Gemeinderat Navis

Navis: Keine Auflösung des Gemeinderates

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung in Navis wurde über den Punkt "Auflösung des Gemeinderates" abgestimmt. Das Ergebnis: 8 Stimmen für, fünf Stimmen gegen eine Auflösung. Damit ist die Auflösung vom Tisch.

NAVIS (kr). Die Bürgermeisterliste unter dem neuen Listenführer Wolfgang Taxer stellte für die gestrige Gemeinderatssitzung den Antrag auf "Auflösung des Gemeinderates". Laut Tiroler Gemeindeordnung (TGO) ist für die Auflösung des Gemeinderates eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig – und diese wurde gestern bei der Abstimmung nur knapp nicht erreicht. 

8 Gemeinderäte für Auflösung

Im Falle des Naviser Gemeinderates, der aus 13 Personen besteht, hätten neun Personen für eine Auflösung sein müssen, damit der Antrag durchgeht. Bei der Abstimmung stimmten allerdings nur acht Gemeinderäte dagegen, fünf waren für die Beibehaltung des Gemeinderates in der derzeitigen Konstellation. 
Gegenüber der Tiroler Tageszeitung sagt Wolfgang Taxer von der Bürgermeisterliste: "„Wir haben zwar damit gerechnet, aber es ist schon bedauerlich. Die Bevölkerung wünscht sich eine Veränderung und wäre für Neuwahlen gewesen."
Lukas Peer (Navis - insa dahoam), der die Geschicke der Gemeinde derzeit interimistisch als Bürgermeister leitet, stimmte gegen eine Auflösung: "Wenn wir den Gemeinderat aufgelöst hätten, dann wäre die Gemeinde eine geraume Zeit lang handlungsunfähig. Wir müssen jetzt aber das Budget für 2019 und auch weitere Projekte, die wichtig für Navis sind, angehen." Das Gesprächsklima in der gestrigen Sitzung hätte sich darüber hinaus deutlich verbessert gehabt, so Peer weiter. 
Auch Vinzenz Gebauer (Gemeinsam für Navis) stimmte gegen eine Auflösung: "Für mich ist ganz klar, dass wenn eine Auflösung gekommen wäre, bei Neuwahlen rund zehn Personen im Gemeinderat gleich geblieben wären. Damit wäre eine Auflösung nicht sinnvoll gewesen, sondern die Gemeinde für eine Zeit nur handlungsunfähig geworden."
Lambert Geir (Vereintes Navis) hat bei der Abstimmung für eine Auflösung gestimmt: "Ich finde, dass eine Auflösung des Gemeinderates am sinnvollsten gewesen wäre – dann wäre wieder ein anderes, besseres Zusammenarbeiten möglich gewesen. Die Abstimmung ist aber nun gegen eine Auflösung ausgegangen – und das ist zu akzeptieren. Jetzt weiter zu schüren, wäre nicht zielführend. Von heute auf morgen wird die Zusammenarbeit zwar nicht leichter werden, aber ich hoffe, dass jeder seinen Beitrag dazu leistet, dass wieder vernünftig zusammengearbeitet werden kann." 

Wahlen vermutlich im Jänner

In Navis wird es also zu Bürgermeisterneuwahlen kommen. Diese werden vermutlich Ende Jänner 2019 stattfinden.