ÖVP

Als politischer Interessierter war es für mich sehr interessant den Wahlkampf zu beobachten. Einen Wahlkampf der durch die Materialschlachten der ÖVP, SPÖ und am extremsten des Team Stronach –zig Millionen Euro verschlang. Wenn man bedenkt, dass in Österreich 1,1 Millionen Mensch in Armut leben, entscheiden müssen heizen oder essen , stellt sich die Frage, ob es für diese Gelder nicht bessere Verwendungen gegeben hätte ?! Sieht man auf meinen Heimatort Traiskirchen, freut es mich besonders,...

Klaus Schneeberger, Klubobmann des Landesklubs der ÖVP Niederösterreich, im Gespräch mit P3TV-Chef Rudolf Vajda und Bezirksblätter-Chefredakteur Oswald Hicker. Ihre Immunität wurde wegen Untreueverdacht in der Causa Hypo aufgehoben. Wie kann man da Ehrlichkeit vermitteln? „Diese Anzeige war rein politisch motiviert. Insgesamt wurden von Stefan Petzner 12 Aufsichtsräte angezeigt. Da sind auch etwa Ex-Innenminister Schlögl und Bürgermeister Sonnweber von der SPÖ dabei. Auch die Betriebsräte. Es...

Die Opposition hat insgeheim gejubelt, als Frank Stronach seine Kandidatur in Niederösterreich bekanntgab. Alleine hätten es SPÖ, FPÖ und Grüne nur schwer geschafft, die absolute Pröll-Mehrheit zu gefährden. Verschwörungstheoretiker orakelten gar, Stronach wäre von der SPÖ zum Wahlantritt ermuntert worden. Aber was anfangs wie ein starker Verbündeter gegen einen gemeinsamen Feind aussah, wird zusehends zum Bumerang. Denn Umfragen zeigen: Stronach schadet Parteien, welche von Protestwählern...

TATTENDORF/BLUMAU-NEURISSHOF. Die ÖVP Tattendorf lud 27. Jänner zur Winterwanderung nach Blumau-Neurißhof ein. Bei frostigen Temperaturen starteten die Teilnehmer vom Raiffeisenplatz und gingen entlang der verschneiten Felder und Weingärten nach Blumau-Neurißhof auf das Gemeindeamt, wo sie schon vom Blumauer Bürgermeister Gernot Pauer erwartet wurden. Er erzählte interessante Details über die Geschichte der Pulverfabrik, der ersten staatlichen Munitionsfabrik Österreichs, und zeigte Fotos von...

PFAFFSTÄTTEN/POTTENDORF. Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (NÖAAB) ehrte kürzlich zwei langjährige und verdiente Mitglieder aus dem Bezirk Baden: „Wir bitten Ältere vor den Vorhang und stellen ihre Verdienste ins Zentrum, damit wir ein Stück ihrer Einsatzfreude weitergeben, damit wir ihre Werte für die Zukunft bewahren“, betonte NÖAAB-Obmann Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka bei der Übergabe der Ehrenzeichen für 60- und 65-jährige Mitgliedschaft an...

NÖ. Schauplatz Hotel Schneeberghof in Puchberg: Landeshauptmann Erwin Prölls Stab hielt am 10. Jänner hinter verschlossenen Türen seine Jänner-Klausur ab. Währenddessen gab ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger einen Überblick darüber, welche Herausforderungen auf Niederösterreich in den folgenden Jahren warten. Einen hohen Stellenwert nimmt dabei die Integration von Kindern aus dem Ausland im Kindergarten ein. Kindergärten mit über 50 Prozent Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund werden...

Regierungsklausur: Niederösterreich soll Land der Patente werden. Bei der Regierungsklausur der VP in Gaming zog Erwin Pröll eine Bilanz seiner 20-jährigen Amtszeit. Niederösterreich habe eine dynamische Entwicklung aufzuzeigen: „Niederösterreich hat das höchste Durchschnittseinkommen im Vergleich mit allen anderen Bundesländern, und mit 600.000 Jobs haben wir 2012 einen absoluten Beschäftigungsrekord. Auch bei den Betriebsansiedlungen und im Tourismus sind Rekordwerte verzeichnet worden." Nun...

Vom Innermanzinger Fußballplatz wurden sie mit einem Polizeieinsatz vertrieben. Nun gibt es doch eine gute Lösung für die somalischen Asylwerber, die Fußball spielen wollen. "Ich war entsetzt über die Art und Weise, wie die somalischen Asylanten vom Fußballplatz in Innermanzing vertrieben wurde", sagt ÖVP-Gemeinderat Daniel Kosak. "Es ist völlig verständlich, dass man sie nicht mehrere Stunden täglich am Rasenplatz spielen lässt, im Herbst ist es eben nass, da wäre der Platz nach wenigen Wochen...

