Auftakt für Swap-Prozess am Landesgericht Salzburg
- hochgeladen von Lisa Gold
SALZBURG. Heute Dienstag, sechster Juni, startet um neun Uhr im Salzburger Landesgericht der Strafprozess zum Swap-Deal zwischen Stadt und Land Salzburg in Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal. Insgesamt sind 19 Verhandlungstage angesetzt.
Wegen des Verdachtes der Untreue, teils als Beteiligte, angeklagt sind sieben Personen - darunter Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden und der ehemalige Finanzreferent des Landes, Ex-LHstv. Othmar Raus, beide wegen Beihilfe. Ebenfalls unter den Beschuldigten ist die ehemalige Budgetreferatsleiterin des Landes, Monika Rathgebe. Es gilt bei allen sieben die Unschuldsvermutung.
Konkret geht es um Zinstausch-Geschäfte aus dem Jahr 2007, die das Land offenbar ohne Gegenleistung von der Stadt übernommen habe. Dadurch soll dem Land ein Schaden von 4,8 Millionen Euro entstanden sein.
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