St. Pölten

Wunsch nach mehr Transparenz bei Kulturförderungen im Gemeinderat gescheitert

SPÖ und FPÖ stimmten gegen den Antrag der ÖVP, einen Förderbericht mit einer genauen Auflistung der ausgegebenen Mitteln einzuführen. 

ST. PÖLTEN (pa).  Die Landeshauptstadt hat seit gestern eine neue Kulturstrategie. Diese hält fest, wohin St. Pölten sich in Kulturfragen bis 2030 entwickeln will.

„Die Strategie umfasst sieben strategische Leitlinien, dreizehn Handlungsfelder und über 150 Maßnahmen. Das Ziel: St. Pölten soll sich als lebendiges Zentrum einer Kulturhauptstadt-Region in einem Europa der Regionen etablieren. Es soll eine lebenswerte europäische Mittelstadt der Zukunft werden“, gibt VP-Gemeinderat Florian Krumböck einen Überblick über den gestrigen Beschluss.

Förderbericht

Eine der festgeschriebenen Maßnahmen ist auch die Erstellung eines jährlichen Kulturförderberichts, der einen Überblick darüber gibt wie und wofür die Steuereuros der St. Pöltnerinnen und St. Pöltner in Kulturfragen ausgegeben werden. „Zwar wurde die Überschrift in der Strategie einstimmig beschlossen. An einer raschen Umsetzung sind Rot und Blau aber nicht interessiert“, berichtet Krumböck. Er forderte in einem Antrag, dass der Bericht erstmals im Frühjahr 2020 für das Jahr 2019 vorgelegt werden soll: „Wir wollten damit Nägel mit Köpfen machen. SPÖ und FPÖ stellten sich aber gegen mehr Transparenz bei den Kulturförderungen.“

„Der Kulturförderbericht könnte ein erster Schritt für mehr Transparenz-Kultur in St. Pölten sein. Denn bislang gibt es in keinem Bereich der Stadtverwaltung eine transparente Aufstellung darüber, wie Fördergelder vergeben werden. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler haben aber ein Recht darauf diese Informationen zu erhalten. Deshalb werden wir hier nicht lockerlassen und arbeiten auf einen umfassenden Förderbericht der Landeshauptstadt St. Pölten hin“, kündigt Krumböck an.