Barbara Lesjak

Weiteres trauriges, um bis zu 22 Mio. Euro schweres Kapitel der blau-orangen Vergangenheit aufgearbeitet „Der Seen-Endbericht liegt vor“, verkündet die Vorsitzende des Seen-U-Ausschusses, Klubobfrau Barbara Lesjak von den Grünen. Die Stellungnahme des Team Stronach/Kärnten wurde in den Endbericht eingearbeitet (FPÖ und BZÖ haben keine Stellungnahmen eingebracht). Heute, Mittwoch, wurde dieser Bericht in der internen Sitzung des Seen-U-Ausschusses mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, Team...

Michael Johann folgt Zalka Kuchling als Klubobfrau-Stellvertreter der Grünen nach. Der St. Margaretener Michael Johann, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Umweltausschusses, ist nun auch Klubobfrau-Stellvertreter der Grünen. Er unterstützt damit Klubobfrau Barbara Lesjak. Zalka Kuchling legte ihre Funktion als Klubobfrau-Stellvertreterin zurück, weil sie beruflich neue Aufgaben übernommen hat. Johann gibt die Marschrichtung vor: "Nun geht es darum, Demokratiereform, Struktur- und...

Die Grünen im Kärntner Landtag machen die Flüchtlingssituation zum Thema der Aktuellen Stunde in der Landtagsitzung am Donnerstag „Ganz Europa steht vor der Herausforderung Flüchtlinge aufzunehmen und sie menschenwürdig unterzubringen. Diese Aufgabe kann aber nur gemeinsam und mit Hilfe eines europaweiten Schulterschlusses bewältigt werden. Wir alle sind gefordert, unseren Beitrag zu leisten und Menschen, die vor Hunger, Not, Krieg und furchtbaren Umständen in ihrem Heimatland flüchten, zu...

Befragung der ZeugInnen im Seen-U-Ausschusses abgeschlossen, Bericht soll im Herbst vorgelegt werden Vier Zeugen standen heute dem Seen-U-Ausschuss Rede und Antwort. „Mit dieser Sitzung schließen wir die Riege der ZeugInnenbefragungen im Seen-U-Ausschuss. Weitere Beweismittel werden noch angefordert und gesichtet. Insbesondere die Rechnung, die von der Real Consulting an die Aucon ausgestellt wurde, werden noch einmal angefordert. Der Sommer wird ganz im Zeichen der Berichterstellung stehen....

Für die Seen-U-Ausschuss-Vorsitzende, Klubobfrau Barbara Lesjak sind die Ergebnisse der heutigen ZeugInnenbefragungen sehr aufschlussreich: „Laut ZeugInnenaussagen der damaligen Betreiber der touristischen Anlagen auf den Liegenschaften Hafnersee bzw. Ossiacher See war es so, dass die GutachterInnen, die vor Ort waren, sich die Anlagen nur sehr oberflächlich angesehen hatten. Genauso sei der Verkauf der Liegenschaften in Windeseile abgewickelt worden. Über Wirtschaftlichkeit oder Preis scheint...

94 Jahre später schaut Kärnten anders aus. Bei herrlichem Herbstwetter gedachten heute weit über tausend Menschen am Landhaushof der Kärntner Volksabstimmung 1920. Die neue Art seit der politischen Wende den Landesfeiertag zu feiern, stellt das Verbindende in den Mittelpunkt. Geschichte darf nicht benutzt werden, um Ängste zu schüren und die Menschen gegeneinander auszuspielen. Die Kärntner Grünen waren mit den Landtagsabgeordneten Barbara Lesjak und Zalka Kuchling, sowie Landessprecher und...

Die Grünen fordern eine Verkehrsentlastung in Mittlern. Die Grüne Landtagsabgeordnete Zalka Kuchling übernahm heute eine Petition der BürgerInneninitiative Mittlern. Gefordert wird eine Umfahrung für den Schwerverkehr, der aktuell durch den Ort Mittlern rollt. Zalka Kuchling hat zugesagt, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für eine Lösung einzusetzen. Sie wird in der heutigen Landtagssitzung eine schriftliche Anfrage an den zuständigen Straßenbaureferenten, LR Köfer, stellen und ihn fragen,...

„Grüne in der EU stehen für Kontrolle, saubere Politik und Umweltschutz" "Wir wollen ein drittes Mandat für die Österreichischen Grünen", definiert Michel Reimon, Zweiter auf der Grünen Bundesliste, bei der Pressekonferenz der Kärntner Grünen zum Auftakt in den EU-Wahlkampf sein Wahlziel. Reimon sieht auf politischer Ebene Verbesserungsbedarf: "Viele Lobbys haben den Umgang mit EU-Institutionen sehr schnell gelernt, um ihre Interessen durchzusetzen. Die demokratische Öffentlichkeit hat hier...

