"SPÖ bleibt eine Mitgliederpartei"

ST. PÖLTEN (nf). Die österreichweite Mitgliederbefragung der SPÖ brachte zum Teil leichte Abweichungen im Bezirk St. Pölten gegenüber dem durchschnittlichen Ergebnis des Flächenbundeslandes NÖ zutage. Die BEZIRKSBLÄTTER sprachen mit dem Sankt Pöltner Bezirksvorsitzenden und Nationalratsabgeordneten Robert Laimer über die Ergebnisse.

"Eine sehr gute Entwicklung"

Eine Abweichung ergab sich im Punkt der Mitgliederrechte: Diese wollen die Sankt Pöltner Parteigenossen gestärkt sehen. "Das ist eine sehr gute Entwicklung für eine offene und auf Stärkung der Demokratie bedachte Sozialdemokratie", bewertete Laimer das Ergebnis. Bei den diversen Themen- und Aufgabenfeldern haben die Bezirksmitglieder dem Erhalt der Sozialversicherungen die alleroberste Priorität eingeräumt: "Die Sorge um die Sozialversicherung, insbesondere um die Krankenkassen, geht mit der Ideologie von Kurz einher. So ist zu befürchten, dass die angekündigte Reform ein Ausbluten der Krankenkassen ermöglicht, um mittelfristig die Privatisierung im Milliardengeschäft Gesundheit voranzutreiben. Die Sozialversicherung ist die Lebensader des österreichischen Sozialstaates", zeigte sich Laimer besorgt. Auch das Thema "Leistbares Wohnen" ist für die SPÖ-Mitglieder ein besonders wichtiges Thema, wobei hingegen das Thema Ausbau der Kinderbetreuung erst hinter dem NÖ Trend rangierten. "Da wurde bereits sehr viel investiert und in roten Städten und Gemeinden sind wir da auch beispielhaft unterwegs. Selbiges gilt für die Bereiche Arbeitsplätze", erklärte der Abgeordnete. Abschließend fasste Laimer die Befragung zusammen: "Natürlich ist eine Umfrage unter SPÖ-Mitgliedern nicht für die gesamte Republik repräsentativ, aber es zeigt doch Trends und Entwicklungen. Es ist daher Christian Kern als Parteivorsitzenden hoch anzurechnen, die innerparteiliche Demokratie ernst zu nehmen und gewissenhaft auszubauen. Mit der Befragung und dem neuen Programm ist der Beginn einer neuen Ära eingeleitet. Die SPÖ bleibt somit eine Mitgliederpartei, da jedes einzelne Mitglied das Fundament der Partei legt."