Gemeinderat LInz

Beiträge zum Thema Gemeinderat LInz

Der Konflikt zwischen Elisabeth Leitner-Rauchdobler und Lorenz Potocnik ist vollends eskaliert.

Konflikt eskaliert
Linzer Neos schmeißen Gemeinderätin aus der Fraktion

Paukenschlag bei den Neos. Die Fraktion im Linzer Gemeinderat schließt Gemeinderätin Leitner-Rauchdobler aus. Zudem verweigern ihr die Landes-Neos eine Kandidatur bei den Vorwahlen für die Gemeinderatsliste. Die Betroffene sieht darin den Versuch, sie mundtot zu machen. LINZ. Der lange schwelende und zuletzt öffentlich ausgetragene Konflikt in der Gemeinderatsfraktion der Linzer Neos ist nun vollends eskaliert. Wie Fraktionsobmann Lorenz Potocnik in einer Aussendung bekannt gegeben hat, wird...

  • Linz
  • Christian Diabl
Brita Piovesan übergibt an ihre Mitstreiter*innen Ruth Kleinfelder und Clemens Fehlinger.

Wechsel
Neo-Politikerin tritt als Sprecherin ihrer Bürgerinitiative zurück

Die Kandidatur von Vertreter*innen Linzer Bürgerinitiativen für die Neos hat nun zu einem ersten Personalwechsel geführt. Die Gründerin der Initiative "Tabakfabrik – Wir reden mit" übergibt ihre Sprecherinnenfunktion. LINZ. Vor einer Woche hat Brita Piovesan angekündigt, sich um einen Listenplatz bei den Neos für die Linzer Gemeinderatswahlen zu bewerben. Nun hat sie ihre Funktion als Sprecherin der Bürgerinitiative "Tabakfabrik – Wir reden mit" an Ruth Kleinfelder und Clemens Fehlinger...

  • Linz
  • Christian Diabl
Umweltstadträtin Eva Schobesberger (links) und Gemeinderätin Marie-Edwige Hartig wollen mehr Schutz für das Linzer Stadtgrün erwirken.

Baumschutz
Grüne schlagen Charta für das Linzer Stadtgrün im Gemeinderat vor

Die scharf kritisierten Baumfällungen am Freinberg durch die Diözesane Immobilien-Stiftung haben nun weitere Konsequenzen. Nach der Einleitung eines Verwaltungsstrafverfahrens durch die Grünen Linz werden nun auch Ersatz- und Ausgleichspflanzungen vorgeschrieben. Außerdem wollen die Grünen im kommenden Gemeinderat eine Linzer Charta für das Stadtgrün vorschlagen. LINZ. Nach den ohne naturschutzrechtliche Genehmigung erfolgten Baumfällungen rund um den Sportplatz der Pädagogischen Hochschule...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Um glaubwürdig zu bleiben, sollten sich Bürgerinitiativen klar von Parteipolitik abgrenzen.

Kommentar
Gewagter Sprung ins kalte Wasser

Nicht nur unsere Redakteurin Silvia Gschwandtner wagte den Sprung ins eiskalte Wasser. Kopfüber stürzen sich auch sechs bekannte Gesichter von Linzer Bürgerinitiativen in die politische See. Enttäuscht von der Stadtpolitik und beflügelt von eigenen Erfolgen, wollen sie für die Neos in den Gemeinderat einziehen. Grundsätzlich ist es erfreulich, wenn engagierte Bürger*innen mehr Verantwortung übernehmen wollen, und der Gemeinderat kann frischen Wind gut vertragen. Dass dieser mitunter auch rau...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die ersten drei Kandidaten auf der ÖVP-Liste: Doris Lang-Mayerhofer, Bernhard Baier und Elisabeth Manhal (v. l.).

