Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Die IG Freie Theaterarbeit richtet einen offenen Brief an die österreichische Bundesregierung und die Landesregierungen über die Situation der freien Darstellenden Künste aufgrund der Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie. (Symbolbild) | Foto: Pixabay

Offener Brief
Kommentar und Anregungen der IG Freie Theaterarbeit zur Situation der freien darstellenden Künste

TIROL. Die IG Freie Theaterarbeit richtet einen offenen Brief an die österreichische Bundesregierung und die Landesregierungen über die Situation der freien Darstellenden Künste aufgrund der Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie Offener Brief im original WortlautSehr geehrter Herr Vizekanzler Mag. Werner Kogler, sehr geehrte Frau Staatssekretärin Mag. Andrea Mayer, sehr geehrte Frau Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner, sehr geehrte Frau Stadträtin Mag. Veronica Kaup-Hasler, sehr...

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Der Betreiber der Jiminy`s Pizzamacherei möchte entlich aufsperren.  | Foto: Michael Kendlbacher
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Jiminy`s Pizzamacherei
Wirt mit Videobotschaft an Bundesregierung

Eine Videobotschaft eines Restaurantbetreibers aus Mils bei Hall in Tirol macht derzeit die Runde in den sozialen Netzwerken. Darin klagt der Wirt die Bundesregierung aufgrund der Corona-Hilfen an – und greift dabei zu kreativen Stilmitteln. MILS. Cemil Onay hatte genug von leeren Versprechungen seitens der Bundesregierung. Er ist Betreiber des Restaurants "Jiminy's Pizzamacherei" im Gewerbepark Mils und stellte kürzlich eine Videobotschaft ins Netz. Darin wandte sich der enttäuschte Gastronom...

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Seit fast einem Jahr wird auch Tirol vom Coronavirus und den entsprechenden Maßnahmen beherrscht. Kinderbetreuungseinrichtungen sind weiter im Notbetrieb. Daher brauchen Eltern im Homeoffice endlich Unterstützung, so der ÖGB Tirol. | Foto: pixabay/congerdesign

Coronavirus
ÖGB-Frauen fordern Konzept für Schulen und Kinderbetreuung

TIROL. Seit fast einem Jahr wird auch Tirol vom Coronavirus und den entsprechenden Maßnahmen beherrscht. Kinderbetreuungseinrichtungen sind weiter im Notbetrieb. Daher brauchen Eltern im Homeoffice endlich Unterstützung, so der ÖGB Tirol. Planbarkeit in der Kinderbetreuung gefordert Erneut wurde der Lockdown verlängert, Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen bleiben weiter – mit Ausnahmen – geschlossen. Firmen wurden aufgefordert, wenn möglich, auf Homeoffice zu setzen. „Erneut bleiben...

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Bereits vor Weihnachten versprach die Bundesregierung, dass jede Person über 65 zehn FFP2-Masken zugeschickt werden sollen. Viele ältere Menschen warten nun seit Wochen auf den notwendigen Schutz in Form von FFP2-Masken. | Foto: pixabay/Antonio_Cansino
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ÖGB Tirol
Versprochene FFP2-Masken noch immer nicht im Postkasen

TIROL. Bereits vor Weihnachten versprach die Bundesregierung, dass jede Person über 65 zehn FFP2-Masken zugeschickt werden sollen. Viele ältere Menschen warten nun seit Wochen auf den notwendigen Schutz in Form von FFP2-Masken. Ältere Menschen warten noch immer auf versprochene FFP2-MaskenDie Ankündigung, jede Österreicherin und jeder Österreicher über 65 würde 10 FFP2-Schutzmasken zugesendet bekommen, erfolgte bereits vor Weihnachten. Nun warten viele ältere Menschen noch immer auf diese...

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So packen wir's: Kürzlich legte die SPÖ einen Plan vor, wie die Coronakrise bewältigt werden könne. Ein vierter Lockdown müsse verhindert werden, so Georg Dornauer. | Foto: iXimus/pixabay

So packen wir's
SPÖ legt Plan für Weg aus der Coronakrise vor

TIROL. Gestern legte die SPÖ einen Plan vor, wie die Coronakrise bewältigt werden könne. Ein vierter Lockdown müsse verhindert werden, so Georg Dornauer. SPÖ legt Plan im Kampf gegen das Coronvirus vor Seit Beginn der Coronakrise habe die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sinnvolle, nachvollziehbare und evidenzbasierte Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus ausgearbeitet. Etwas, was die Türkis-Grüne-Bundesregierung nicht gemacht habe, so Georg Dornauer, Landesparteivorsitzender und...

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LH Platter: Skifahren ist erlaubt.
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Maßnahmen leider notwendig
Platter: "Viele Menschen sind müde."

Lockdown 3 ist fix. Bis zum 24. Jänner fährt Österreich herunter. Wer sich an der zweiten Runde der Massentests beteiligt, der kann sich bei den für 15. bis 17. Jänner geplanten Massentests freitesten. TIROL. LH Günther Platter ist alles andere als erfreut, aber: „Wir alle hätten uns gewünscht, dass die Infektionszahlen rascher zurückgehen. Ich habe großes Verständnis dafür, dass viele Menschen müde von dieser Pandemie sind und gehofft hätten, dass nun endlich Lockerungen kommen. Diese...

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LHStv. Ingrid Felipe sieht die Zusammenarbeit in der Tiroler Landesregierung durch die Krise vertieft.

