Wolfern ist TTIP-freie Gemeinde
- SPÖ Wolfern hat die Anti-TTIP Resolution im Gemeinderat durchgebracht.
- Foto: Privat
- hochgeladen von Lisa-Maria Auer
WOFLERN. Die SPÖ Wolfern hat in der letzte Gemeinderatssitzung eine Resolution für eine TTIP/CETA/TiSA – freie Gemeinde eingebracht. Diese Freihandelsabkommen gefährden unsere hohen Qualitätsstandards und untergraben die Demokratie.
Mit dieser Resolution soll klar gestellt werden, dass sich die gesamte Gemeinde gegen derartige Freihandelsabkommen stellt. „Wir wollen weder Chlorhühner noch Hormonfleisch auf unseren Tellern sehen“, betont Fraktionssprecher Johann Haslinger. „Freihandelsabkommen die nur den Konzernen helfen, und uns normalen Bürgern schaden, werden von uns striktest abgelehnt“, stellt auch Parteiobmann Siegfried Rohrweck klar. Besonderes Augenmerk bei den Verhandlungen zwischen der EU und den USA gilt auch den sogenannten Investorenschutzklauseln. Dabei wird es Großkonzernen ermöglicht, gesamte Staaten auf eventuellen Gewinnentgang zu verklagen. „Diese Klagsrechte führen dazu, dass man sich gegenüber diesen Konzernen erpressbar macht und unsere demokratischen Strukturen unterwandert werden“, so Fraktionssprecher Haslinger. Der Antrag wurde nach einigen Diskussionen im Gemeinderat einstimmig angenommen.
Aktuelle Nachrichten aus Steyr & Steyr-Land auf 
Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.