Keine Asylwerber: Flüchtlingszelt Nebelberg vollständig abgebaut

BEZIRK, NEBELBERG. Über die Balkanroute kommen derzeit keine Flüchtlinge mehr nach Österreich. Daher wird das Transitzelt in Nebelberg nicht gebraucht und vollständig abgebaut. Im Dezember wurde am Gelände der Firma Oberaigner die notwendige Infrastruktur mit Asphaltplatz, Wasser, Strom geschaffen und das Grundgerüst für das Zelt aufgestellt. In 72-Stunden wäre es möglich gewesen, den Betrieb hochzufahren. Diese Bereitschaft wurde nun aufgehoben, wie David Furtner vom Landespolizeikommando bestätigt. "Wir brauchen das Transitzelt in Nebelberg derzeit, und so wie es ausschaut auch in nächster Zeit nicht", sagt er. Sollte sich die Lage im Sommer ändern und es wieder zu einem "Flüchtlingsstau" kommen, werde Nebelberg wieder aktiviert. "Derzeit genügen die zwei Möglichkeiten in Schärding und Braunau", sagt Furtner.

Auch Rotes Kreuz baut ab

Das Rote Kreuz wird ihre Infrastruktur rückbauen und die Dienstverträge mit den Mitarbeitern, die derzeit für den Flüchtlingseinsatz auf Abruf bereitstanden, mit 31. März auflösen. In Nebelberg werden lediglich die Versorgungscontainer vor Ort bleiben – aus Kostengründen: Deren Ab- und Hertransport wäre teurer als die Miete, die monatlich dafür anfällt, wenn sie stehen bleiben.

Mietvertrag trotzdem verlängert

Obwohl das Zelt abgebaut wird, wurde der Mietvertrag zwischen der Firma Oberaigner und dem Innenministerium für die Fläche, wo das Zelt errichtet werden kann, verlängert. Einst bis Mitte des Jahres abgeschlossen, wurde er nun bis 31.12.2016 verlängert. Bürgermeister Markus Steininger hat dieser Verlängerung zugestimmt, weil seiner Gemeinde dadurch der Sonderstatus verlängert wird.

Keine Flüchtlinge in Nebelberg

Nebelberg muss, weil es das Transitzelt hat, die Flüchltingsquote von 1,5 Prozent nicht erfüllen und keine dauerhaften Asylplätze zur Verfügung stellen. "Das wurde uns von Landesrat Rudi Anschober zugesagt", sagt Steininger. "Darüber hinaus wurde uns versprochen, dass das Land auch nach Ende dieses Vertrages nichts ohne die Zustimmung der Gemeinde unternehmen wird, um in Nebelberg Flüchtlingsunterkünfte zu schaffen."