Gemeinderat LInz

Die Kaarstraße in Urfahr sei laut den Linzer Grünen für Radfahrerinnen und Radfahrer eine gefährliche Strecke. Klubobmann Helge Langer kritisiert die aktuelle Situation scharf und fordert in einem aktuellen Gemeinderatsantrag Verbesserungen. LINZ. „Eine Fahrt durch die Kaarstraße ist ein abenteuerlicher Hindernislauf, bei dem die Sicherheit für den Radverkehr auf der Strecke bleibt. Hier herrscht dringender Handlungsbedarf", so der Linzer Grünen-Klubobmann Helge Langer. Besonders in...

Die KPÖ Linz fordert ein Konzept für autofreie Sonntage in der Innenstadt. Gemeinderat Michael Roth-Schmida bringt dazu einen Antrag in die nächste Gemeinderatssitzung am 2. Juli ein. Ziel ist es, ausgewählte Straßen oder Bereiche der Innenstadt an Sonntagen zeitweise für den motorisierten Individualverkehr zu sperren.  LINZ. KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida verweist in diesem Zusammenhang auf erfolgreiche Beispiele aus Italien. In mehr als 150 Städten, darunter Palermo, werden regelmäßig...

Der Pfarrplatz in Linz soll attraktiver werden. Neos-Gemeinderat Stefan Burgstaller bringt dazu einen Antrag in die kommende Gemeinderatssitzung ein. Ziel ist ein umfassender Masterplan für mehr Grün, Schatten und Aufenthaltsqualität. Als Inspiration dafür diente eine KI-Visualisierung des Linzer Mediendesigners Jürgen Oman. Auf Social Media veröffentlicht er regelmäßig seine persönlichen Visionen für Linz. LINZ. „Ich gehe fast jeden Tag über den Pfarrplatz und denke mir immer wieder dasselbe:...

Zwischen 2023 und 2025 hat die Stadt Linz insgesamt 3,93 Millionen Euro für externe Beratungs- und Planungsleistungen ausgegeben. Eine Anfrage von KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida zeigt, dass die Kosten in diesem Zeitraum deutlich gestiegen sind. Während 2023 knapp 945.000 Euro aufgewendet wurden, erreichten die Ausgaben 2025 mit über 1,54 Millionen Euro ihren bisherigen Höchststand. LINZ. Mehr als 60 Prozent der Gesamtausgaben entfielen auf die Bereiche „Planung, Technik und Umwelt“ sowie...

Die FPÖ Linz fordert mehr Unterstützung für gelebte Nachbarschaft und den sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen und bringt einen entsprechenden Antrag im kommenden Gemeinderat am 28. Mai ein. LINZ. "Eine funktionierende Stadt lebt nicht nur von Infrastruktur und Wirtschaft, sondern vor allem davon, dass Menschen aufeinander schauen und füreinander da sind. Gerade in einer wachsenden Stadt wie Linz dürfen Anonymität und Vereinsamung nicht zur Normalität werden", so FPÖ-Gemeinderat Peter...

Zwei Linzer Studenten machen erstmals sichtbar, was im Linzer Gemeinderat passiert: Wer stellt Anträge, worüber wird diskutiert und was wird tatsächlich beschlossen? Bisher waren diese Informationen nur schwer zugänglich und versteckt in hunderten Seiten langen PDF-Protokollen. Auf der kostenlosen Plattform linz.politikdashboard.at finden Interessierte Filter- und Suchfunktionen und können per KI-Chat sogar Fragen stellen. LINZ. "Wir sind selbst politisch sehr interessierte Menschen und haben...

Das Makartviertel steht vor einer umfassenden städtebaulichen Neuausrichtung. Mit einem Antrag im Gemeinderat fordert die Linzer ÖVP einen Masterplan, der die Zukunft des Viertels gestalten soll. Ziel ist es, die Identität des Viertels zu stärken und die Entwicklung der zahlreichen Großprojekte in einem Gesamtrahmen zu erfassen und die Anbindung an den öffentlichen Verkehr zu verbessern. LINZ. Das Makartviertel, begrenzt durch die Westbahnstrecke, die A7, das ÖBB-Areal und die Wiener Straße,...

Die Linzer Grünen wollen die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Wohnungsmarkt untersuchen und kündigen deshalb eine Anfrage an Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) in der kommenden Gemeinderatssitzung am 19. März an. LINZ. Grünen-Gemeinderat Tobias Reder sieht in Plattformen wie Airbnb eine Gefahr für leistbares Wohnen in Linz. "Wohnungen müssen zu ihrem eigentlichen Zweck genutzt werden – zum Wohnen und nicht zur touristischen Zweckentfremdung", betont Reder. Daten und Maßnahmen in...