Weshalb dies wichtig ist In den letzten Jahren werden gerade die Pensionisten, diejenigen die Österreich aufgebaut haben, von von unseren parlamentsparteien immer mehr in die Armut getrieben. Bereits 300.000 Pensionisten leben an und unter der Armutsgrenze, insgesamt bereits über 1,1 Millionen ÖsterreicherInnen. Der für die Pensionsanpassung geltende Verbvraucherpreisindex beträgt 2,8%, aber der wirklich aussagekräftige Pensionistenindex über 6%. Abgespeist sollen unsere Pensionisten lt. Hr....

Bereits 1938 wurde die österreichische Souveränität durch den Anschluss an Nazi - Deutschland verloren. Das Ergebnis kennen wir alle. Heute ist die Souveränität Österreichs durch andere Wege bedroht, aber wieder durch das Bestreben der Reichen, ein Monokapital zu schaffen. Der zu diesem Zwecke gegründete Staatenbund EU erzwingt die Unterordnung in politischer, ökonomischer und militärischer Hinsicht. Der Souveränitätsverlust einzelner Staaten in vielen Bereichen ist natürlich ein Verlust an...

Dank unserer Politiker wird Österreich immer KORRUPTER. Seit einem halben Jahrzehnt ist ein beständiges Absinken der Position Österreichs festzustellen. Zieht man die tatsächlich vergleichbare Staatengruppe wirtschaftlich hochentwickelter, seit Jahrzehnten demokratisch verfasster rechtsstaatlicher Demokratien heran, so liegt Österreich damit sogar nur mehr im eher schlechteren Mittelfeld. Die aktuell breit thematisierten Korruptionsaffären lassen erwarten, dass dieser Abwärtstrend weitergehen...

Haftunfähige Verbrecher tanzen in der Edenbar. Korrupte Politiker aller Parlamentsparteien wissen nicht wieso sie 5, 6 und 7 stellige Beträge kassiert haben. Steuerverbrechen sollen durch Sondervereinbarungen (Schweiz, Liechtenstein) legalisiert werden. ALT-ÖGB Chef versenkt Streikgelder in der Karibik (und ist frei) Banken verspekulieren Milliarden, Manager bekommen Prämien dafür Legale Steuerhinterziehungen durch ca. 8000 Privatstiftungen werden nicht abgestellt. Und wer soll das bezahlen ?...

Wenn man der standortschädigenden Korruptionskultur im Lande Herr werden will, muss man zu aller erst einmal schonungslos in die Kassen der Parteien leuchten. Zu vieles spielt sich hier im Umfeld der Politik ab. (Die Presse, 23.3.2011). Um daran aber wirklich etwas zu ändern, muß man logischerweise am Umfeld etwas ändern und d.h. die Inzucht Packelei der gesättigten Standardparteien durchbrechen, dazu muß man aber auch am Wahlrecht Veränderungen durchführen. Vorschlag für Parlamentswahlen: Die...

Zur Online Petition gegen das Belastungspaket der Regierung: http://www.solidarisch-gegen-unrecht.at/index.php?option=com_content&view=category&layout=blog&id=87&Itemid=501 Das größte Sparpaket, das diese Republik je hatte ( Zitat Fekter) soll bis 2016 26,5 Milliarden € bringen.Wirklich konkret ist aber nur die Schröpfung der Mittelschicht und Pensionisten mit rund 13.4 Milliarden, ein Drittel der von der Regierung beschlossenen Maßnahmen sind überhaupt nicht gesichert. IM DETAIL: Belastungen...

Der Obmann des Vereines Verein Solidarisch gegen Unrecht, Gerhard Schauderer,weist auf die bedenklichen Entwicklungen in Österreich hin: - 600.000 Österreicher leben in Armut - 1,1 Millionen Österreicher sind armutsgefährdet - Über 2 Millionen Österreicher sind ausgrenzungsgefährdet und diese Zahl Ist eigentlich die wirklich aussagekräftige, da diese Statistik auf einen definierten Mindestlebensstandard aufgebaut ist. DAS SPARPAKET WIRD DIESE SITUATION NOCH WEITER VERSCHÄRFEN ! AUF GRUND DER...

