommission bis Ende April einen detaillierten Investitionsplan für das Geld aus dem EU-Recovery Fund vorgelegt. Im Vergleich zu anderen EU-Ländern gibt es in Österreich weder einen strukturierten noch öffentlichen Konsultationsprozess darüber, wofür dieses Geld verwendet werden wird. Auch in Salzburg sind zwar bereits 15 Projekte definiert worden, welche das genau sind, ist nicht bekannt.  SALZBURG. Der Wiederaufbaufonds oder "EU-Recovery Fund ist ein...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
"Wir in Flachau" freut sich auf neue Mitglieder.

Wir In Flachau
Verein für Bürgernähe und Gesprächskultur

Aus einer Elterninitiative hat sich in Flachau ein Verein neu gegründet. Ziel des "Wir in Flachau"-Vereines ist es in Zukunft die Ortspolitik mitzugestalten, ohne selbst eine Partei zu sein. FLACHAU. Aus einer Elterninitiative gegen die Zusammenlegung der örtlichen Kindergärten und Schulen hat sich in Flachau aus engagierten Elternteilen ein Verein von Einheimischen gegründet. Ziel des Vereins ist es, in Zukunft die Ortspolitik mitzugestalten, ohne selbst eine Partei zu sein. Flachauer wollen...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Sabine Bramberger
Frauen sollten sich nicht entscheiden müssen, ob sie sich ein Kind leisten können.

Weltfrauentag
Kind oder Karriere – es könnte beides möglich sein

Kindererziehung ist meist Frauensache – oftmals auf eigenen Wunsch – allerdings gehen während der Kindererziehungszeit wertvolle Anrechnungsjahre für die Pension verloren. PONGAU. Zum Weltfrauentag haben wir fünf Politikerinnen aus dem Pongau gefragt in welchem Bereich noch die größte Ungleichheit zwischen Mann und Frau herrscht. Dabei wahren sich alle einig, dass vor allem bei der Entlohnung und später bei der Pension, Frauen noch den größten Nachteil haben. Aufgrund dieser Antworten, haben...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Anita Marchgraber
Die Rahmenbedingungen zur Bekämpfung der Raserei waren in den Bundesländern ausgeschöpft. Das neue Gesetzespaket gibt mehr Handlungsmöglichkeiten.
Aktion 3

Verkehr
Extreme Raser verlieren Führerschein und Auto

Die Strafen für extreme Raser werden verschärft. Der Bund schickt dazu ein Maßnahmenpaket auf den Weg, das auch das neue Delikt „illegale Straßenrennen“ beinhaltet. Die Gesetzte sollen noch vor dem Sommer in Kraft treten. SALZBURG. Nach einem weiteren tödlichen Verkehrsunfall aufgrund stark überhöhter Geschwindigkeit in Salzburg, wurde im Ministerrat am Mittwoch (10. März) ein Maßnahmenpaket gegen extreme Raserei auf den Weg gebracht. Bereits im Herbst 2020 wurde ein Maßnahmenpaket vom...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Julia Hettegger
Corona Test Kontrollen Ausreise in Radstadt.

Corona in Salzburg
Neue Bestimmungen für Hochinzidenz-Gebiete

Bund gibt neue Regeln für Hotspot-Gebiete vor. Bei der Ausreise sind PCR-Tests länger gültig. Die Testpflicht  gilt jetzt ab 10 Jahren. SALZBURG. Vom Gesundheitsministerium wurden per Erlass neue Regeln für Hochinzidenz-Gebiete, also Gemeinden oder Bezirke mit eine besonders hohen 7-Tages-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen, festgelegt. Das vermeldet das Landesmedienzentrum. Ab Mittwoch, dem 10. März 2021, gelten für die Ausreise aus den aktuell betroffenen Pongauer Gemeinden Radstadt und...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Julia Hettegger
70,5 Prozent der Salzburger denken, dass sozial schwache Familien mit kleinem Wohnraum besonders unter Homeoffice in Lockdown-Zeiten leiden.
Aktion 4

