Bürgerfragestunde

Wer sich die Gemeinderatssitzung der Stadt Steyr vom 14.12.2023 online anschaut braucht gute Nerven. Dennoch sei es jeder Bürger:in dringend empfohlen. Es ist schlichtweg augenöffnend, sich selbst einen Eindruck zu verschaffen, was die Kompetenz mancher Gemeinderäte z.B. in der alles entscheidenden Frage des Klimaschutzes betrifft. Ich möchte hier aber auf ein weiteres bedenkliches Detail dieser Sitzung eingehen. Die Bürgerfragestunde, ein ausbaufähiges Instrument des Dialogs zwischen...

Der Gemeinderat folgte mehrheitlich der Empfehlung des Ausschusses – kurz davor hatten sich erstmals Bürger in Form der Fragestunde an den Gemeinderat gewandt. PERG. Vor gut einem Jahr hatte der Gemeinderat die Bürgerfragestunde eingeführt – wir berichteten. In der Sitzung am 24. Jänner war es der Elternverein der Volksschule Perg, der sich vor der Sitzung als erster mit Fragen an das "Stadtparlament" wandte. Und dabei bleibt es auch, denn unter Tagesordnungspunkt zwei wurde die...

Die OÖVP Aschach an der Donau verfasste kürzlich einen Antrag an den Aschacher Bürgermeister Dietmar Groiss mit der Bitte um Einführung einer Bürgerfragestunde – dieser Antrag wurde nun abgelehnt. ASCHACH AN DER DONAU. Die Einführung einer öffentlichen Bürgerfragestunde vor jeder Gemeinderatssitzung wurde von der ÖVP-Fraktion in der Gemeinderatssitzung vom 23. Jänner als Antrag eingebracht. Der Wunsch: Vor jeder Gemeinderatssitzung soll es Bürgern zukünftig möglich sein, sich über...

In seiner Sitzung am 5. Mai hat der Gemeinderat Neufelden beschlossen, vor jeder Sitzung eine Bürgerfragestunde einzurichten. NEUFELDEN. Die Einführung einer Bürgerfragestunden wurde von den Grünen Neufeldens als Initiative eingebracht. Im Rahmen dieser Fragestunde ist es Bürgern zukünftig möglich, sich über Gemeindeangelegenheiten zu informieren, Ideen, Wünsche oder Kritik zu äußern. „Transparenz und Bürgerbeteiligung gehören zu unseren zentralen Anliegen. Die Bürgerfragestunde ist eines der...

FREISTADT. Vor jeder Gemeinderatssitzung findet eine Bürgerfragestunde statt. Alle Bürger sind berechtigt, in diesem öffentlichen Rahmen proFragestunde eine Frage an den Bürgermeister, die Vorsitzenden eines Ausschusses sowie einer Fraktion zu stellen. Zulässig sind Fragen zu Themen, die Freistadt betreffen bzw. in den Wirkungsbereich der Stadtgemeinde fallen. Bessere Vorbereitung In seiner Sitzung vom 16. Mai hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, ein Formular für die...

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14. Dezember einstimmig Richtlinien für eine Bürgerfragestunde beschlossen. PERG. Die Bürgerfragestunde ist eine lange gehegte Forderung der Grünen. Mit entsprechenden Richtlinien hatte sich zuletzt der Sozialausschuss auseinander gesetzt. Die Fragestunde dauert maximal 30 Minuten und findet jeweils zu Beginn von Gemeinderatssitzungen statt. Maximal drei Fragen werden an einem Termin beantwortet. Anfragen müssen spätestens 14 Tage vorher schriftlich vor...

Der Gemeinderat Munderfing beschloss in der vergangenen Gemeinderatssitzung, künftig vor jeder weiteren Sitzung eine Bürgerfragestunde abzuhalten. MUNDERFING. Am 15. März tagte der Munderfinger Gemeinderat. In der Sitzung wurde unter anderem beschlossen, in Zukunft vor jeder Gemeinderatssitzung eine Bürgerfragestunde abzuhalten. Dabei haben Munderfinger die Möglichkeit, sich über Gemeindeangelegenheiten zu informieren, Ideen, Wünsche oder Kritik zu äußern. Jeder Bürger ist berechtigt, an der...

KOTTINGBRUNN. Es sollte eine "lebhafte Unterhaltung" mit den Bürgern werden. Das war der Anlass für die Gemeinde, am 28. März 2014 eine "Bürgerfragestunde" einzuführen. Die Regeln einst Die Regeln waren so: Bis einen Tag vor der Gemeinderatssitzung konnten alle via E-Mail an buergerfragestunde@kottingbrunn.gv.at eine Anfrage zu einem Tagesordnungspunkt stellen. Diese Anfrage wurde dann vor Beginn der Sitzung beantwortet. "So sind Mehrfach-Diskussionen entstanden" erklärt Bürgermeister Christian...

ROHRBACH-BERG. Der Gemeinderat von Rohrbach-Berg will die Bürgerfragestunde noch ein Jahr anbieten, auch wenn diese nicht so gut wie erwartet angenommen wird. „Es ist ein Angebot an unsere Bürgerinnen und Bürger, das vielleicht noch bekannter werden muss, damit es besser angenommen wird. Deshalb würde ich befürworten, dass wir die Bürgerfragestunde noch ein zweites Jahr anbieten“, meinte Gemeinderätin Landtagsabgeordnete Ulrike Schwarz (Die Grünen). Auf Anregung ihrer Fraktion wurde die...

