Erkenntnis

Beiträge zum Thema Erkenntnis

Der Landecker Gemeinderat tagte am 03. November im Sitzungssaal des Rathauses. | Foto: Othmar Kolp
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Landecker Stadtpolitik
Neuer Kindergarten, VfGH-Erkenntnis und LWL-Ausbau

Einstimmig wurde vom Gemeinderat ein Grundsatzbeschluss für den Neubau des Kindergartens Urichstraße gefasst. Die Öffnungszeiten im Kindergarten Bruggen werden um eine halbe Stunde erweitert. Der Verfassungsgerichtshof hat der Stadt ein Erkenntnis zum Thema flächendeckende Parkraumbewirtschaftung zugestellt. Beim LWL-Ausbau gibt es noch einiges an Potential. LANDECK (otko). Im Rahmen der Landecker Gemeinderatssitzung am 03. November überreichte Vizebgm. Thomas Hittler (ÖVP), der anstelle des...

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Die Stadtgemeinde Landeck hat im Jahr 2018 eine flächendeckende Parkraumbewirtschaftung eingeführt. | Foto: Othmar Kolp
Aktion 10

Stadtgemeinde Landeck
VfGH prüft Rechtmäßigkeit der Parkraumbewirtschaftung

LANDECK (otko). Die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Landeck, die 2017 beschlossen und 2018 eingeführt wurde, sorgt neuerlich für Wirbel. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) soll klären, ob die Verordnung aus dem Jahr 2017 gesetzeswidrig sei. Auf die aktuell gültige Verordnung hat dies aber keine Auswirkung. Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss Die Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Landeck vor knapp drei Jahren sorgte damals für einigen Wirbel....

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