Exklusive Umfrage
Homeoffice nimmt keinen Einfluss auf sozialen Wohnbau

Besonders in kleinem Wohnraum ist Homeoffice belastend. Einfluss auf den sozialen Wohnbau wird das Thema aber dennoch nicht nehmen – zu teuer seien zusätzliche Büroräume für die Mieter. Im Wohnbau-Ressort macht man sich aber über Alternativen Gedanken. SALZBURG. 70,5 Prozent der Salzburger denken, dass sozial schwache Familien mit kleinem Wohnraum besonders unter Homeoffice in Lockdown-Zeiten leiden. Das ergibt eine Umfrage vom Institut Karmasin Identity & Research im Auftrag der Regionalmedien...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Julia Hettegger
Frauen haben bereits viel erreicht, dennoch erinnert der Weltfrauentag, dass es noch viel zu tun gibt.
Aktion 6

Weltfrauentag
Alte Rollenbilder müssen aufgebrochen werden

Vor 110 Jahren kämpften Frauen für ihr Wahlrecht, heute geht es um Gleichberechtigung. Wir haben fünf Pongauer Politikerinnen zu der aktuellen Situation befragt. PONGAU. 2021 jährt sich der erste Weltfrauentag zum 110. Mal und seit 100 Jahren wird er in Österreich offiziell am 8. März begangen. Dass dieser Tag noch immer notwendig ist, zeigt sich bei unserer Befragung von St. Johanns Vize-Bürgermeisterin Evi Huber (SPÖ), Mühlbachs Bürgermeisterin Anna Reitinger (ÖVP), der Bischofshofener...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Anita Marchgraber
Ein Grünland-Verkauf ist in Großarl zur Streitfrage geworden, um die sich jetzt der Volksanwalt kümmert.
1 Aktion 3

Großarl
Teures Grünland erhitzt die Gemüter

Nach Diskussionen rund um einen Grundstücksverkauf in Großarl schaltet sich der Volksanwalt ein. GROSSARL. Rund um den Verkauf und die geplante Umwidmung eines Grundstückes gibt es in Großarl viel Gesprächsbedarf: Wie Vize-Bürgermeister Johann Ganitzer (SPÖ) schildert, habe ein Landwirt 3.300 Quadratmeter Grünland in Bauland umwidmen lassen wollen. Die Gemeinde habe als Bedingung dafür auf Baulandsicherungsverträge gedrängt, damit für junge Familien leistbare Baugründe geschaffen werden können....

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Im Laufe der nächsten Woche wird der Bestbieter vorgestellt und die Details zum neuen Gewaltschutzkonzept für Salzburg präsentiert.
2

Frauenhäuser
Frauenhäuser: Einspruch zurückgewiesen

Der Einspruch der unterlegenen Bieter wurde beim Landesverwaltungsgericht zurückgewiesen. Ein plangemäßer Übergang auf die neuen Träger soll mit 1. Juli 2021 kommen.  SALZBURG. Der Einspruch der unterlegenen Bieter nach der Ausschreibung für einen neuen Träger der Salzburger Frauenhäuser wurde heute vom Landesverwaltungsgericht zurückgewiesen. Der Antrag auf Nichtigerklärung des Zuschlags im Dezember 2020 wurde abgewiesen, ebenso wie der Antrag auf Pauschalgebührenersatz durch den Auftraggeber....

