Gemeinden fusionieren – ein schwieriger Plan

BEZIRK (wies). Aigen und Schlägl, Rohrbach und Berg haben 2015 gezeigt, wie Gemeindefusionen funktionieren. FPÖ-Landerat Elmar Podgorschek, zuständig für die Gemeindeaufsicht, will inneffiziente Kleinstgemeinden zusamenlegen. Er lässt mit der Aussage aufhorchen, dass es künftig keine Gemeinden mehr unter 1000 Einwohnern geben soll. Davon wären im Bezirk 13 von 40 Gemeinden betroffen. Wir haben bei einigen Bürgermeistern nachgefragt, wie sie den Weg in die Zukunft sehen.

5 Gemeinden, keine Lösung

Vor der Wahl gab es in den fünf Gemeinden St. Stefan, Afiesl, Schönegg, Helfenberg und Ahorn Zukunftsgespräche in diese Richtung. Afiesls Bürgermeister Erhard Grünzweil glaubt, dass es gerade in der Verwaltung viel Einsparungspotenzial gäbe. "Zum gegebenen Zeitpunkt werden wir wieder über eine stärkere Zusammenarbeit reden müssen", sagt er. Vorerst will er aber abwarten, was das Land jetzt plant. "Die Gespräche vor der Wahl waren in alle Richtungen offen: von einer stärkeren Zusammenarbeit als bisher bishin zu einer Fusion. Wir wissen vorher nicht, was am Ende rauskommt", erklärt St. Stefans Bürgermeister Alfred Mayr. Die Verantwortlichen hätten begonnen, sich gemeinsam Gedanken über Synergien der Zukunft zu machen. Dieser Prozess wurde von Afiesl nun gestoppt. "Stand der Dinge ist, für uns ist das derzeit kein Thema", sagt Grünzweil. Alfred Mayr glaubt stattdessen, dass die Gemeinden weiter diskutieren und rechnen sollten. "Entscheiden über diese Pläne tun am Ende sowieso die Bürger in einer Abstimmung", sagt er.

Nicht an Einwohnerzahl festmachen

Mayr will in Sachen Gemeindefusion aber nicht die Richtmarke von 1000 Einwohnern gelten lassen: Das müsse man neu definieren und schauen, was gibt es in der Gemeinde an Infrastruktur: Kindergarten, Schule, Kirche, etc. "Das muss auch über Bezirksgrenzen und sogar Landesgrenzen hinweg geschehen", sagt Mayr.

Pfarr- und Gemeindegrenzen

Das sieht Bürgermeister Josef Scharinger aus Atzesberg ähnlich. "In Rohrbach-Berg und Aigen-Schlägl wurde vorgezeigt, wie man zusammenlegt, was zusammengewachsen ist. Bei uns ist das schwieriger. Pfarr- und Gemeindegrenzen passen nicht zusammen. Wir können nicht Atzesberg einfach 1:1 zu Sarleinsbach geben", sagt Scharinger. Er glaubt, dass das Land ein Konzept vorlegen sollte, wie Gebietsreformen genau aussehen und wie man Grenzen neu regeln könnte. Gespräche gibt es derzeit in Sarleinsbach nicht. Auch nicht zwischen Hörbich und Lembach, wie Hörbichs Bürgermeister Johann Ecker bestätigt.

Kommt Zeit, kommt...

Mit dem Fusions-Thema will sich Aubergs Bürgermeister Michael Lehner derzeit nicht auseinandersetzen. "Alles kommt, wie es kommen muss", sagt er dazu nur knapp.

Zur Sache:
Folgende Gemeinden haben im Bezirk Rohrbach unter 1000 Einwohner (Stand 1. Jänner 2016, Statistik Austria, Bevölkerung zu Jahresbeginn 2002-2016):
¶ Afiesl (396)
¶ Hörbich (424)
¶ Atzesberg (445)
¶ Ahorn (497)
¶ St. Oswald bei Haslach (500)
¶ Lichtenau (508)
¶ Auberg (545)
¶ Schönegg (547)
¶ Schwarzenberg (635)
¶ St. Ulrich (635)
¶ Nebelberg (648)
¶ Oberkappel (748)
¶ St. Stefan (797)

Helfenberg hat 1004 Einwohner, Niederkappel 1006. Die einwohnerstärkste Gemeinde im Bezirk ist Rohrbach-Berg mit 5161 Einwohnern.

Was Landesrat Elmar Podgorschek zur weiteren Vorgehensweise bei den Zusammenlegungen sagt, lesen Sie hier: http://www.meinbezirk.at/rohrbach/politik/zusammenschluesse-funktioniert-nur-wenn-es-die-buerger-auch-wollen-d1700874.html Landesrat Elmar Podgorschek