StVO-Novelle ebnet Weg
Sollen Kameras Salzburgs Verkehr beruhigen?
- Erst geht es für die Novelle jedoch in die Regierungskoordination. Im Jänner 2026 könnte sie daraufhin in Kraft treten.
- Foto: Franz Neumayr
- hochgeladen von Daniel Schrofner
Die Bundesregierung plant eine Novelle der Straßenverkehrsordnung und will damit eine Grundlage zur Verkehrsberuhigung in Gemeinden und Städten schaffen. Das sagt SPÖ-Bürgermeister Auinger.
SALZBURG. Mithilfe einer Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) will die neue Bundesregierung Städte und Gemeinden in Zukunft dazu befähigen, eine Verkehrsberuhigung über ein automatisiertes Zufahrtsmanagement mit Kameras durchzusetzen.
"Mit dieser Novelle setzen wir das Regierungsprogramm konsequent um und schaffen die Möglichkeit für Kommunen, verkehrsberuhigte Zonen effektiver zu gestalten. Damit erhöhen wir die Lebens- und Aufenthaltsqualität in Österreichs Kommunen und schaffen mehr Raum zum Leben!“, ist SPÖ-Minister Peter Hanke überzeugt.
25 Städte interessiert: Was ist mit Salzburg?
Laut offiziellen Angaben haben bereits über 25 Städte Interesse an einer solchen Novelle gezeigt. Darunter auch Salzburg, erklärt ein Sprecher aus Hankes Büro. Kamerabasierte Zufahrtssysteme sind in Österreich bereits seit vielen Jahren im Einsatz; beispielsweise bei der Mauterfassung oder der Section Control in Parkgaragen. Mit der StVO-Novelle will die Bundesregierung einen rechtlichen Rahmen für eine automatisierte Zufahrtskontrolle für Städte und Gemeinden schaffen.
- Bürgermeister Bernhard Auinger über die geplante StVO-Novelle.
- Foto: Stadt:Salzburg - Alexander Killer
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Salzburgs Bürgermeister, Bernhard Auinger (SPÖ), hält sich aktuell noch bedeckt hinsichtlich der Novelle: "Zunächst müssen wir den konkreten Vorschlag prüfen, um eine fundierte Bewertung vornehmen zu können", erklärt er auf MeinBezirk-Anfrage. Die Salzburger Innenstadt verfüge über ein bewährtes Poller-System, dessen kontinuierliche Modernisierung ein wichtiger Bestandteil der Verkehrsmaßnahmen sei.
"Ein kamerabasiertes Zufahrtsmanagement stellt jedoch eine vielversprechende Option dar, die für die Stadt Salzburg von großem Interesse ist", so Auinger.
Mit einer solchen Technologie ließe sich laut Auinger beispielsweise der Durchzugs-Autoverkehr in der Innenstadt gezielt reduzieren, während die Steuerung von Touristenbussen und Lkw-Verkehr optimiert werden könnte.
Novelle soll 2026 in Kraft treten
"Durch die Novelle wird künftig eine effektivere und lückenlose Zufahrtskontrolle ermöglicht", argumentiert das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur in einer aktuellen Information. Zunächst geht es für die Novelle jedoch in die Regierungskoordination. Die Bundesregierung visiert ein Inkrafttreten der Gesetzesänderung im Jänner 2026 an.
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