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Julia Hettegger
Die Verleihung der Auszeichnung der "e5-Gemeinden" erfolgte online per Videokonferenz im Büro von Landeshauptmann-Stellvertreter Heinrich Schellhorn.
Aktion

Energie und Umwelt
Radstadt und Pfarrwerfen als "e5"-Gemeinden befördert

Die beiden Pongauer Gemeinden Radstadt und Pfarrwerfen wurden in einer Online-Konferenz zu "3e"-Gemeinden ernannt. Sieben Gemeinden beförderte Landeshauptmann-Stv. Heinrich Schellhorn im Februar für ihren Einsatz im e5-Programm. Dieses motiviert Gemeinden dazu, in Energiesparen, regionale Wärme, Klimaschutz und umweltfreundliche Mobilität zu investieren. Unter den ausgezeichneten Gemeinden waren mit Radstadt und Pfarrwerfen auch zwei Pongauer Orte. Zweimal „eee“ für den PongauAktuell nehmen in...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Die neu angelobte Landesrätin Daniela Gutschi, mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (li.) und dem neuen ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer (re.).
3

Nachfolge
Angelobung von Landesrätin Daniela Gutschi

Heute wurden Daniela Gutschi als neue Landesrätin und Daniela Rosenegger  als Landtagsabgeordnete (beide ÖVP) angelobt. SALZBURG. Heute haben die Salzburger Abgeordneten Daniela Gutschi (ÖVP) mehrheitlich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS gegen jene der FPÖ zur neuen Landesrätin für Bildung und öffentliche Pflichtschulen, Natur und Nationalpark gewählt.  Keinen Vertrauensvorschuss von der FPÖ Für die FPÖ sagte Klubobfrau Marlene Svazek dazu: "Wir gratulieren Daniela Gutschi zur Wahl...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Bürgermeister Günther Mitterer nimmt zur Vorgangsweise bei den Impfungen im Seniorenwohnheim St. Johann Stellung und entschuldigt sich.
1 1 Aktion

Impfungen in St. Johann
Mitterer entschuldigt sich für Vorgehen

St. Johanns Bürgermeister Günther Mitterer bezieht zu den vorgezogenen Impfungen in seiner Gemeinde, von denen auch er selbst profitiert hat, Stellung und entschuldigt sich.  ST. JOHANN. Nachdem am Dienstag die "Salzburger Nachrichten" darüber berichteten, dass in der Pongauer Bezirkshauptstadt der Bürgermeister sowie Gemeindemitarbeiter und der Seilbahnvorstand von Snow Space Salzburg vorzeitig mit dem Corona-Impfstoff geimpft worden waren, entschuldigt sich Bgm. Günther Mitterer öffentlich...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Maria Hutter blickt auf eine bewegte Zeit als Landesrätin zurück.
1

Rückblick
Im Naturschutz löste sie, was davor niemand schaffte

Maria Hutter bewältigte als Naturschutz-Landesrätin Aufgaben, die seit 2004 niemand umsetzen konnte.  SALZBURG, PINZGAU. Bildungs- und Naturlandesrätin Maria Hutter legte ihre Funktion in der Salzburger Landesregierung mit 2. Februar nieder. Die Pinzgauerin begründet ihre Entscheidung mit der Dreifachbelastung durch Politik, familiärer Situation sowie den landwirtschaftsbetrieblichen Herausforderungen in Zeiten der Pandemie: „Nach langer und reiflicher Überlegung habe ich mich dazu...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Freut sich über die Einigung: Michael Huber, Geschäftsführer der Gewerkschaft GPA Salzburg.

Verordnung wird pausiert
Freier Sonntag für Beschäftigte im Lebensmittelhandel kommt zurück

In Tourismusorten soll die Verordnung zur Sonntagsöffnung während der Zeit des Beherbergungsverbotes aufgehoben werden. PONGAU. Der freie Sonntag für Beschäftigte im Lebensmitteleinzelhandel kommt – zumindest vorübergehend. Darüber freut sich die Gewerkschaft GPA Salzburg, die sich gegen die Sonntagsöffnung stark gemacht hat: Die Salzburger Verordnung, welche in genau definierten Wintertourismusorten die Sonntagsöffnung im Lebensmittelhandel zulässt, soll zumindest für die Dauer des...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Daniela Gutschi und Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
1 6

