Gemeinderat LInz

Neben der Angelobung der neuen 3. Vizebürgermeisterin Merima Zukan und der Verabschiedung von Vizebürgermeisterin Karin Hörzing sowie Gemeinderat Stefan Giegler nach 22 Jahren im Linzer Gemeinderat wurden am 25. September auch zahlreiche Anfragen und Anträge eingebracht – ein Bürgerantrag von Linzplus war ebenfalls dabei: die wichtigsten Themen im Überblick. Eine Aufzeichnung ist online HIER verfügbar. LINZ. Zahlreiche Punkte standen in der ersten Sitzung des Linzer Gemeinderats nach der...

In der letzten Gemeinderatssitzung gab es neben hitzigen auch emotionale Momente: nach 22 Jahren im Linzer Gemeinderat für die SPÖ verabschiedeten sich Vizebürgermeisterin Karin Hörzing und der Fraktionsvorsitzende der Linzer SPÖ, Stefan Giegler, begleitet von "standing Ovations" in den Ruhestand. LINZ. Vizebürgermeisterin Karin Hörzing und Gemeinderat Fraktionsvorsitzender Stefan Giegler sind beide seit 2003 Mitglied im Linzer Gemeinderat und haben damit 193 Sitzungen des Linzer...

Auf Initiative der Linzer ÖVP gemeinsam sowie den Linzer Gastronomen arbeitete die Stadt Linz eine neue Verordnung zur Sperrstunde in den Gastgärten in der Innenstadt aus. Gestern wurde die einheitliche Sperrstunde um 24 Uhr im Linzer Gemeinderat beschlossen. LINZ. Bisher gab es für die Gastgärten in Linz keine einheitliche Regelung. Die meisten Lokale mussten um 23 Uhr zusperren, einige mit älteren Genehmigungen konnten hingegen bis Mitternacht offenhalten. Um eine einheitliche Regelung zu...

In der ersten Sitzung des Linzer Gemeinderates nach der Sommerpause wurde SPÖ-Gemeinderätin Merima Zukan zur dritten Vizebürgermeisterin der Stadt Linz angelobt. Sie folgt Tina Blöchl nach, die sich auf eigenen Wunsch aus der Politik zurückziehen wollte. LINZ. Mit 30 Jahren ist Merima Zukan die jüngste Vizebürgermeisterin in der Geschichte der Stadt Linz. Als dritte Vizebürgermeisterin wird sie zukünftig für die Personalagenden, das Liegenschaftsressort sowie das Schulwesen zuständig sein.  Die...

Im Zuge von Bauarbeiten wurden im Mai die Überreste eines Zwangsarbeiterlagers in der Mengerstraße in Linz-Dornach entdeckt. Linzplus-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik forderte bereits zu diesem Zeitpunkt die Errichtung eines Gedenkparks. Diese will er in der kommenden Gemeinderatssitzung am 25. September in Form eines Antrags einbringen. LINZ. In einem Feld in der Mengerstraße tauchten bei Grabungsarbeiten für ein Wohnbauprojekt die Fundamente sowie zahlreiche Artefakte eines NS-Arbeitslagers...

In einem breit angelegten Prozess entwickelte die Stadt Linz in den letzten eineinhalb Jahren eine umfassende Gesundheits- und Sportstrategie. Als Basis dafür diente der Linzer Gesundheitsindikator sowie eine Bürger:innenbefragung aus dem Jahr 2022. Das umfangreiche Dokument ist online verfügbar: linz.at/stadtentwicklung/64389.php LINZ. "Diese Strategie ist ein gemeinschaftliches Werk, das zeigt, wie wichtig Bewegung und Sport für eine lebenswerte Stadt sind", so Vizebürgermeisterin Karin...

Gleich zwei Anträge im letzten Gemeinderat beschäftigten sich mit der Verkehrsberuhigung in Alt-Urfahr. Eine Resolution der Grünen zur Schließung des Pendlerschrankens in der Oberen Donaustraße fand eine Mehrheit und auch dem Antrag der KPÖ zum selben Thema wurde zugestimmt. Bereits seit der Eröffnung der neuen Donautalbrücke im Herbst hatte der zuständige Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) eine dauerhafte Schließung des Schrankens in Aussicht gestellt, konnte sich aber bislang nicht mit...

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde eine Finanzspritze für in Höhe von rund vier Millionen Euro für den Linzer Flughafen beschlossen. Dieser befindet sich zu gleichen Teilen im Besitz der Stadt Linz und dem Land Oberösterreich. Auch das Land muss die gleiche Summe zuschießen, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Bedingung dafür ist jedoch ein umfangreicher Strategieprozess für den Flughafen. LINZ. "Als bedeutende Infrastruktur für Oberösterreichs Wirtschaft, Export und Mobilität bekennen...