Interview mit der Frontfrau der Tiroler Grünen
Felipe: "Regierung ist gefordert"

LHStv. Ingrid Felipe von den Tiroler Grünen macht das Murren aus Bayern keine Angst. Wie haben Sie bisher Corona erlebt? In Ihrem politischen und privaten Umfeld? Ingrid Felipe: "Natürlich kenne ich Menschen, die von Corona betroffen waren. Im engsten Familienkreis aber niemanden. Diese Pandemie bringt für uns alle eine große Belastung durch die Einschränkungen und auch zum Teil Existenzängste mit sich. Die Verunsicherung ist überall zu spüren." Haben Sie am Massentest teilgenommen? "Ja,...

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Corona spaltet auch die Politik zusehends | Foto: © pixabay

Heftige Kritik von SPÖ und FPÖ
Dornauer: "Tirol in 2. Welle führungslos"

Heftige Kritik an der Bundes- und Landesregierung von FPÖ und SPÖ. Dornauer spricht von "einer Katastrophe". TIROL. SPÖ-Chef Georg Dornauer sieht derzeit Tirol und Österreich in der zweiten Welle führungs- und planlos.  „Intelligente Maßnahmen und Vertrauen in die handelnden Personen sind der Schlüssel zum erfolgreichen Umgang mit der Krise - beides fehlt in unserem Land.“ „441 Neuinfektionen in 24 Stunden sind eine Katastrophe“, findet Dornauer klare Worte für die aktuelle Dramatik rund um die...

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Abstand halten ist einer der Regeln für den kommenden Winter. | Foto: TVB/Defrancesco

Wintertourismus
Neue Regeln sollen Skivergnügen sichern

INNSBRUCK. Die Bundesregierung hat ihr Wintertourismus-Paket in Coronazeiten präsentiert. Après Ski gibt es in dieser Saison nicht, die Weihnachtsmärkte sollen stattfinden können. Landeshauptmann Günther Platter betonte, dass man den Tourismus als Gesamtheit sehen müsse. Für die WK Tirol ist das Winterkonzept alternativlos. Die 22 Uhr Sperrstundenverordnung steht noch aus. Neue Spielregeln„Skivergnügen ja, aber ohne Après Ski", leitet Bundeskanzler Sebastian Kurz ein und Tourismusministerin...

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Verantwortlich für die wirtschaftliche Situation sieht Yildrim unter anderem den "nicht nachvollziehbaren Zick-Zack-Kurs" der Bundesregierung bei Corona-Maßnahmen.  | Foto: SPÖ

Covid-Gesetzespaket
Yildirim fordert Ende des "Zick-Zack-Kurses"

TIROL. Der "Zick-Zack-Kurs" der Corona-Maßnahmen muss endlich ein Ende finden, fordert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim. Sie bezieht sich vor allem auf die Wirtschaft, die unter diesem Kurs leidet und fordert in diesem Zusammenhang, die First für Kreditrückzahlungen für weitere drei Monate bis Ende Jänner 2021 zu verlängern. Die Hoffnung liegt jetzt beim Covid-Gesetzespaket, von dem man sich eine klarere Kommunikation erhofft.  Existenznöte aufgrund der Corona-PandemieAus einer...

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SPÖ-Frauenchefin NRin Mag.a Selma Yildirim | Foto: Hofer

Corona-Regelungen
Grundrechtsbedenken bleiben für Yildirim aufrecht

TIROL. Gesundheitsminister Anschober hat mehrfach einen überarbeiteten Entwurf zu den weitgehend aufgehobenen „Corona-Gesetzen“ vorgelegt. Wesentliche Kritikpunkte bleiben für die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim aufrecht. Ob künftige Ausgangssperren vor dem VfGH halten werden, sei für sie fraglich. „Bei Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten braucht es ein sensibles und wohldurchdachtes Vorgehen mit verständlichen und eindeutigen Bestimmungen. Das sehe ich aktuell immer noch nicht....

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Coronavirus
SPÖ-Tirol: Corona-Ampel rechtlich noch nicht verbindlich

TIROL. Seit Freitag 4. September ist die Corona-Ampel aktiv. Kritik an dieser Ampel kommt von der SPÖ Tirol: Die Ampel sei rechtlich nicht verbindlich und führe zu mehr Unsicherheit bei Veranstaltungen. Rechtliche Verbindlichkeit fehlt Mit der Corona-Ampel soll künftig die Lage in den einzelnen Bundesländern und Bezirken eingeschätzt werden, worauf in Folge auch notwendige Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus gesetzt werden sollen. Kritik an der Corona-Ampel kommt von Georg Dornauer,...

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Mit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". | Foto: BB Archiv

Milizeinsatz
Dornauer fordert Rückzug der Milizoffensive

TIROL. Der Einsatz der Miliz, der am vergangenen Montag begonnen hat, wird seitens des SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer stark kritisiert. Er hinterfragt die Notwendigkeit des Einsatzes und stellt die Frage in den Raum, ob dies nur "der Aufrechterhaltung einer Katastropheninszenierung der Bundesregierung“ dient.  Rückzug der Milizoffensive gefordertMit kritischem Blick auf den aktuellen Einsatz der Miliz, fordert SPÖ Tirol-Chef Dornauer den "geordneten Rückzug der Milizoffensive". Dass die Miliz...

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SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim | Foto: SPÖ Tirol

"Corona-Deckmantel"
ÖVP soll Schluss mit überschießenden Gesetzen machen

TIROL. Die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim fordert ein Ende der "Panikmache" seitens der Regierung. Sie sieht das Ende der intensiven Eingriffe in die Grundrechte als Voraussetzung für Unterstützung. Unter dem Corona-Deckmantel „Seit Wochen betreibt insbesondere die ÖVP eine Politik der Angst und der Panikmache. Unter dem Corona-Deckmantel werden überschießende Gesetze beschlossen, die drastisch in die Grund- und Freiheitsrechte eingreifen. Das betrifft u.a. die Versammlungs-, Erwerbs-,...

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