05.07.2017, 08:00 Uhr

Krumböck: „Einen Titel zu tragen gilt nicht als Leistung“

Gemeinderat Florian Krumböck forderte Bürgermeister Stadler zu einer Stellungnahme auf. (Foto: Archiv)

VP stellt Antrag auf Auskunft über Tätigkeiten von SP-Gemeinderäten

ST. PÖLTEN. Nach der letzten Gemeinderatswahl am 17. April 2016 in der Landeshautstadt, traf der neu gewählte Gemeinderat am 27. Juni zu einer ersten Arbeitssitzung zusammen. Dabei wurde unter anderem die Arbeitsaufteilung vorgenommen. Darunter fiel auch die Bestellung eines Jugend-, eines Umwelt- sowie eines Europa- und Bildungsgemeinderates. Von den damit Beauftragten sollte eigentlich ein Programm vorgelegt und Berichte über die Ressorts gehalten werden.

VP fordert Stellungnahme

Nachdem dies bis dato nicht geschehen sei, stellte die VP St. Pölten einen Antrag auf Auskunft über die bisherigen Tätigkeiten dieser Gemeinderäte. „Einen Titel zu tragen gilt nicht als Leistung. Die SP-Gemeinderäte Kainz, Laimer und Heihs haben Verpflichtungen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt, denen sie nicht nachkommen. Diese Aufgaben und Möglichkeiten sind auch ganz klar gesetzlich definiert. Ich fordere Bürgermeister Stadler zu einer Stellungnahme auf, ob ihm solche Berichte vorliegen oder wir auch in Zukunft auf diese Leistungen für die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner verzichten müssen“, so Gemeinderat Florian Krumböck.

„Eine Presseaussendung zu verschicken, gilt nicht als Leistung“

„Jeder einzelne der angesprochenen SPÖ-Gemeinderäte hat alleine heuer mehr Maßnahmen in seinem Wirkungsbereich umgesetzt und Projekte initiiert, als die gesamte ÖVP in den letzten Jahren. Das haben auch die Bürger durchschaut, und das hat sich bei der letzten Wahl deutlich gemacht. Eine Presseaussendung zu verschicken, gilt eben nicht als Leistung“, reagiert Vizebürgermeister Franz Gunacker von der SPÖ auf Anfrage der Bezirksblätter.
Das Spektrum der Projekte reicht dabei etwa von der Verleihung des Umweltpreises bis hin zur Neuauflage des Jugendsozialratgebers mit Infomesse. Einzelne Maßnahmen wurden bereits in der Vergangenheit laufend mit den entsprechenden Magistratsabteilungen abgestimmt und auch berichtet. Ein Zusammenfassung und Präsentation aller Projekte wird es zur gegebenen Zeit auch im Gemeinderat geben – so wie es im Gesetzestext vorgesehen ist.

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