Bundesverwaltungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverwaltungsgericht

Die Entscheidung wurde mit der Lebensgefahr im Lager und dem Kindeswohl begründet, da die Mutter die einzige Bezugsperson der traumatisierten Kinder sei.
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Ministerium kündigt an
Salzburger IS-Anhängerin wird zurückgeholt

Das österreichische Außenministerium hat nach dem Entschluss des Bundesverwaltungsgerichts angekündigt, Maria G., eine ehemalige IS-Anhängerin aus Hallein, und ihre zwei Kinder nach Österreich zurückzuholen. SALZBURG. Das österreichische Außenministerium kündigte diese Woche die Rückholung von Maria G. und ihren Kindern an. Seit 2019 sitzt die Frau aus Hallein mit ihren Kindern in einem gefährlichen Gefangenenlager in Nordsyrien fest, nachdem sie sich als 17-Jährige der Terrororganisation IS...

Die aus Hallein (Tennengau) stammende Ex-Anhängerin der Terrororganisation IS und ihre Kinder müssen nach Österreich zurückgeholt werden. Das hat das  Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat Freitagvormittag entschieden. | Foto: pixabay.com
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BVwG hat entschieden
Salzburger IS-Anhängerin wird zurückgeholt

Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat am heutigen Freitag, den 11. Oktober entschieden, dass eine ehemalige IS-Anhängerin aus Salzburg und ihre zwei Kinder nach Österreich zurückgeholt werden müssen. SALZBURG. Als 17-Jährige verschwand eine aus Hallein stammende Salzburgerin, um sich dem IS anzuschließen. Wie der ORF Salzburg berichtet, lebt die Frau seit  2019 mit ihren zwei Kindern in einem gefährlichen Gefangenenlager in Nordsyrien. Ihre Familie soll das österreichische Außenministerium um...

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs besteht wieder Hoffnung für Husein. | Foto: Philip Steiner
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Hoffnung für Husein
VfGH Urteil belebt Hoffnungen auf Schülervisum

Seit Monaten kämpft Walter Windischbauer zusammen mit Freunden und Bekannten von Husein um die Rückkehr des Jungen. Der 14-Jährige wurde im Februar zusammen mit seiner Familie nach Aserbaidschan abgeschoben. Ein Urteil des VfGH lässt nun hoffen. SALZBURG. Sechs Jahre lang lebte Husein mit seinen Eltern in Salzburg. In der Zeit soll er sich perfekt integriert haben und ein beliebtes Mitglied des Salzburger Tischtennisclubs geworden sein. Seit der Abschiebung der Familie kämpft Walter...

128 Leitungskilometer zwischen den Umspannwerken Salzburg in Elixhausen und Tauern in Kaprun sollen errichtet werden. | Foto:  Land Salzburg/Melanie Hutter
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Salzburgleitung
Bau für 380-kV-Leitung durch Salzburg soll im Herbst beginnen

Der Bau der 380-kV-Leitung durch Salzburg ist in zweiter Instanz bewilligt worden. "Wir gehen jetzt in die zweite Ausschreibungsrunde und werden im Herbst mit den Baumaßnahmen beginnen", heißt es von der Austrian Power Grid. SALZBURG. Mit einer Verfahrensdauer von 77 Monaten ist eines der am längsten geprüften Infrastrukturprojekte Österreichs vom Bundesverwaltungsgericht in Wien abgesegnet worden. Der Bau der 380-kV-Leitung durch Salzburg ist in zweiter Instanz bewilligt worden – sie darf also...

380-kV-Salzburgleitung: Gegner kämpfen weiter für ihr Recht

PONGAU/SALZBURG (aho). Nach dem positiven UVP-Bescheid des Landes für die 380-kV-Salzburgleitung, die in erster Instanz durch ist, endete mit 27. Jänner die Beschwerdefrist. Nicht weniger als 14 Beschwerde-Punkte ist die eingereichte Liste des Wiener Umweltanwalts Dr. List lang – etwa 30 Unterschriften sind darunter zu finden, u.a. von den Bürgerinitiativen aus Bischofshofen und St. Johann sowie von etlichen Privatpersonen. Quellschutzgebiete übersehen Nichtanwendung des...

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  • Alexander Holzmann

"Wollen Neustart des Verfahrens"

Reischl und Strasser legen Berufung gegen den UVP-Bescheid ein KOPPL/EUGENDORF (buk). Nachdem die 380-kV-Leitung nun im UVP-Verfahren in erster Instanz genehmigt wurde, gehen die Bürgermeister aus Koppl und Eugendorf auf die Barrikaden. "Wir werden auf jeden Fall Berufung einlegen", sagt Rupert Reischl. Er erhofft sich dadurch eine weitere Verzögerung des Baus. "Das Verfahren hat sich jetzt über drei Jahre gezogen, nun folgt die Flucht nach vorne", ist der Koppler Ortschef überzeugt. Er...

Salzburger Rechtsanwalt kritisiert Asylpraxis

Gerhard Mory: "Es gibt eine Asyllotterie" SALZBURG. Österreich – und damit auch Salzburg – kenne keine Gnade mit Flüchtlingen, sagt der Salzburger Rechtsanwalt Gerhard Mory. "Da werden syrische Familien aufgrund der Dublin-Richtlinie nach Italien zurück geschoben, das ist ein europarechtlich unmenschliches Gesetz", so Mory um ein Beispiel zu nennen. Doch auch in der Verwaltung sieht er eine "harte, eingefrorene Linie ohne jede Menschlichkeit". Anders als in Deutschland gebe es "keine...

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