Schärdinger Politiker sitzt im Eurofighter Untersuchungs-Ausschuss
Der Andorfer Nationalratsabgeordnete und Bezirksparteiobmann der FPÖ Schärding, Hermann Brückl, gehört als einer von insgesamt 18 Personen dem Eurofigher-U-Ausschuss an.
ANDORF, WIEN (ebd). Auf die Frage, ob er mit seiner "Berufung" gerechnet habe, meinte Brückl zur BezirksRundschau: "Einer der Gründe dafür ist sicher, dass ich im Landesverteidigungsausschuss sitze und als Bundesrat mit dieser Thematik schon einmal zu tun gehabt habe." Die konstituierende Sitzung fand laut Brückl am gestrigen Mittwoch (29. 3.) statt. "Jetzt werden die Sachen erst einmal formal in Angriff genommen. Heißt, die Ministerien müssen alle Akten vorlegen. Ende Mai wird es die erste Sitzung geben." Für die Untersuchung sind 18 Monate anberaumt.
"Damoklesschwert" vorgezogene Wahlen
Wie der Andorfer Politiker betont, würden alledings im Raum stehende Neuwahlen im Herbst die Ausschusstätigkeit beenden. "Dann wäre der Ausschuss quasi erledigt", weiß der Andorfer Politiker. "Aber egal ob es so kommt oder nicht, wir würden in der nächsten Periode wieder den Untersuchungsausschuss beantragen und das Thema wieder aufgreifen."
Dem Steuerzahler schuldig
Und was erhofft er sich von dem Ausschuss? "Eine lückenlose Aufklärung auf allen Ebenen. Politische Verantwortung dürfe nicht vor Persönlichkeiten oder politischer Zugehörigkeit halt machen. Nicht nur der Darabos-Vergleich, sondern sämtliche Zahlungsflüsse und Abläufe, beginnend bei der Entscheidungsfindung, seien zu hinterfragen, um ein klares Bild zu bekommen und die politisch Verantwortlichen auszumachen“, betont der FPÖ-Politiker. Nachsatz: "Denn das ist man den Steuerzahlern schuldig."
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