Ein Entwurf zur Novelle des oberösterreichischen Lustbarkeitsabgabegesetzes sieht eine Anhebung der Höchstsätze bei der Besteuerung von Wett-Terminals und Spielautomaten vor. Aufgrund der zu erwartenden Mehreinnahmen fordert die Linzer Volkspartei das Aus der Vergnügungssteuer für Freizeitbetriebe und Veranstalter. Finanzreferentin und Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) zeigt sich von dieser Forderung überrascht und winkt ab.  LINZ. Mit der geplanten Gesetzesnovelle sollen die seit 2016...

Wenige Tage währte der zusätzliche Radstreifen auf der Linzer Nibelungenbrücke, bevor Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) und Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) den Versuch als gescheitert erklärten. Grüne, Linzplus und Ahoi Linz wollen jetzt weiter nach Lösungen suchen und machen den Radweg zum Thema im nächsten Gemeinderat. LINZ. "Es braucht einen professionellen Neustart mit unabhängiger Expertise und politischem Rückhalt", so Ahoi Linz-Gemeinderat Clemens Brandstetter. Gemeinsam mit den...

Fünf Linzer Gemeinderatsfraktionen, darunter die Grünen, NEOS, MFG, KPÖ und Ahoi, setzen sich für die Fortführung der geplanten Testphase der neuen Radwege auf der Nibelungenbrücke bis Ende 2026 ein. Ein Dringlichkeitsantrag, initiiert von den Grünen, wird in der kommenden Gemeinderatssitzung am 24. April dazu eingebracht.  LINZ. Die Entscheidung, den oberwasserseitigen Radweg auf der Nibelungenbrücke nach nur knapp einer Woche Testphase zu beenden, stößt bei fünf im Linzer Gemeinderat...

In der kommenden Gemeinderatssitzung bring die Linzer FPÖ eine Resolution an den Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) ein. Darin wird eine Änderung der Straßenverkehrsordnung gefordert. Städte und Gemeinden sollen damit zukünftig den Verleih und die Nutzung von Leih-Scootern nach Bedarf regulieren können. LINZ. "Der tägliche Ärger über achtlos abgestellte oder rücksichtslos gefahrene E-Scooter gehört für viele Linzer längst zur Tagesordnung", so FPÖ-Gemeinderat Manuel Matsche. Die bisherigen...

Die Linzer Gemeinderatssitzungen sollen künftig live auf Instagram und Facebook übertragen werden. Diesen Antrag stellen die Linzer Neos bei der kommenden Sitzung am 24. April. LINZ. Der bestehende Livestream zu den Linzer Gmeinderatssitzungen sei im Internet bisher schwer auffindbar, finden die Linzer Neos. "Wir wollen Gemeinderatssitzungen dahin bringen, wo sich das Leben im Netz abspielt: auf Instagram und Facebook – live, direkt, barrierefrei. Denn Demokratie muss nicht trocken sein – sie...

In einem gemeinsamen Antrag fordern fünf Linzer Gemeinderatsfraktionen die Einführung von Bürger:innenräten nach Vorarlberger Vorbild. Damit soll das Vertrauen in die Politik wieder gestärkt, und die "müde Demokratie" belebt werden. In der nächsten Gemeinderatssitzung am 24. April wird der für Wirtschaft und Innovation zuständige Stadtrat Thomas Gegenhuber (SPÖ) zur Prüfung und Entwicklung eines möglichen Modells aufgefordert. LINZ. Fünf Linzer Gemeinderatsfraktionen – Grüne, Neos, KPÖ,...

In seiner letzten Sitzung am 13. März beschloss der Linzer Gemeinderat die Erhöhung der Dreijahresförderungen für 96 Linzer Vereine. Zudem wurden die Rahmenbedingungen für eine Kooperation zur Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes mit der Evangelischen Pfarrgemeinde festgelegt. Für die neue Obuslinie 48 im Linzer Osten gab es ebenfalls Zustimmung. Keine Mehrheit fand der Antrag von Linzplus, zukünftig die Linzer Fußballvereine an den Kosten für Polizeieinsätze bei Fanmärschen zu beteiligen....

In Urfahr sorgt ein schmaler Gehweg entlang der B125 für Besorgnis bei den Linzer Grünen. Mit einer Breite von nur 70 bis 80 Zentimetern stellt er ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, insbesondere für Schülerinnen Schüler der Winklersiedlung, die diesen Weg täglich nutzen. Grünen-Klubobmann Helge Langer fordert nun eine Entschärfung und bringt in der kommenden Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag ein. LINZ. "Dieser Schmalspur-Gehweg ist schlichtweg gefährlich und für die...

