Reform

Gertraud Salzmann setzt sich sehr für den Fortschritt im Pinzgau ein. Ihr liegt als gebürtige Saalfeldnerin, diese Region sehr am Herzen und sie möchte als Nationalratsabgeordnete (ÖVP) in Wien für den gesamten Gau etwas bewirken. MARIA ALM. "Dieses Parlamentsjahr hatte es in sich: 72 Sitzungstage, das waren 20 bis 30 mehr als üblicherweise," erläuterte Gertraud Salzmann mit einem Lächeln. In diesen Sitzungen wurden 231 Gesetze und 15 Staatsverträge beschlossen. 40 Prozent davon betrafen...

Unter dem Motto „Einfach weniger Steuern“ präsentierte die Bundesregierung Ende April die Steuerreform. SALZBURG. "Es ist die erste Steuerreform, bei der keine neuen Schulden gemacht werden und es ist die erste Steuerreform in der Geschichte unseres Landes, bei der keine neuen Steuern eingeführt werden", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Präsentation. 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022Konkret soll es sich um Entlastungen von 8,3 Milliarden Euro gestaffelt bis 2022 handeln....

SALZBURG (sm). "Das ist kein Einsparungsprogramm", betont Rudolf Mair: "Es wurden keine Stellen gestrichen, es kommen aber auch keine weiteren hinzu." Der für fünf Jahre bestellte Bildungsdirektor Rudolf Mair ist für 361 Schulen, 73.000 Schüler und 9.000 Lehrer zuständig. Umzug in die Stadt Salzburg  Ab Jänner zieht er mit der Bildungsdirektion in die Stadt und vereint alle Nahtstellen der Bildungsdirektion in einem Haus. Jede einzelne Schule hat hier künftig einen Ansprechpartner....

In der Debatte um die Reform der Gewerbeordnung herrscht Uneinigkeit. Die Wirtschaftskammer sieht die Lehre in Gefahr. Experten orten im Lehrlingsrückgang, der schon länger zu beobachten ist, vor allem ein demografisches Problem. ÖSTERREICH. Die Wirtschaftskammer Österreich warnt davor, dass eine Reform der Gewerbeordnung 20.000 Lehrplätze gefährden könnte. Sie beruft sich auf das Forschungsinstitut KMU Forschung, das die Erfahrungen mit der Reform der Handwerksordnung 2004 in Deutschland für...

SAALFELDEN. Das Gebirgskampfzentrum in Saalfelden wird durch Internationalisierung der Ausbildung konsequent weiter entwickelt und damit als Standort aufgewertet, verspricht Verteidigungsminister Gerald Klug. Die Strucker-Kaserne in Tamsweg wird geschlossen. Heeresbedienstete von dort sollen küftig unter anderem in Saalfelden arbeiten.

Aus 31 Sicherheitsbehörden sollen bis Herbst 2012 neun werden. Für Salzburg bedeutet das: Eine (neue) Landespolizeidirektion ist für das gesamte Bundesland zuständig – Landespolizeikommando, Bundespolizeidirektion und Sicherheitsdirektion werden zusammengefasst. In den Aufgabenbereich der dann neuen Landespolizeidirektion fallen kriminal- und sicherheitspolizeiliche Aufgaben sowie Logis-tik, Personaladministration oder Verwaltungsverfahren. Der Posten des neuen Landespolizeidirektors muss...

Änderungen bei Feuerwehr dürfen die Einsatzbereitschaft nicht mindern Die Feuerwehr hat sich über ihre Zukunft beraten jetzt geht das Diskussionspapier weiter an die Politik. OBERÖSTERREICH (das). Gastmitgliedschaften in wohnsitzfernen Feuerwehren, Aufnahmealter mit acht Jahren bis hin zu Zusammenlegungen von Kleinfeuerwehren im Zuge des Reformprozesses der Feuerwehr kam beim Landesfeuerwehrverband alles zur Sprache, was der Zukunft der oö. Feuerwehr dienen könnte vieles davon stieß auch auf...

Landeshauptmann Pühringer lässt seinen Abschied aus der Politik offen Im Gegensatz zu seinem Stellvertreter, dem oö. SPÖ-Chef Josef Ackerl, will sich Pühringer auf keinen Termin für den Abtritt von der politischen Bühne festlegen. BezirksRundschau: Das Auf und Ab auf den Finanzmärkten sorgt für Unsicherheit. Manche Betriebe überlegen trotz guter Auftragslage, Investitionen zu verschieben. Josef Pühringer: Bei meinen vielen Firmenbesuchen der letzten drei Monate gab es unisono einen Appell: Uns...

Sommergespräch mit Wirtschaftskammerpräsident im Mühlviertel (OÖ) Von Dörfler zeigt sich Christoph Leitl enttäuscht. Von Bund, Ländern, Gemeinden und den Sozialpartnern erhofft er sich gemeinsame Reformen. BezirksRundschau: Am Stammtisch nennt man Sie Christoph. Sagen Ihnen die Leute geradeheraus, was sie von den Politikern halten? Christoph Leitl: Die Leut unterscheiden genau zwischen denjenigen, die in der Politik ernsthaft arbeiten, und denjenigen, die nur Schaum schlagen. Wir haben die...

LH Pühringer: Hatten in allen Bereichen eine große Mehrheit Im achten Lenkungsausschuss scheint eine Vorentscheidung zur Spitalsreform gefallen zu sein. Die Versorgungsregion Linz-Mühlviertel wurde abgesegnet. Für die SPOÖ gibt es noch offene Fragen. Am 31. Mai soll die endgültige Entscheidung fallen. OÖ (das). Es wurde hart verhandelt, beim letzten Lenkungsausschuss zur Spitalsreform. Fazit: Wir hatten in allen Bereichen eine große Mehrheit, so Landeshauptmann Josef Pühringer. Nun gehe es...

Kommissionsvorsitzender weist Kritik über Ärztemangel durch Spitalsreform zurück Wolfgang Bayer, Leiter der Expertenkommission zur Spitalsreform, sieht Oberösterreich auch nach der Reform gut versorgt und eine gute Ausbildung der Ärzte in den Regionen als gesichert. BezirksRundschau: Die Spitalsreform wird heftig diskutiert. Besonders großer Widerstand kommt aus dem Innviertel. Wird Ried weiterhin ein Schwerpunktkrankenhaus bleiben? Wolfgang Bayer: Wir haben innerhalb der Reform-Kommission nie...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...

Rund 550 Arbeitsplätze könnten mit der Heeresreform im Bundesland Salzburg verschwinden: Auf der Liste der zu streichenden Einrichtungen stehen das Fliegerabwehrbataillon 3, das Heereslogistikzentrum und die Feldambulanz. Dem Standort Tamsweg könnte – einer von mehreren Varianten zufolge – zudem das Aus drohen. In einem Papier des Verteidigungsministeriums zur Heeresreform stehen zwei Einrichtungen in der Schwarzenbergkaserne (Fliegerabwehrbataillon 3 und Heereslogistikzentrum) sowie das...