Nachfolge
Daniela Gutschi wird Landesrätin für Bildung und Natur

Nach dem Rücktritt von Landesrätin Maria Hutter folgt Klubchefin Daniela Gutschi (53) ihr in die Landesregierung. SALZBURG. "In der aktuellen Situation ist kein Platz für Experimente mit politischen Quereinsteigern", sagt heute Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei der Bekanntgabe der Nachfolge von Landesrätin Maria Hutter. "Wir brauchen Empathie und Verbindlichkeit, das haben wir mit Daniela Gutschi. Sie ist bereit für ihren Standpunkt einzutreten."  Keine Änderung bei den übrigen Ressorts...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Julia Hettegger

Politik aus Österreich

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) war am Sonntag in der Pressestunde zu Gast. Zu den Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz sagte er, er könne sich „beim besten Willen nicht vorstellen, dass er bewusst die Unwahrheit gesagt hat im U-Ausschuss“.
Aktion 2

Kocher über Kanzler
"Kann mir nicht vorstellen, dass er Unwahrheit gesagt hat"

Arbeitsminister Martin Kocher war am Sonntag in der Pressestunde zu Gast. Zu den Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte er, er könne sich „beim besten Willen nicht vorstellen, dass er bewusst die Unwahrheit gesagt hat im U-Ausschuss“. ÖSTERREICH. „Wir warten jetzt einmal ab was passiert“, so der Minister am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“. Eine Neuwahl halte er allerdings für „sehr unwahrscheinlich“. Laut Kocher gebe es eine starke Polarisierung zwischen Regierung und...

  • Anna Richter-Trummer
Besonders Alleinerzieherinnen sind betroffen.
Aktion 3

Tag der Familie
Warum Familien jahrelang auf Kinderbetreuungsgeld warten

Am Samstag wird der internationale Tag der Familie begangen. Zu diesem Anlass macht die Volksanwaltschaft auf Probleme beim Kinderbetreuungsgeld aufmerksam. ÖSTERREICH. In Österreich kann es mitunter zu jahrelangen Verzögerungen bei der Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes kommen – und zwar dann, wenn ein Elternteil im EU-Ausland arbeitet. Volksanwalt Bernhard Achitz zum Tag der Familie: "Familienministerin Susanne Raab (ÖVP, Anm.) muss die Abwicklung des Kinderbetreuungsgelds in...

  • Lukas Urban
Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger dürfte eine Mail an eine falsche Adresse geschickt haben.
1 Aktion 4

Panne
ÖVP-Mail mit "Sudeldossier" landet irrtümlich bei der Opposition

Kurz vor dem Wochenende machten die Neos das nächste Kapitel im Schlagabtausch zwischen ÖVP und Opposition um den Ibiza-U-Ausschuss öffentlich. Ein internes Mail des ÖVP-Klubs flatterte in das Postfach der pinken Mandatarin Stephanie Krisper. Der Inhalt ist kurios. ÖSTERREICH. Im Rahmen einer hastig einberufenen Pressekonferenz warfen die Neos in Person von Generalsekretär Nikola Donig und Vize-Klubobmann Nikolaus der ÖVP "Dirty Campaigning" vor. Stephanie Krisper, Fraktionsführerin der Pinken...

  • Lukas Urban
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird als Beschuldigter geführt. Es gilt die Unschuldsvermutung.
1 Aktion 4

Ermittlungen
Causa Kurz: Expertin erklärt, was Falschaussage bedeutet

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird als Beschuldigter geführt. Der Verdacht: Falschaussage vor dem Ibiza-U-Ausschuss. Eine Anklage ist nicht fix – und auch die Frage nach dem Vorsatz ist schwierig zu beantworten. Eine Expertin erklärt im RMA-Interview die Feinheiten des Strafrechts. ÖSTERREICH. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen des Verdachts der Falschaussage. Wie am Mittwoch bekannt wurde, wird der...

  • Lukas Urban

Beiträge zu Politik aus

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.