Bundesverwaltungsgericht

Die Meldung am Freitag gleicht einem Paukenschlag: Der Baustart des großen Vorhabens der ÖBB, die Verbindungsbahn zwischen Hütteldorf und Meidling wird nicht wie geplant im September über die Bühne gehen, sämtliche Bauvorbereitungen wurden gestoppt. Grund ist der ausstehende Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG). Heftige Kritik gibt es vonseiten der Stadt. Aktualisiert am 11. Juli um 11.53 Uhr. WIEN/MEILDING/HIETZING. Ein großes, jahrelang in der Pipeline stehendes Bauvorhaben der ÖBB...

Die Monsterrunde im Verbindungsbahn-Prozess ist gelaufen. Auch Baumpflanzungen waren dabei ein Thema, die Bürgerinitiativen konnten hier einen Teilerfolg erzielen. Das finale Urteil steht aber noch aus.  WIEN/HIETZING. Der Prozess zu den Plänen der ÖBB für die Verbindungsbahn geht seinem Ende zu – doch erledigt ist die Sache noch nicht. So sehen Irene Salzmann und Peter Pelz von der Bürgerinitiative "Verbindungsbahn-besser" die Situation nach dem sechstägigen Verhandlungsmarathon vor dem...

Bevor am 22. Jänner die neue Verhandlungsrunde zur Verbindungsbahn startet, luden die drei involvierten Bürgerinitiativen zum Info-Termin. Argumente gegen die Bahn-Pläne wurden zuhauf vorgetragen. Das Ergebnis des Prozesses ist indessen weiter offen.  WIEN/HIETZING. Die neue Verhandlungsrunde im Verfahren gegen die Verbindungsbahn-Pläne der ÖBB steht vor der Tür. Von Mittwoch, 22., bis Mittwoch, 29. Jänner, stehen sechs Verhandlungstage am Bundesverwaltungsgericht an. Kurz zuvor haben die drei...

Am 2. Juli geht der Prozess gegen die Verbindungsbahn-Pläne der ÖBB weiter. Indes gab's eine große Spende an die Bürgerinitiative "Verbindungsbahn-besser" in Höhe von 3.000 Euro. WIEN/HIETZING. Nur kurz dauerte der jüngste Termin im Verbindungsbahn-Prozess am Bundesverwaltungsgericht (BVwG), der vor wenigen Tagen stattfand. Der Tagesplan wurde auf Dienstag, 2. Juli, verschoben. Der Grund dafür: Der dreiköpfige Richtersenat schloss sich der Meinung der Hietzinger Bürgerinitiativen an, dass diese...

Nach Beginn des Verbindungsbahn-Prozesses liegt eine erste Bilanz der Bürgerinitiativen vor. Das endgültige Ergebnis ist aber nach wie vor völlig offen. WIEN/HIETZING. Abwarten und hoffen heißt es weiterhin für die Gegnerinnen und Gegner der Verbindungsbahn-Pläne, nachdem die ersten beiden Prozesstage in der Causa am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) über die Bühne gegangen sind. Bis zum nächsten Gerichtstermin, der für Juni 2024 angesetzt ist, werden Gutachten erstellt und Pläne geprüft. In der...

Die ersten Prozesstage zur Causa Verbindungsbahn am Bundesverwaltungsgericht (BVwG) sind geschafft. Die Bürgerinitiative "Verbindungsbahn-besser" zeigt sich zufrieden. Es wurde ein Sachverständiger für ein Verkehrsgutachten beauftragt. Mehrere Sachverhalte werden jetzt juristisch geprüft.  WIEN/HIETZING. Am 14. und 15. Februar fand die erste Verhandlungsrunde in der Causa Verbindungsbahn vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) statt. Es geht dabei um die Beschwerden der Bürgerinitiativen und...

Die nächste Runde in Sachen Verbindungsbahn steht an: Mitte Februar beginnt der Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht. Darin werden die Beschwerden über den UVP-Bescheid und die naturschutzrechtliche Bewilligung des Landes Wien behandelt. Die ÖBB haben inzwischen ihre Pläne mit Ideen aus dem Gestaltungswettbewerb überarbeitet. WIEN/HIETZING. In der Geschichte des Kampfs gegen die Verbindungsbahn-Pläne der ÖBB wird bald ein neues Kapitel aufgeschlagen: Im Frühjahr startet die neue Runde vor...

Nachdem der Verfassungsgerichtshof den ursprünglich negativen Bescheid des Bundesverwaltungsgerichts zur 3. Piste zu einer Neubeurteilung zurückgeschickt hat, wurde heute das Ergebnis verlautbart. Statt rotem Licht gibt es grünes Licht für den Bau der 3. Piste. Flughafen-Chef Günther Ofner: "Die Flughafen Wien AG begrüßt die nunmehr positive Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts für die 3. Piste. Damit wird ein zukunftsweisender Schritt zur Stärkung des Wirtschafts- und...

Flughafen bedauert Entscheidung und geht in Berufung, Landebahn wäre parallel zur B10 geplant Mit einer Inbetriebnahme einer dritten Start- und Landebahn hat die Flughafen AG im besten Fall zwar ohnehin frühestens im Jahr 2025 gerechnet. Das aktuelle Gerichtsurteil ist dennoch ein Dämpfer für die Ausbaupläne der börsenotierten Flughafen Wien AG, in der sich der größte Einzelaktionär, der australische Pensionsfonds IFM (38,16 Prozent) und die Länder Wien und Niederösterreich (je 20 Prozent)...

Geologischer Sachverständiger ortet Mängel im Grundwasser-Bereich. Die Asfinag beschwichtigt WIEN. Die Kontroverse um den Lobautunnel ist um eine Facette reicher. Ein neues Gutachten könnte den Baustart des Lobautunnels verhindern. „Die geologische Planung muss praktisch von vorne beginnen.“ Das sagt zumindest Wolfgang Rehm von der Umweltorganisation VIRUS. Schützenhilfe bekommt er dabei vom ehemaligen Chefgeologen der OMV, Godfried Wessely. Das Projekt, so Wessely, gefährde das bei der Lobau...