Hoffen auf Hilfe geht weiter

Pandemie Kostet der Stadt Millionen

In seinem aktuellen Bericht beschäftigt sich der Stadtrechnungshof mit der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen auf die Stadtfinanzen: Mindestens 12 Millionen Euro kostet das Virus der Stadt, die Versorgung für die Bevölkerung war dennoch immer gesichert.

ST.PÖLTEN. (pa.) Analysiert wurden alle relevanten Maßnahmen der Jahre 2020 und 2021 von Stadtrechnungshofleiter Manfred Denk und seinem Team. Er hält fest: „

Auf Basis der Berechnungen ist von negativen Auswirkungen von rund 4,7 Millionen Jahre auf die laufende Gebarung der Jahre 2020 und 2021 auszugehen.“

Dazu kommen noch die Einbußen bei den Ertragsanteilen.

Bezieht man nur den Rückgang an Ertragsanteilen im Jahr 2020 von mindestens € 7,8 Mio. mit ein, so wird davon auszugehen sein, dass die laufende Gebarung der Stadt durch die Pandemie mit zumindest 12,5 Millionen Euro belastet wurde, wie Denk vorrechnet. Er unterstreicht:

„Besonders hervorzuheben ist die Tatsache, dass die Daseinsvorsorge stets funktionierte. Die Ver- und Entsorgung war gewährleistet, die Bildungseinrichtungen waren in Betrieb und die Verkehrsinfrastruktur war ebenfalls stets gesichert.“

St. Pöltner Motor lief beständig weiter

In dieselbe Kerbe wie Manfred Denk schlägt auch Bürgermeister Matthias Stadler. Beide sind sich einig:

„Geplante Investitionen wurden nicht oder nur in geringem Ausmaß verschoben, wodurch der Wirtschaft und der Bevölkerung die Wichtigkeit kommunaler Investitionen signalisiert werden konnte.“

St. Pöltens Stadtoberhaupt führt weiters an:

„Wir sind auf kommunaler Ebene sofort eingesprungen, haben Massentestungen durchgeführt, Impf- und Teststraßen aus der Erde gestampft und in allen öffentlichen Einrichtungen die entsprechenden Hygienemaßnahmen umgesetzt. Dazu haben wir noch unseren Wirtschaftsmotor beim Laufen unterstützt“

, ruft er dabei die Aktion „Stadthilfe“ in Erinnerung, bei der in zwei Etappen Einkäufe in St. Pöltner Unternehmen bis jeweils 20 Euro rückvergütet wurden. Das alles sei – trotz oft unkoordinierter und mangelnder Kommunikation durch den Bund - ohne Pannen passiert, wie Stadler festhält.

Koste es, was es wolle

St. Pölten sei aber auch eingesprungen, wenn Versprechungen von Bundesseite nicht eingehalten werden konnten – etwa im ersten Jahr der Krise bei der angekündigten, österreichweiten Zusendung von FFP2-Masken an bestimmte Personengruppen.

„Ohne uns würden manche noch heute auf Post vom damaligen Kanzler und Gesundheitsminister warten“

, so Stadler.

Er fordert die Regierung nun aber auch auf, ihr Wort zu halten: Diverse Maßnahmen und immer wieder neue Regelungen für die Kommunen wurden von Bundesseite angeordnet. „Koste es, was es wolle“, verkündete das Staatsoberhaupt in diesem Zusammenhang damals. Matthias Stadler, auch Vorsitzender des NÖ Städtebundes, hält fest:

„Nun liegt die Rechnung auf dem Tisch, viele Kosten bleiben aktuell noch bei den Städten und Gemeinden hängen. Wir verlassen uns darauf, dass der Bund hinsichtlich seiner Versprechen nicht säumig ist und die Finanzierung übernimmt.“