Im heutigen Finanzausschuss wird am Nachmittag über die Auflösung des Linzer Ordnungsdienst diskutiert. Anlass dafür ist ein Antrag von Linzplus aus dem Herbst letzten Jahres. Die Linzer SPÖ sprach sich bereits gegen die Auflösung aus, die ablehnende Haltung der FPÖ zu diesem Thema ist bekannt – somit ist diese de facto vom Tisch. LINZ. "Der Linzer Ordnungsdienst ist eine unverzichtbare Sicherheitssäule in Linz", so der Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ), der auch Vorsitzender des...

Wie bereits angekündigt, will der zuständige Marktreferent, Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP), mit einer Markt-Novelle die Linzer Märkte verbessern. Zum einen sollen die Öffnungszeiten flexibler werden, zum anderen sollen geänderte Gebühren mehr Fairness für die Marktbetreiber gewährleisten. In der kommenden Gemeinderatssitzung soll die Novelle der Marktordnung beschlossen werden. Anstoß für die Diskussion gab der Auszug von zwei Kojen am Südbahnhofmarkt aufgrund der vorgeschriebenen...

Auf Initiative der Linzer Volkspartei sollen im Linzer Volksgarten neue Schachtische und Spielfiguren installiert werden. Ein entsprechender Antrag im kommenden Gemeinderat am 22. Jänner ist geplant. LINZ. Besonders bei schönem Wetter wird die bestehende Schach-Ecke im Linzer Volksgarten stark genutzt. Um diesem Interesse gerecht zu werden, sollen zusätzlich wetterfeste Schachtische mit Sitzgelegenheiten installiert werden. Für die Freischach-Felder brauche es zudem zwei neue Figurensets, da es...

Im morgigen Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Finanzen wird Wirtschafts- und Finanzstadtrat Thomas Gegenhuber (SPÖ) eine Gemeinderatsvorlage präsentieren. Damit soll in der nächsten Sitzung die Abschaffung der Versteigerungsabgabe beschlossen werden. Der Stadt würden damit kaum Einnahmen entgehen, der Verwaltungsaufwand jedoch erheblich verringert werden. Bereits mit Ende Jänner soll sie außer Kraft treten. LINZ. "Die Versteigerungsabgabe hat für die Stadt Linz seit einigen Jahren de...

Die Stadt Linz trauert um den ehemaligen Gemeinderat und engaierten Politiker Gerfrid Gaigg. Er verstarb am 11. Dezember im Alter von 93 Jahren. Das heilige Requiem findet am 29. Dezember 2025, um 11 Uhr in der Pfarrkirche Altmünster statt. Anschließend wird er am Friedhof von Altmünster beigesetzt. LINZ. Gerfried Gaigg wurde am 15. Juli 1932 in Salzburg geboren. Nach seiner Matura im Jahr 1951 studierte er Rechtswissenschaften in Wien und Innsbruck sowie Politikwissenschaft in Kalifornien. Im...

Das Linzer Kontrollamt präsentierte im gestrigen Kontrollausschuss die Ergebnisse der Prüfung des Rechnungsabschlusses der Stadt Linz aus dem Jahr 2024. Das Ergebnis: Die Ausgaben der Stadt sind deutlich stärker gestiegen als die Einnahmen. Der Nettoverlust beträgt 94 Millionen Euro. Die klare Empfehlung des Kontrollamts lautet daher: "Konsolidierungsmaßnahmen im größeren Stil sind unumgänglich". Der Linzer Kontrollausschussvorsitzender und Neos-Fraktionsobmann Georg Redlhammer fordert daher...

In der letzten Gemeinderatssitzung am 10. Dezember wurde die Finanzierung für die geplante Umgestaltung des Volksgartens mehrheitlich beschlossen. Die Mittel wurden dabei um 200.000 Euro auf insgesamt 424.000 Euro erhöht. FPÖ, Neos und Linzplus enthielten sich der Stimme, MFG stimmte dagegen. Der Umbau soll 2026 starten. LINZ. "Die Stadt lebt von Orten, die Menschen verbinden und Begegnung ermöglichen. Der neue Eingangsbereich des Volksgartens stärkt die Innenstadt, schafft mehr Raum für...

Trotz teils heftiger Kritik im Vorfeld fand der Budgetvorschlag von Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Thomas Gegenhuber (SPÖ) im Gemeinderat mit den Stimmen von SPÖ und Grünen eine Mehrheit. ÖVP und FPÖ lehnten, wie angekündigt, ganze Kapitel ab. Auch von den Linezr Neos kam nur teilweise Zustimmung zum Budget. Von den kleinen Fraktionen KPÖ, Linzplus und Ahoi gab es hingegen gar keine Zustimmung. LINZ. “Damit sind die Weichen für ein soziales Linz und zentrale Investitionen gestellt, ohne das...

