Bundesrat

Der SPÖ Landesparteivorsitzende Michael Lindner gratuliert Dominik Reisinger zu seiner neuen Funktion als Vizepräsident des Bundesrates.  HASLACH, OÖ. Die gestrige erste Bundesratssitzung des neuen Jahres fand unter neuer Vorsitzführung statt. SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner gratuliert dem Haslacher Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger zur neuen Funktion des Vizepräsidenten: „Dominik Reisinger zeichnet sich durch seine Kompetenz, Integrität und sein Engagement für das Wohl...

Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab. Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten –...

Ob der Vorsitz der SPÖ weiter in den Händen von Pamela Rendi-Wagner bleiben oder doch Herausforderer Hans Peter Doskozil übernehmen wird, entscheidet die Partei im Rahmen einer Mitgliederbefragung. Das steht seit gestern, 15. März, fest. Erst danach soll der Parteitag folgen. Die BezirksRundSchau hat die SPÖ-Vertreter aus dem Bezirk Rohrbach dazu um ihre Meinung gebeten. Ö, BEZIRK ROHRBACH. Eine erste Stellungnahme folgte durch den Haslacher Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger, der...

Dominik Reisinger wurde vom Landtag erneut in den Bundesrat entsandt und will dort die Gemeinden stärken. HASLACH, BEZIRK. Seit 2018 ist Dominik Reisinger im Bundesrat vertreten und verstärkt dort die sozialdemokratische Fraktion. Auch in Zukunft bleibt der Haslacher Bürgermeister und SPÖ-Bezirksparteivorsitzende Mitglied der Länderkammer. Bei der konstituierenden Sitzung des oberösterreichischen Landtags nach der Wahl wurde Reisinger erneut als Bundesrat angelobt. Er ist damit einer von zehn...

Bei der Abschlusskundgebung am Karfreitag, forderten die Aktivisten die Bundesregierung erneut auf, endlich etwas gegen die weiterhin menschenunwürdigen Zustände in den europäischen Flüchtlingslagern zu unternehmen. HASLACH, BEZIRK. „Hören Sie auf endlich auf, die Menschlichkeit zu blockieren“, „Kein Mensch ist illegal auf der Erde“,  „Kinder und Jugendliche aus den Flüchtlingslagern aufnehmen und ihnen eine Zukunft geben. In Haslach ist Platz.“ Das sind ein paar Auszüge aus dem...

Dominik Reisinger, SPÖ-Bundesrat und Bürgermeister von Haslach, fordert eine Joboffensive. Im Bereich der öffentlichen Hand sollen Arbeitsplätze geschaffen werden, um der steigenden Arbeitslosigkeit vor allem bei den Langzeitarbeitslosen entgegenzuwirken. HASLACH, BEZIRK. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen steigt, auch bedingt durch die Corona-Krise. Um diese Entwicklung zu stoppen, wurde laut Bundesrat Bürgermeister Dominik Reisinger bisher zu wenig unternommen: "Auf der einen Seite gibt es...

BEZIRK ROHRBACH. Besorgniserregend seien die Änderungen im Epidemie Gesetz, die ÖVP und Grüne beschlossen haben. "Das Gesetz ist so schlecht gemacht, dass Behörden bestimmten Personengruppen, etwa Pensionisten, die Teilnahme an Veranstaltungen und Versammlungen verbieten könnten. Auch die Pflicht zur Verwendung der Corona-App könnte so durch die Hintertür eingeführt werden. Wenn sie anfangen, die Grundrechte der Menschen im Land einzuschränken, werden sie unseren massiven Widerstand spüren“, so...

Anlässlich der Vorsitzübernahme Oberösterreichs im Bundesrat luden Bundesratspräsident Robert Seeber und Landeshauptmann ´Thomas Stelzer zum „Oberösterreich-Abend“ in das Parlament in der Hofburg. WIEN. „Gemeinsam Zukunft zu gestalten lautet das Motto dieses Halbjahres“, sagte Bundesratspräsident Seeber in seiner Begrüßungsrede. Sowohl im Bundesrat als auch in der Landeshauptleutekonferenz werde nicht die Parteipolitik im Vordergrund stehen, sondern die Interessen der Regionen, Gemeinden und...

Oberösterreich hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer für das erste Halbjahr 2020 den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreich und Johanna Mikl-Leitner übernommen. Gleichzeitig wird Bundesrat Robert Seeber für die selbe Zeitspanne zum Bundesratspräsidenten – er folgt Karl Bader (NÖ). LINZ. „Die Landeshauptleutekonferenz ist ein wichtiger Eckpfeiler unserer Republik“, sagt Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Föderalismus bedeute in diesem Fall auch...

ROHRBACH-BERG (srh). "Demokratie entwickelt sich nur, wo Menschen keine Angst vor Krankheit, Armut, Benachteiligungen etc. zu haben brauchen. Die Sozialdemokratie nimmt die Ängste der Österreicher ernst und stärkt die Sicherheit", so Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger und Nationalratsabgeordneter Alois Stöger. Im Pressegespräch gaben die beiden ihre Erfolge und Forderungen bekannt. Kinder- und Jugendreha Stöger betonte bereits als Gesundheitsminister, wie wichtig Kindergesundheit,...

HASLACH. Über Entsendung des OÖ. Landtages wurde Dominik Reisinger, Bürgermeister von Haslach, vor wenigen Tagen in der Wiener Hofburg zum Bundesrat angelobt. Er folgt Michael Lindner, der zeitgleich als Vertreter des Wahlkreises Mühlviertel in den OÖ. Landtag eingezogen ist. Reisinger ist damit der einzige Abgeordnete im Parlament aus dem Bezirk Rohrbach. Alle Hände voll zu tun Als sogenannte Länderkammer bringt sich der Bundesrat in den Prozess der Bundesgesetzgebung ein. „Ich freue mich auf...

OÖ/WIEN. Nach einer provokanten Aussage bei der Bundesratssitzung am vergangenen Donnerstag verlangt Bundesratsmitglied Michael Lindner (SPÖ) nun über einen offenen Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) eine öffentliche Entschuldigung vom Linzer Gastronomen und Bundesratsmitglied Robert Seeber (ÖVP). „Das ist ein Sturm im Wasserglas – die Aufregung ist maßlos übertrieben“, sagt Seeber heute im Gespräch mit der BezirksRundschau. Es sei eine ganz normale „emotional etwas aufgeheizte“...

ROHRBACH, KEFERMARKT. Unter dem Motto „Mein Lebensweg und alles, was mir Heimat war“ hat der frühere Landtagsabgeordnete und ehemalige Bundesrat Engelbert Lengauer aus dem Bezirk Rohrbach ein Buch verfasst. Nun erschien die zweite Auflage. Der gebürtige Kefermarkter hat sie um viele Farbbilder, um Beiträge über das Stift Schlägl, über Ökofen und um einige Anekdoten erweitert. Das 370 Seiten starke Buch reicht bis zum ersten Weltkrieg zurück. Die "Russenzeit" im Mühlviertel, der Wandel der...

Bundesrat Kneifel: Bundesverfassung ändern, um Zusammenarbeit zu ermöglichen Weder der National- noch der Bundesrat hätten sich bislang mit den Ergebnissen des 2005 abgeschlossenen Österreich-Konvents zu einer grundlegenden Staats- und Verfassungsreform beschäftigt, kritisiert der Bundesrats-Präsident. StadtRundschau: Sie sind seit Jänner Bundesrats-Präsident. Wie sieht eine erste Bilanz aus? Gottfried Kneifel: Landeshauptmann Josef Pühringer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz und...