Gemeinderatssitzung Pinkafeld

Von Gehweg bis Bürger-Stunden

Am Freitag, dem 22. Jänner 2021, fand im Rathaussaal der Stadtgemeinde Pinkafeld die erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr statt.

PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Tagesordnungspunkt der ÖVP, bezüglich der Errichtung von Geh- und Radwegen und ein Tagesordnungspunkt der NEOS, in der es um Bürger-Stunden im Gemeinderat ging.

Errichtung von Geh- und Radwegen

Die ÖVP stellen den Antrag, dass defekte Pflastersteine im gesamten Stadtgebiet ausgetauscht werden sollen und durch neue ersetzt werden sollen. „Es gibt genügend Beispiele für defekte Pflastersteine im Gemeindegebiet. Nicht nur die die optische Gestaltung soll somit attraktiviert werden, sondern auch die Sicherheit soll bei Benutzung gewährleistet werden.“, so Vizebürgermeister Andreas Stumpf. Bis Ende Juni 2021 sollen alle Pflastersteine ausgetauscht werden.

Beim zweiten Antrag der ÖVP ging es um die Errichtung von Geh- und Radwegen in der Engleitenstrasse und im Betriebsgebiet Nord. „Auch hier ist der Schutzfaktor zu berücksichtigen. In der Engleitenstrasse müssen in letzter Zeit häufig auf Grund des Verkehrs Eltern, die mit ihren Kindern dort Radfahren immer stehen bleiben, um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten. Das ist ein Umstand, bei dem man nicht länger zuschauen kann. Ein weiteres Beispiel wäre das Betriebsgebiet Nord. Durch die Ansiedelung von Billa und Bipa wurden neue Möglichkeiten geschaffen. Wenn man dort aber zu Fuß hingehen möchte, ist dies nicht möglich, weil dort kein Gehweg hinführt.“, erklärt Andreas Stumpf den zweiten Antrag. Der Antrag zur Planung und Errichtung von Geh- und Radwegen wurde abgelehnt.

Bürger-Stunden im Gemeinderat

Die NEOS stellen einen Antrag zu Bürger-Stunden im Gemeinderat. „Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass es notwendig ist die Bevölkerung mehr in den politischen Entscheidungsprozess miteinzubinden. Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung sind unerlässliche Bestandteile einer neuen Politik mit der Transparenz Information und Teilhabe. Für diese Beteiligung soll es einen offiziellen Rahmen geben. Die einfachste Art ist es, den Menschen Raum zu geben, ihre Anliegen und Probleme in einem offiziellen Rahmen den Gemeindepolitikern darzulegen. Eine Bürger-Stunde im Gemeinderat ist eine einfache und unkomplizierte Art eines solchen offiziellen Rahmens. Während dieser Bürger-Stunde dürfen die Pinkafelder und Hocharter zu selbst gewählten Themen sprechen, ihr Anliegen vorbringen und neue Sichtweisen und Ideen einbringen.“, erklärt NEOS-Gemeinderat Eduard Posch. Auch dieser Antrag wurde abgelehnt.

Neue Mandatare der ÖVP

Die neuen Gemeinderäte der ÖVP wurden bei der Gemeinderatssitzung ebenfalls angelobt. LA Carina Laschober-Luif ist neue Gemeinderätin und Martin Pröll ist neuer Ersatzgemeinderat. Patrizia De Lellis-Mejatsch wurde als neue Stadträtin gewählt. Die neue Vorsitzende des Prüfungsausschusses ist Lejla Muratovic.