ÖVP

BEZIRK (ms). Das Burgenland hat gewählt. Erstmalig gab es im Burgenland einen zweiten Wahltag, den 8,55 Prozent der Bevölkerung nutzten. Das Ergebnis steht nun fest - auch im Bezirk Oberwart. Massive Verluste für Großparteien im Bezirk Beide Großparteien verzeichneten auch im Bezirk Oberwart deutliche Verluste. Die SPÖ kommt auf 41,56 Prozent (-6,93%), die ÖVP auf 27,65 Prozent (-6,39%). Großer Gewinner der Wahl ist die FPÖ, die 18,02 Prozent (+6,63%) der Stimmen im Bezirk erhält. Auch die...

Auch am letzten Mittwoch vor der Landtagswahl waren die Parteien wieder stark am Wochenmarkt vertreten. Während SPÖ mit Geburtstagskind LR Helmut Bieler und die ÖVP mit LR Michaela Resetar an der Spitze warben, hatten FPÖ und NEOS ihre Bundespartei-Chefs in Oberwart mit an Bord. Bei der großen Schlusskundgebung der FPÖ waren auch Landesparteiobmann Hans Tschürtz und Heinz Christian Strache im Stadtpark zu Gast. Zu Mittag besuchte auch Matthias Strolz und NEOS-Landesparteiobmann Christian...

Die sieben wahlwerbenden Parteien nutzten auch am 20. Mai den Wochenmarkt in Oberwart als Plattform, um sich und ihre Programme vielen Menschen zu präsentieren. Da durften natürlich auch verschiedene kleine Geschenke - vom Luftballon über Feuerzeug bis zu Kugelschreiber - nicht fehlen.

Der Wochenmarkt in Oberwart ist gerade auch vor Wahlen ein beliebter Sammelpunkt für Politiker. So waren an vergangenen Mittwoch die ÖVP, FPÖ und Liste Burgenland/Team Stronach unterwegs, um Wahlwerbung und -geschenke zu verteilen. Natürlich fanden sie mitunter auch Zeit für diverse Gespräche. Wo: Wochenmarkt, Hauptplatz, 7400 Oberwart auf Karte anzeigen

Ob eine Plakatkampagne zwei Monate vor der Landtagswahl von den Bürgern eher als Belästigung und von den Autofahrern als Behinderung empfunden wird, steht nicht eindeutig fest. Klar ist jedoch, dass die Sozialdemokraten – zumindest in der Vorwahlkampfphase – das Tempo vorgeben. Während der Regierungspartner ÖVP konsequent daran festhält, erst im Mai mit dem Wahlkampf zu beginnen, fährt die SPÖ bereits seit Wochen ein volles Programm. Ihr Spitzenkandidat zeigt sich dabei wieder als lustvoller...

Mit prominenter Unterstützung aus den Bundesparteien starten die Parteien ihre Wahlkämpfe. EISENSTADT. Mit einer Plakatserie in allen Bezirken – „mit wichtigen regionalen Themen“, so Landesgeschäftsführer Robert Hergovich – startete die SPÖ in den vergangenen Tagen sichtbar ihren Vorwahlkampf. Burgenland-Fest mit dem Bundeskanzler Die Sozialdemokraten sind auch die erste Partei, die ihre Wahlauftaktveranstaltung abhält. Am 11. April findet in der Inform-Halle in Oberwart ein „großes...

Nur SPÖ und ÖVP zeigen sich über das Ergebnis der Verfassungsreform zufrieden. SPÖ und ÖVP haben nach dreieinhalb Jahren Verhandlungen Einigkeit über die Änderungen in der burgenländischen Landesverfassung erzielt. Ab 2015 sollen das Proporzsystem in der Regierung abgeschafft, die Vorzugsstimmen bei Landtagswahlen aufgewertet, ein zweiter Wahltag eingeführt und Minderheitenrechte der Opposition gestärkt werden. „Modernste Verfassung“ „Das wird die modernste Verfassung aller Bundesländer", sagte...

Die Anstrengungen, die von SPÖ und ÖVP unternommen werden, um ihren Politnachwuchs fit für die Zukunft zu machen, sind zu begrüßen. Das Mentoring-Programm der ÖVP, das seit 2007 läuft, kann bereits sichtbare Erfolge aufweisen, wobei EU-Spitzenkandidat JVP-Obmann Patrik Fazekas nicht das einzige politische Talent ist, das durch diese Initiative „entdeckt“ wurde. Auch die Akademie für Junggemeinderäte der SPÖ ist ein wertvoller Beitrag, um das Engagement der Jugendlichen in der Kommunalpolitik zu...

Der geplante Ausbau des Breitband-Internet im Burgenland bekommt zeitliche Konturen. "Bis Herbst sollen gemäß dem Ausbaubedarf in den Gemeinden eine Prioritätenliste erstellt und die Förderprogramme präzisiert werden, 2015 die ersten Ausschreibungen stattfinden und 2016 die ersten Gelder fließen", berichtete SPÖ-Klubobmann Christian Illedits nach einer Gesprächsrunde mit Netzbetreibern. Basis für den Ausbau ist die "Breitband-Milliarde" des Bundes, die von 2016 bis 2020 zum Einsatz kommen soll....

