Wirbel um Budget in Mieders

MIEDERS. "Nicht transparent", "nicht stimmig", "verwirrend" – so lauteten die Vorwürfe gegen Bürgermeister Daniel Stern vergangenen Donnerstag. Eigentlich hätte das Budget für das kommende Jahr beschlossen werden sollen – doch am Ende stimmte der Gemeinderat mit 7 zu 6 Stimmen dagegen. Kritisiert wurden vor allem die Herangehensweise für den neuen Budgetplan, Unstimmigkeiten zwischen dem Konzept und dem Voranschlag sowie die Personalkosten.

Unstimmigkeiten beim Konzept

Am 15. Dezember sollte im Gemeinderat ursprünglich das Budget behandelt werden. Daniel Stern: "Zu diesem Zeitpunkt war das allerdings noch nicht möglich." Deshalb wurde eine Konzeptliste mit Informationen zur Budgetplanung an alle Gemeinderäte kurz vor Weihnachten ausgehändigt. Diese Konzeptliste wurde in der Gemeinderatssitzung unter anderem vom ehemaligen Bürgermeister Manfred Leitgeb kritisiert: "Die Daten, die in der Konzeptliste aufgelistet waren, stimmen nicht mit dem Budgetvoranschlag zusammen. Das sorgte bei uns für Verwirrung." Walter Jenewein von der Zukunftsliste betont: "Es gab klar Unstimmigkeiten." Bürgermeister Daniel Stern entgegnet diesem Einwand klar: "Die Veränderungen zwischen Konzept und Voranschlag sind marginal! Diese Reaktion finde ich übertrieben."

"Machtdemonstration"

Bürgermeister Stern: "Es ist das erste Mal, dass ich einen Budgetplan erstellt habe. Ich wollte mit der Konzeptliste den Gemeinderäten genaue Informationen zum geplanten Budget geben." Dass das Budget nun so torpediert wurde, ist für ihn unverständlich: "Es macht den Eindruck, als wollten die anderen Listen politische Macht demonstrieren ohne sachlichen Hintergrund."
Für Manfred Leitgeb von der Liste 1 war die Herangehensweise zur Budgetplanung fraglich: "Bis Dezember war keine Budgetplanung möglich. Dass das Konzept genau über die Weihnachtszeit zur Durchsicht gegeben wurde, ist meiner Meinung nach eine Fehlplanung."
Daniel Stern appellierte am Ende der Gemeinderatssitzung: "Es muss jetzt Schluss sein mit den ganzen Emotionen. Wir müssen arbeiten und das abarbeiten, was zu tun ist." In den nächsten Wochen soll nun an der Budgetplanung für Mieders weitergearbeitet werden.