Wie bereits vermutet – MeinBezirk berichtete – entsteht an der Ecke Lederergasse und Petzoldstraße ein Parkhaus mit fünf Stockwerken für die Tabakfabrik. Zusätzlich wird ein Oberflächenparkplatz hinter dem Medicent errichtet. Dadurch sollen die Stellplätze, die durch die neue Gestaltung des Tabakfabrik-Innenhofs sowie den Wegfall eines Mitarbeiterparkplatzes in der Nähe kompensiert werden. Insgesamt entstehen so 300 Parkplätze für Mitarbeitende der Tabakfabrik. Linzplus-Gemeinderätin Brita...

Diese Woche stehen zwei Sitzungen des Linzer Gemeinderates an. Am 10. Dezember ab 14 Uhr findet die letzte reguläre Sitzung des Jahres statt. Am 11. Dezember ab 9 Uhr wird über das kommende Budget diskutiert und abgestimmt. Beide Sitzungen sind im Live-Stream am jeweiligen Tag sowie im Anschluss als Aufzeichnung verfügbar HIER. LINZ. Kurz vor Jahresende wird es im Linzer Gemeinderat nochmals heiß hergehen. In der letzten Sitzung des Jahres stehen zahlreiche Anträge zur Diskussion und...

Mit einem letztlich einstimmigen Beschluss einigte sich der Linzer Gemeinderat gestern auf die Vorlage einer Finanzierungsentscheidung für die seit Jahren geplanten Schnellbuslinien 13 & 14. Diese sollen den Linzer Süden ans Industriegebiet anbieten. Zuletzt äußerte Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) Kritik an den Kosten sowie Zweifel an der tatsächlichen Verkehrsentlastung. Ein parteiübergreifender Schulterschluss der acht anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen brachte die SPÖ kurz vor...

In der heutigen Sitzung des Linzer Gemeinderates wurde Karin Leitner zur neuen ersten Vizebürgermeisterin von Linz ernannt. Sie tritt damit die Nachfolge von Karin Hörzing an und übernimmt die Ressorts Soziales, Generationen, Sport und LGBTIQA+.  LINZ. "Mein Herzblut wird in eine Politik fließen, die Menschen in allen Lebensphasen unterstützt, auf Augenhöhe und im offenen Dialog", so die neue Vizebürgermeisterin Karin Leitner (SPÖ). Zu Beginn der heutigen Gemeinderatssitzung erfolgte die...

Auch beim Linzer Ordnungsdienst könnte der Sparstift angesetzt werden – eine Auflösung, wie von Linzplus in einem aktuellen Gemeinderatsantrag gefordert wird, scheint allerdings eher unwahrscheinlich. SPÖ und ÖVP wollen darüber im Finanzausschuss diskutieren und stimmen dem Antrag deshalb zu. Der für den Ordnungsdienst zuständige Sicherheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ) forderte gestern in einem Dringlichkeitsantrag seinerseits alle Unternehmen der Stadt Linz auf, ihre Sparpotenziale zu...

Mit einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag im morgigen Gemeinderat wollen Linzplus, die Grünen sowie die KPÖ und Ahoi die geplanten Rodungen im Ziegelei- sowie Bergschlösslpark im Zuge des A 26 Westring-Ausbaus stoppen. Etwa 240 Bäume sollen dafür im November gefällt werden – MeinBezirk berichtete. Zahlreiche Bäume im Ziegeleipark und Bergschlösslpark werden gefällt LINZ. Im Antrag fordern die vier Gemeinderatsfraktionen Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) in der morgigen Gemeinderatssitzung...

Der Schulterschluss aller Fraktionen im Linzer Gemeinderat, mit Ausnahme der SPÖ, in Bezug auf die geplanten Schnellbuslinien 13 und 14 scheint Wirkung gezeigt zu haben: In einer Aussendung vom Sonntag lenkte Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) ein und zeigte sich gesprächsbereit – die Finanzierung müsste jedoch aufgrund des knappen Budgets von den Befürwortern übernommen werden. LINZ. Als "zu teuer und zu wenig effizient" hatte der Linzer Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) die seit Jahren...

Nach 22 Jahren im Linzer Gemeinderat, davon zwölf Jahre in der Stadtregierung, nimmt Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) nächste Woche endgültig Abschied von der Politik und freut sich auf einen "relativ leeren Terminkalender", mehr Zeit für Familie und Freunde und eine längere Reise nach Australien und Neuseeland. LINZ. "Es waren spannende und herausfordernde Jahre, auf die ich zurückblicken darf", so Noch-Vizebürgermeisterin Karin Hörzing in ihrer letzten Pressekonferenz als...