Koalition

Wohl zu heftig gefeiert: Bei der vom Bürgermeisteramt bezahlten Weihnachtsfeier im Büro des Gemeinderatsklub der Grünen kam es scheinbar zu einigen Eskapaden. GRAZ. Mehr als peinlich für die Grazer Rathauskoalition, besonders in einem Jahr, das in der Stadtpolitik von Sparpaketen und enormen Schulden geprägt ist: Denn just nach dem Budgetgemeinderat im Dezember ist die darauf folgende Weihnachtsfeier offenbar ziemlich ausgeartet – das berichtet "der Grazer" in seiner heutigen Printausgabe. Zu...

Am 26. September wurde in Graz gewählt, heute, am 13. November haben Elke Kahr (KPÖ), Judith Schwentner (Grüne) und Michael Ehmann (SPÖ) die Koalitionsvereinbarung unterschrieben, am Mittwoch wird Elke Kahr als neue Grazer Bürgermeisterin von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) angelobt. 17 Seiten hat das Papier, das man den Journalisten bei der Präsentation der Koalition zwischen KPÖ,Grünen und SPÖ vorgelegt hat, insgesamt 130 Stunden habe man dafür verhandelt, ließ man wissen....

Die Ampel steht auf Rot-Grün-rot: KPÖ startet in Graz Koalitionsverhandlungen mit Grünen und der SPÖ, neue Regierung soll in den nächsten Wochen fixiert werden. Zu den Wahlgewinnern Elke Kahr (KPÖ) und Judith Schwentner (Grüne) gesellte sich Wahlverlierer Michael Ehmann (SPÖ) – und damit geht sich eine linke Koalition mit 28 der 48 Mandate im Grazer Gemeinderat gut aus. Im Rahmen einer Pressekonferenz zeigten sich alle Beteiligten optimistisch, dass die Verhandlungen gelingen werden. Es schaue...

In aller Ruhe nähern sich die steirischen Koalitionsverhandlungen ihrem Ende. Die einzigen leisen Misstöne kommen kurioserweise aus dem Eck der Wahlverlierer, wo offenbar der eine oder  andere alteingesessene Partei-Apparatschik noch nicht ganz in der Realität einer knapp über 20 Prozent liegenden Fraktion angekommen ist. Dass es in der steirischen SPÖ keine Wiener Verhältnisse geben wird, dafür steht einerseits Jörg Leichtfried als interimistischer Parteichef, ihm darf man genug...

Jetzt scheint es fix zu sein. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, wird der FPÖ-Landeschef und Gössendorfer Vizebürgermeister Mario Kunasek Verteidigungsminister in der neuen türkis-blauen Regierung. Das wird uns, hinter vorgehaltener Hand, auch von Parteiseite bestätigt. Die Angelobung soll am Montag stattfinden. Wie es im Bezirk Graz-Umgebung, Kunasek ist auch FPÖ-Bezirksparteiobmann und im Land weitergehen wird, ist noch offen, soll aber kommenden Donnerstag in den FPÖ-Landesgremien...

Fünf Politiker aus Graz-Umgebung sitzen am Verhandlungstisch in Wien. Manchmal auch bis nach Mitternacht. Durchaus spannende Zeiten, die zumindest für Politikinteressierte derzeit die Republik beherrschen. Neben der #MeToo-Debatte und dem Pilz-Abgang wird in Wien derzeit nämlich die Koalition für die zukünftige Bundesregierung geschmiedet. Starke Vertretung aus GUMit an den Verhandlungstischen sitzen mit Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) aus Seiersberg-Pirka, Klubobmann Mario Kunasek...

Der Chef des Österreichischen Gewerkschaftsbundes, Erich Foglar, im Sommerinterview über Reformen und die Regierung. von Karin Strobl Hängt das Überleben der Regierung von der Steuerreform ab? „Das Überleben der Regierung hängt nur von der Regierung selbst ab. Das Thema Steuerreform ist für die Regierung jedoch eine große Chance.“ Der Staat hat noch nie so viel an Abgaben und Steuern eingenommen wie derzeit, die Schulden steigen. Warum? „Die Ausgaben steigen gleichermaßen, wenn nicht sogar noch...

Allein in die niedrige Wahlbeteiligung von 65,9 Prozent lässt sich Unzufriedenheit mit der Regierung hineininterpretieren. Diejenigen, die zur Wahlurne gegangen sind, haben die Koalitionspartner definitiv abgestraft. Beide Parteien haben herbe Verluste einstecken müssen. Doch schon in der TV-Diskussion am Wahlabend haben die ehemaligen Groß- und mittlerweile Mittelparteien anklingen lassen, dass sie erneut eine große Koalition anstreben. Anstatt Selbstreflexion zu betreiben, haben vor allem...