Von 2009 bis Herbst 2021 lockte der "Höhenrausch" am Dach des Offenen Kulturhauses (OK) sowie dem angrenzenden Parkdeck des Passage Kaufhauses rund 1,4 Millionen Besucherinnen und Besucher an. Ein Neos-Antrag im Gemeinderat bringt die Diskussion um eine mögliche Neuauflage wieder in Gang. Der Antrag wurde einstimmig angenommen und dem Kulturausschuss zugewiesen. Der Wille seitens der Stadt scheint gegeben, was derzeit fehlt sind geeignete Flächen und das notwendige Budget. Weniger begeistert...

In der heutigen Gemeinderatssitzung wurde Dietmar Prammer (SPÖ) offiziell von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) als neuer Linzer Bürgermeister angelobt. Zudem gab es Neubesetzungen im Stadtsenat und neue Gemeinderätinnen und -räte angelobt. LINZ. "Ich nehme dieses verantwortungsvolle Amt mit großer Demut an. Die kommenden Jahre bringen große Herausforderungen mit sich, die wir nur gemeinsam mit den Linzerinnen und Linzern bewältigen können", so Dietmar Prammer (SPÖ) in einem ersten Statement...

Mit Thomas Gegenhuber holt die Linzer SPÖ einen jungen Innovations-Experten in das Stadtregierungs-Team. Der 41-Jährige ist Professor für Betriebswirtschaft an der Johannes Kepler Universität Linz und leitete zuletzt das Institute for Transformative Change (LIFT_C). Jetzt möchte er sich der Transformation in der Stadtpolitik widmen. LINZ. 2021 wurde Thomas Gegenhuber als Betriebswirtschafts-Professor an die Johannes Kepler Universität (JKU) berufen. Ebenso lange sitz der 41-Jährige für die...

Die nächste Sitzung des Linzer Gemeinderates findet am 6. Februar statt. Neben der offiziellen Angelobung von Dietmar Prammer (SPÖ) als neuen Linzer Bürgermeister durch Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und weiterer Angelobungen sowie Wahlen in den Ausschüssen stehen auch einige Anträge am Programm. Die Sitzung wird im Live-Stream ab 14 Uhr übertragen: linz.at/GRSitzungen LINZ. Am 6. Februar wird der geschäftsführende Vizebürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) durch Landeshauptmann Thomas...

Bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 6. Februar stehen neben der offiziellen Angelobung von Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) noch einige weitere Angelobungen an. Die Sitzung startet um 14 Uhr und wird im Live-Stream übertragen: linz.at/Politik/GrSitzungen LINZ. In der kommenden Gemeinderatssitzung am 6. Februar stehen einige Angelobungen an: Im Fall von Dietmar Prammer (SPÖ) als neuem Linzer Bürgermeister übernimmt das Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Stadträtin Tina Blöchl (SPÖ),...

In der kommenden Gemeinderatssitzung am 6. Februar kündigen die Linzer Grünen erneut einen Vorstoß in Richtung einer Leerstandsabgabe an. Anlass dafür ist der kürzlichen "Meinungsschwenk" der SPÖ – der neue Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer hatte Anfang Jänner die Einführung einer landesweiten Leerstandsabgabe gefordert. Zuständig für die gesetzlichen Rahmenbedingungen ist in diesem Fall das Land Oberösterreich.  LINZ. "Wir müssen Politik für die Menschen machen, nicht für Investoren und uns...

Bereits 2017 legte das Linzer Architekturkollektiv G.U.T Pläne für die Umgestaltung des Jahrmarktareals vor. Die ursprüngliche Idee einer Insel wurde später zur Badebucht verkleinert – auch dieser Vorschlag wurde 2023 endgültig aufgegeben. Übriggeblieben sind Maßnahmen zur Ufergestaltung und kleinere Entsiegelungsmaßnahmen. Passiert ist bekanntermaßen bis heute nichts. Gestern einigte man sich im Gemeinderat zumindest auf einen Budgetrahmen für Planung und Umsetzung von drei Millionen Euro....

Linzplus-Gemeinderätin Renate Pühringer wird ihr Mandat zur Halbzeit während der laufenden Periode an Brita Piovesan übergeben. Pühringer engagierte sich in den letzten drei Jahren um Verbesserungen in der Pflege und setzte sich für Barrierefreiheit ein. LINZ. "Nach drei Jahren vollem Einsatz für die Anliegen der Pflege und der Barrierefreiheit übergebe ich den Stab in unserer Staffel", erklärte Pühringer, die ihre politische Arbeit im Hintergrund fortsetzen wird. Gleichzeitig kündigte sie an,...