Arbeitsplätze, Wirtschaftsimpulse, Tourismus ja – Talabfahrt durch das Naturschutzgebiet nein. Stellungnahme der Alpenkonvention belegt Unzulässigkeit des Liftbaus. „Klares Bekenntnis zu Arbeitsplätzen, Wirtschaft und Tourismus am Beispiel des Mölltaler Gletschers ist Thema der heutigen Aktuellen Stunde. Wir Grünen bekennen uns zu Arbeitsplätzen, zur Wirtschaft und auch zum Tourismus. Allerdings ist dieses Bekenntnis nicht nur an den Mölltaler Gletscher geknüpft. Es geht darum, nachhaltige,...

Dobernig befolgt gerichtliche Ladung nicht. Kaufmann-Bruckberger beantwortet Fragenkatalog. Lesjak fordert Untersuchungsausschussgesetz. Vorsitzende des Seen-U-Ausschusses, Barbara Lesjak, berichtet zum aktuellen Stand der Untersuchungen: „Die niederösterreichische Landesrätin Kaufmann-Bruckberger, die bei der Anbahnung des Ankaufs von Seenliegenschaften involviert sein soll, hat unseren Fragenkatalog beantwortet. Ex-Finanzlandesrat Harald Dobernig, der vom Bezirksgericht Klagenfurt zur...

Grüne bringen 2013 Energiewende in die Kärntner Politik und blicken auf die wichtigsten Projekte des Jahres zurück. Eines der wichtigsten Projekte 2014: Das Kärntner Demokratiepaket. Bei einer Pressekonferenz heute im Grünen Klub des Landtages blickte Klubobfrau Dr. Barbara Lesjak zurück und analysierte: „Wir Grünen bringen als gelernte DemokratInnen eine neue Gesprächs- und Diskussionskultur in die Kärntner Politik. Auch durch die Regierungskonstellation - die Kraft im Dreigespann zu sein -...

Sabina Schautzer und Barbara Lesjak begrüßen die Neue Kultur in Kärnten und sehen zentrale Anliegen mit der Absicherung der Kulturinitiativen umgesetzt. In der Aktuellen Stunde im Landtag wurde das Thema heute behandelt. Grüne begrüßen Ansätze in der neuen Kulturpolitik, die eine grüne Handschrift tragen: Dazu gehört auch die Initiative, dass freie Kulturschaffende und Kulturinitiativen mehr finanzielle Mittel erhalten und auch langfristig finanziell abgesichert werden. Klubobfrau der Grünen,...

Handelnde Personen der ausgegliederten Gesellschaften - SIG, LIG und der KLH - wurden einvernommen. Nach der heutigen Ausschusssitzung stellt die Vorsitzende des U-Ausschusses und Klubobfrau der Grünen, Dr. Barbara Lesjak, fest: "Wichtige Proponenten der Transaktion wurden heute einvernommen. Ausgliederungen - wie es die SIG war - waren offenbar nicht effektiv, weil die Geschäftsführer auf Zuruf der Landespolitiker agierten und nicht selbstständig die Interessen der ausgegliederten...

Nachschärfungen im Gesetz zur Wahlkampfkostenbeschränkung gewünscht - Grüner Wahlkampf kostete rund 480.000 Euro Die Spitzen der Kärntner Grünen, Landessprecher Frank Frey, Landesrat Rolf Holub und Klubchefin Barbara Lesjak, haben bei einer Pressekonferenz am Dienstag in Klagenfurt die anderen Parteien zur Offenlegung ihrer Wahlkampfkosten aufgefordert und Nachschärfungen im Gesetz zur Wahlkampfkostenbegrenzung gefordert. FPÖ und Team Stronach hatten zugegeben, die gesetzliche Kostenobergrenze...

Seen-U-Ausschuss-Vorsitzende und Klubobfrau der Grünen, Dr. Barbara Lesjak ist mit den Ergebnissen der ZeugInnenbefragung zufrieden. Weiterer Fahrplan und ZeugInnen für Seen-U-Ausschuss beschlossen. Nach dem heutigen Seen-U-Ausschuss-Sitzungsmarathon zeigt sich die Seen-U-Ausschuss-Vorsitzende und Klubobfrau der Grünen im Kärntner Landtag, Dr. Barbara Lesjak, zufrieden: „Die ZeugInnenbefragungen waren sehr aufschlussreich. Wir kommen zügig voran und werden auch weiterhin in dieser Gangart...

Klubobfrau der Grünen, Dr. Barbara Lesjak, setzt auf Konsens und breite Beteiligung aller Fraktionen. In der heutigen Pressekonferenz skizzierte die Klubobfrau der Grünen, Dr. Barbara Lesjak, ihre Vorsitzführung. Für die nächste Sitzung am 5. Juli ist die Festlegung der weiteren Vorgehensweise geplant. Die genaue Zeugenliste ist noch in Arbeit, Lesjak aber versichert, dass „alle gleich behandelt werden und zur Verantwortung gezogen werden.“ Lesjak steht für einen konsensualen Zugang. „Alle...