Armut, Diskriminierung, Ausgrenzung von Menschen - eine Politik von SPÖVP die System hat. Schaffe ein Feindbild, dann können wir schalten und walten, wie wir wollen. Hetze jung gegen alt, weiß gegen schwarz, Inländer gegen Migranten, diese Politik hat System und spielt den rechtspopulisten in die Karten. UNS REICHT ES !- IHNEN AUCH ? Nähere Auskünfte über unseren Verein, der auch das Volksbegehren " ARMUTFREIES ÖSTERREICH" unterstützt können sie auf www.solidarisch-gegen-unrecht.at...

„Hüftschütze“ Erwin Pröll reitet wieder: Die Bestverdiener sollten vorübergehend etwas mehr Steuern zahlen, um die Budgets zu entlasten, so die Forderung des Landeschefs. Sofort rauchten ÖVP-Intern die Colts. Allen voran pudelte sich Wirtschaftskammer-Boss Leitl als „Rächer der Beerbten“ auf und bemühte einen Vergleich aus dem Western-Genre: „Pröll zäumt das Pferd von hinten auf.“ Das reflexartige Sperrfeuer der Gutbestallten war zu erwarten. Aber nüchtern betrachtet: Würden alle 16.000...

100.000 Euro für Sauna - das ist selbst für die Ja-Sagerpartei ÖVP zu viel. In Zeiten von massiven Gebührenerhöhungen (Kanal +50%, Hunde + 30%, Wasser + 50%), die immer mehr Traiskirchner an und unter die Armutsgrenze bringen, eine besondere Verhöhnung dieser Menschen durch Hr. Knotzer für eine Sauna 100.000€ an Fördermittel zu vergeben. Das Lächerlichste: Bgm. Knotzer wirft der ÖVP wirtschaftliche Inkompetenz vor; einfach lächerlich für einen Gemeindechef samt SPÖ-Riege, die durch Inkompetenz...

Derzeit rätselt das Land: Hält sie, oder hält sie nicht – die Koalition? Die SPÖ sekkiert die ÖVP mit den heiklen Themen Wehrpflicht und Reichensteuer. Die ÖVP kramt den bildungspolitischen Nachtmahr der Roten aus der Kiste, denkt laut über Studiengebühren nach. Trotzdem: Nationalratswahlen sind wie geplant im Herbst 2013. Die SPÖ hütet sich vor Neuwahlen, weil danach der Koalitionspartner fehlt. Die ÖVP hätte als Alternative zwar die FPÖ. Allerdings mit der Gefahr, hinter die Blauen...

25 Jahre Mitgliedschaft bei der Arbeitnehmervertretung der ÖVP war Anlass um einen Blumenstrauss, das silberne Ehrenzeichen und eine Urkunde zu Überreichen. Frau Christine Bichler ist in der Krankenpflegeschule des Landesklinikums Baden beschäftigt. Die Gratulanten waren Markus Putz vom NÖAAB Baden, Frau Mag. Bettina Koller als Stv. Schuldirektorin und Hannes Neuwirth, Betriebsratsobmann. Wo: Pflegeschule Landesklinikum Baden, Prinz Solms-Straße, 2500 Baden bei Wien auf Karte anzeigen

GR Markus Winkler (ÖVP) setzt sich für „junge“ Anliegen ein Der neue ÖVP-Gemeinderat und Vertreter der Jugend, Markus Winkler, hat Einiges vor: Vor allem die Anliegen der Jugend will Winkler im Gemeinderat unterstützen. KOTTINGBRUNN (zedl). Erstes Erfolgserlebnis für den Neo-Gemeinderat der VP-Fraktion: Die Öffnungszeiten des „Jokers“ wurden erweitert. Aber noch vieles sollte sich seiner Meinung nach für die Jugendlichen Kottingbrunns ändern: So sieht Winkler dringend den Bedarf nach einem...

Mit einem neuen schwarzen Bürgermeister wertet die Bezirks-ÖVP das Ergebnis der Gemeinderatswahlen 2010 als sehr positiv ÖVP-Bezirkschef BR Christoph Kainz zieht Bilanz über das 1. Halbjahr 2010. Der Bundesrat nahm im Sommergespräch mit den BEZIRKSBLÄTTERN Stellung zu den Themen Wahlen und Asylpolitik. BEZIRK (zedl). 30 VP-Gemeindegruppen, 30 verschiedene Mannschaften, 30 unterschiedliche Ausgangssituationen in den Gemeinden – „da ist unser Ergebnis bei den heurigen Gemeinderatswahlen als sehr...