KOTTINGBRUNN. Es sollte eine "Vorzeige-Einrichtung" werden: Im Gegensatz zu einigen anderen Gemeinden hatte Kottingbrunn gegen Ende der letzten Gemeinderatsperiode (2015) - damals noch mit dem jetzigen Bürgermeister in der Opposition - beschlossen, eine Bürgerfragestunde einzuführen. Und zwar nicht am Ende der - oft recht langen - Gemeinderatssitzungen sondern vor Beginn der offiziellen Tagesordnung. In der letzten Gemeinderatssitzung am 13. Dezember stellte jedoch ein Bürger beharrliche Fragen...

ROHRBACH-BERG. Was tut die Gemeinde für die Verkehrssicherheit, wie geht es mit der Stadt- und Ortsentwicklung weiter, welche Klimaschutzmaßnahmen werden gesetzt, usw. – viele Fragen werden an den Stammtischen oder im privaten Kreis diskutiert. Vieles brennt der Bevölkerung unter den Nägeln. Daher hat sich der Gemeinderat mit Stimmenmehrheit für die Abhaltung einer regelmäßigen BürgerInnenfragestunde bei den Gemeinderatssitzungen entschieden. Den Bürgermeister befragen „Nutzen Sie die Chance...

Erstmals Bürgerfragestunde vor Beginn der Gemeinderatssitzung SCHWERTBERG. Zu einer Premiere kommt es am Donnerstag, 31. März, ab 19 Uhr bei der nächsten Gemeinderatssitzung. Zum ersten Mal wird vor Beginn der Sitzung eine Bürgerfragestunde abgehalten. Alle Schwertberger können von ihrem neuen demokratischen Recht auf Ortsebene Gebrauch machen. "Bisher mussten Bürger bis zum Schluss einer Gemeinderatssitzung warten, um Gehör zu finden, künftig haben unsere Bürgeranliegen Vorrang. In Prinzip...

Mitspracherecht für Bürger: Grüne Losenstein haben Antrag auf eine Fragestunde gestellt. LOSENSTEIN. Informationen können heutzutage viel leichter verteilt und zur Verfügung gestellt werden. Erste Anträge wurden von den Grünen Losenstein eingereicht, darunter auch ein Antrag für eine Bürgerfragestunde, der in der nächsten Gemeinderatssitzung am 24. März, um 19 Uhr behandelt werden wird. Obwohl Gemeinderatssitzungen öffentlich sind, haben Bürger bislang in Losenstein nicht die Möglichkeit, sich...

ROHRBACH-BERG. "Mit der Einführung einer Bürgerfragestunde am Beginn jeder Gemeinderatssitzung können die Menschen in Rohrbach-Berg noch mehr in die Abläufe der Gemeinde eingebunden werden", freut sich Landtagsabgeordnete und Grünen-Gemeinderätin Ulrike Schwarz. Erster Punkt: Bürgerfragen Der Antrag der Grünen, beim ersten Tagesordnungspunkt jeder Gemeinderatssitzung Bürgerfragen zuzulassen wurde vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen. Vorerst soll die Sprechstunde auf ein Jahr befristet...

PERG. Mehr direkten Kontakt zu den politischen Entscheidungsträgern der Stadt und die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Anliegen vorzubringen: Das möchten die Perger Grünen mit Hilfe einer Bürgerfragestunde erreichen. "Ein halbe Stunde vor Beginn einer Gemeinderatssitzung sollen die Perger mit konkreten Fragen vorbeikommen können, um ihr Anliegen zum Beispiel mit den Ausschuss-Obleuten zu besprechen", erklärt Stadtparteiobmann Franz Baumann. Gedacht sei an bis zu drei Personen, die jeweils...

STEYR. Der Gemeinderat der Stadt Steyr hat in seiner Sitzung vom 11. Dezember 2014 beschlossen, eine Fragestunde für Bürger einzuführen. „Das ist ein zusätzliches Angebot für die Steyrerinnen und Steyrer, um sich an die Mitglieder des Gemeinderates wenden zu können“, sagt dazu Bürgermeister Gerald Hackl. Anmeldeformular zur Bürgerfragestunde sowie die Richtlinien dazu findet man auf der Homepage der Stadt Steyr (http://steyr.at) in den Rubriken „Politik“, „Bürgerservice A-Z“ oder „Formulare“....

Neo-Bürgermeister Paul Mahr möchte ab dem Herbst eine Bürgerfragestunde vor jeder Gemeinderatssitzung einführen. Dauer und Art und Weise der Durchführung werden derzeit noch beraten. „Ich möchte den Weg der direkten Bürgerbeteiligung konsequent weiterführen. Es soll jedenfalls jeder Bürger die Möglichkeit haben, an den gesamten Gemeinderat seine Anliegen zu richten“, stellt der Bürgermeister fest. Grund zur Freude hat der SP-Politiker bei der Internetumfrage zum beliebtesten Bürgermeister...