Zentrales Wahlversprechen werden bei der heutigen Landtagssitzung in Angriff genommen: Die Abschaffung des Proporzsystems, die Forcierung des Bioessens sowie der leistbaren Energie werden gelegt. Bei der 3. Landtagssitzung, heute am 13.06. bringen die Grünen gemeinsam mit den KoalitionspartnerInnen einen Antrag zur Abschaffung des Proporzes ein; eingebracht werden auch Anträge zur Bekämpfung der Energiearmut sowie für einen erhöhten Einsatz des Bioessens in öffentlichen Einrichtungen. Leistbare...

Die Menschen in Kärnten sind immer mehr bereit sich kritisch der dunklen Vergangenheit des Landes zu stellen. Mehrere Hundert Menschen nahmen heute an der Gedenkveranstaltung am ehemaligen Loibl-KZ teil. Seit 1995 findet jährlich diese Veranstaltung am ehemaligen Loibl KZ Nord für die 40 zu Tode gekommen Zwangsarbeiter und 1600 Häftlinge, die auf der „Baustelle des Todes“ Sklavenarbeit leisteten, statt. Sie hat zum Ziel, die stattgefunden Verbrechen und die Widerstandsbehandlung im Gedächtnis...

Grüne erleben derzeit Dankbarkeit für „politische Wende“. Wachstumsprogramm für größere Parteistrukturen präsentiert. Bei der Grünen Landesversammlung am Samstag in Klagenfurt präsentierte Landessprecher Frank Frey das Gemeindeentwicklungsprogramm „ 49+“, mit dem die Kärntner Grünen ihr Ziel beschreiben, bis zur Gemeinderatswahl 2015 in mindestens 49 Gemeinden präsent zu sein. „Die politische Arbeit auf Gemeindeebene gleicht den Wurzeln eines Baums, die Kraft für Wachstum geben“, formuliert...

185.633 Euro gab Ex-Landesrat Dobernig für Brot und Spiele aus. Weitere Leichen im FPK-Keller sind zu befürchten, so Grüne Landtagsklubchefin Barbara Lesjak. „Dass der ehemalige LR Dobernig für seine Veranstaltungen eine Stange Steuergeld verjubelt hat, war naheliegend. Dass die Summe laut Angaben der Kleinen Zeitung (Online-Ausgabe vom 19. Mai 2013) für die Valentinskonzerte 111.720 Euro und den Neujahrsempfang 73.913 beträgt, - das sind insgesamt 185.633 Euro (!) - sprengt aber jeden Rahmen...

Die Grünen brachten bei der heutigen Sitzung einen Dringlichkeitsantrag zum Schutz der Biene ein. Der Kärntner Landtag stimmte bei der heutigen Landtagssitzung einstimmig zu. „Der Bienenschutz ist das Gebot der Stunde. Wir Grünen haben dies schon vor zehn Jahren erkannt und freuen uns sehr, dass diesbezüglich der gesamte Kärntner Landtag an einem Strang zieht“, ist die Klubobfrau der Grünen, Dr. Barbara Lesjak stolz. Im Antrag fordern die Grünen eine Offenlegung der Daten der in Kärnten...

Grüne Klubobfrau Barbara Lesjak: „In Punkto Familienpolitik gibt es noch einiges zu tun. Altlasten müssen beseitigt werden.“ Zum morgigen internationalen Tag der Familie erinnert Dr. Barbara Lesjak: „Familie und Beruf lassen sich in Kärnten – vor allem für viele Frauen – schwer vereinbaren. Die Unterstützung seitens der Politik ist in dieser Richtung daher unabdingbar.“ Ein wichtiger Beitrag zur Familienpolitik sei der Ausbau der Kinderbetreuung. In den vergangenen Jahren wurde dies von den...

„Wir lassen uns vom Ex-Landeshauptmann und seiner vermeintlichen Sicherheitsaktion des Landes samt Schaukelpferd und Plüschtiersammlung nicht verschaukeln.“ Die Obfrau des Grünen Landtagsklubs Barbara Lesjak fordert eine rasche Einführung von Transparenz. Scharfe Kritik kommt von Lesjak, zum Werbemateriallager des Ex-Landeshauptmanns: „Hier wurden Unmengen an Steuergeldern der Kärntnerinnen und Kärntner undurchsichtig verscherbelt. Eindeutig zeigt sich jetzt das Ausmaß der Verhöhnung gegenüber...

Grüne Forderungen: Aktive Frauenpolitik und mehr Frauen an die Spitze! Zum Internationalen Frauentag streicht Grünen-Landtagsabgeordnete Dr. Barbara Lesjak einmal mehr die Bedeutung aktiver Frauenpolitik hervor: „50:50 ist bei den Grünen bereits seit langer Zeit Standard, bei vielen Parteien und Unternehmen jedoch noch nicht. Wir treten dafür ein, diese Umstand zu ändern und mehr Frauen an die Spitze zu bringen“, so Lesjak. Die Grünen-Abgeordnete weist darauf hin, dass die Grünen im neu...