Vergangene Woche war in Oberwart Wahlwerbung angesagt. "Es ist wichtig, dass die Leute am 25. Mai zur Wahl gehen. Es darf aber keine Denkzettelwahl sein. Es gilt Europa zu verändern und neue Werte zu verankern. Es geht um wichtige Themen wie Jugendarbeitslosigkeit, Energie und Frieden", so SPÖ-Spitzenkandidat Heinz Zitz. Ulrike Lunacek und Die Grünen schauten bei Triumph Oberwart vorbei. Die ÖVP und FPÖ waren am Wochenmarkt unterwegs. Wo: Hauptplatz, Oberwart auf Karte anzeigen

Nach dem Aufreger der letzten Woche gingen die Gemeinderäte wieder zur Tagesordnung über. PINKAFELD (mis). Vergangene Woche sorgte der Pinkafelder Gemeinderat für zahlreiche negative Schlagzeilen. Trotz der Einberufung schafften es zahlreiche SPÖ-Gemeinderäte nicht zur Sitzung, welche deswegen vertagt werden musste. Die genauen Gründe sind nach wie vor nicht geklärt. Seitens der ÖVP hieß es, dass sich die Mitglieder der Gegenpartei im Rathaus "versteckten", die SPÖ rechtfertigt sich mit...

Während sich LH Hans Niessl – und damit indirekt auch die SPÖ – mit den Folgen eines dubiosen profil-Berichts herumschlagen müssen und die ÖVP einer Urabstimmung und der Zukunft von Parteichef Franz Steindl „entgegenfiebert“, präsentiert FPÖ-Obmann Hans Tschürtz bereits die Kandidatenliste für die Landtagswahl 2015. Der vor einigen Monaten angekündigte Weg zu mehr Basisdemokratie spielte dabei nur bedingt eine Rolle. Die Entscheidung über die Listenreihung fiel „lediglich“ im...

Auf das Burgenland ist Verlass. Auch wenn SPÖ und ÖVP gemäß dem Österreich-Trend bei der Nationalratswahl Verluste eingefahren haben, besetzen sie im innerparteilichen Österreich-Ranking Spitzenpositionen: die SPÖ das beste, die ÖVP das drittbeste Ergebnis aller Bundesländer. Damit sind die positiven Aspekte der Wahl für die beiden Regierungsparteien jedoch bereits erschöpft. Vielmehr gibt es auch im Burgenland vier Gewinner jenseits der traditionellen Großparteien: die Freiheitlichen mit...

Auch im Burgenland verlieren die Regierungsparteien. Gewinner sind FPÖ, Team Stronach und NEOS. EISENSTADT (uch). „Ein in mehrerer Hinsicht durchwachsenes Ergebnis, mit dem weder die SPÖ noch die ÖVP ihr Wahlziel erreicht haben“, bringt ÖVP-Chef LHStv. Franz Steindl den Ausgang der Nationalratswahl auf den Punkt. Dem Bundestrend folgend verloren sowohl SPÖ, die auf 37,5 Prozent der Stimmen kam (-2,6), als auch ÖVP, deren Stimmenanteil von 26,5 Prozent ebenfalls ein Minus von 2,6 Prozent...

EISENSTADT. Die kürzlich vorgestellten Steuerpläne von Bundeskanzler Werner Faymann finden naturgemäß bei der SPÖ Burgenland Zustimmung. Konkret soll der Eingangssteuersatz von 36,5 Prozent auf 25 Prozent gesenkt werden. Zwei zusätzlich Steuerstufen sollen für eine weitere Entlastung des Mittelstands sorgen. „Im Burgenland wohnen laut Statistik Austria rund 160.000 Arbeitnehmer mit einem Bruttolohn von mehr als 11.000 Euro. Diese würden von dem SPÖ-Reformvorschlag profitieren“, sagt...

Außergewöhnlich konstruktiv verlief die Landtagsdebatte zum Thema „Leistbares Wohnen“. EISENSTADT (uch). Keine Frage – das Thema „Wohnen“ ist ein von den Bundesparteien vorgegebenes Wahlkampfthema, dem auch die Landesorganisationen zu folgen haben. So war es vergangene Woche die ÖVP, die dazu eine aktuelle Stunde im Landtag beantragt hatte und einige konkrete Vorschläge und Maßnahmen präsentierte. „Wohnen wird immer teurer, oft muss bis zu 50 Prozent des Einkommens dafür aufgewendet werden“,...

SPÖ und ÖVP starten derzeit mit einer großen Kampagne rund ums günstige Wohnen. Es war die Bundes-SPÖ, die mit der Forderung nach einer Zweckbindung der Wohnbauförderung auch im Burgenland eine breit angelegte Diskussion sowie Kampagnen rund um das Thema Wohnen entfachte. Neue Startwohnungen Die ÖVP ortet trotz der Wohnbauförderung vor allem bei Jugendlichen sowie bei älteren Menschen, die Pflege und Betreuung brauchen, Probleme. „Junge und Menschen in sozialen Notlagen brauchen vor allem rasch...

Es ist vor allem ein Erfolg von LH Hans Niessl und der burgenländischen SPÖ, dass nun im Finanzministerium ernsthaft über eine Reform der Pendlerpauschale nachgedacht wird. Künftig sollen demnach die tatsächlich gefahrenen Kilometer berücksichtigt werden. Für die burgenländische ÖVP wird es um einiges schwieriger werden, einen über die Landesgrenzen hinausgehenden Erfolg zu verbuchen. Mit der Forderung, den Finanzausgleich dahingehend zu ändern, dass sich die Ertragsanteile zugunsten der...