Gemeinderatswahl 2021
Bernhard Baier wird Spitzenkandidat der Linzer ÖVP

Die Linzer ÖVP hat Vizebürgermeister Bernhard Baier einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl im Herbst gewählt. Außerdem will man mit einer jüngeren und weiblicheren Kandidatenliste in die Wahl gehen. LINZ. Der Stadtparteivorstand der Linzer ÖVP hat gestern die Kandidatenliste für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Herbst bestimmt. Als Bürgermeisterkandidat wird der langjährige Obmann, Bernhard Baier, seine Partei nach 2015 zum zweiten Mal in eine Wahl führen. Auf...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die Gemeinderätinnen Gerlinde Grünn (KPÖ) und Elisabeth Leitner-Rauchdobler (Neos) wollen auch Teil von "Lebendiges Linz" sein.

Stadtmagazin
Opposition will auch Teil von "Lebendiges Linz" sein

Das städtische Magazin "Lebendiges Linz" wird hauptsächlich mit Inhalten der Stadtsenatsparteien gefüllt. Die Oppositionsparteien Neos und KPÖ wollen künftig auch vertreten sein. LINZ. Das städtische Magazin "Lebendiges Linz" will die Bevölkerung über kommunalpolitische Themen und Projekte der Stadt informieren. Es wird alle drei Monate kostenlos an alle Haushalte verschickt. Die Inhalte kommen zum Großteil aus den Büros der Stadtregierungsmitglieder und der Unternehmensgruppe Linz. Die...

  • Linz
  • Christian Diabl
Sicherheitsstadtrat Michael Raml will ein Alkoholverbot auf städtischen Spielplätzen.

Neue Verordnung
Alkoholverbot auf städtischen Spielplätzen soll kommen

Strengere Regeln sollen künftig in Linzer Parks und auf Spielplätzen gelten. Neben einem Alkoholverbot auf städtischen Spielplätzen soll etwa auch das Lagern von Hausrat unter Strafe gestellt werden.   LINZ. Mit einer neuen Verordnung will Stadtrat Michael Raml (FPÖ) für mehr Sauberkeit und Sicherheit in Linzer Parkanlagen und Spielplätzen sorgen. Alkoholkonsum soll demnach auf sämtlichen städtischen Spielplätzen verboten sein. Verboten wird außerdem jede "über den Gemeingebrauch hinausgehende...

  • Linz
  • Christian Diabl
In einer Video-Pressekonferenz stellt FPÖ-Gemeinderat Peter Stumptner Eckpunkte des Sozialprogramms vor.

Gemeinderat Linz
Linzer FPÖ präsentiert eigenes Sozialprogramm

Die Linzer FPÖ hat ihr eigenes Sozialprogramm vorgestellt, das Grundlage für die politische Arbeit der nächsten Jahre sein soll.  LINZ. Die FPÖ fühlt sich zu wenig in die Erstellung des Linzer Sozialprogramms eingebunden und hat deshalb heute ein eigenes Programm präsentiert. "Wir wollen sicherstellen, dass das Sozialprogramm ein faires Programm ist und kein Migrationsprogramm", sagt Gemeinderat Peter Stumptner. Die Umsetzung des unter der Führung von Vizebürgermeister Markus Hein...

  • Linz
  • Christian Diabl
Das sind die sechs neuen Gesichter bei den Linzer Neos: Guido Klinger, Renate Ortner, Brita Piovesan, Christian Trübenbach, Erich Gusenbauer, Matthias Zangerl (v. l.).

Gemeinderatswahl 2021
Sechs Mitglieder von Bürgerinitiativen treten für Neos an

Verstärkung für die Linzer Neos. Gleich sechs bekannte Vertreter von Bürgerinitiativen wollen sich um einen Platz auf der pinken Liste bewerben und im Herbst in den Gemeinderat einziehen.  LINZ. "Gewagt, aber eigentlich unausweichlich", nennt Erich Gusenbauer, Sprecher der Bürgerinitiative "Zukunft Klostergarten", seinen Entschluss, für den Linzer Gemeinderat zu kandidieren. Gemeinsam mit fünf Mitstreitern aus vier anderen Initiativen will er sich bei der offenen Vorwahl der Neos um einen...

  • Linz
  • Christian Diabl
Elisabeth Manhal will den Integrationsbeirat demokratisieren.

Kritik erneuert
So will die ÖVP den Linzer Integrationsbeirat reformieren

Bevor sich der Linzer Migrations- und Integrationsbeirat am Montag neu konstituiert, erneuert die ÖVP ihre Kritik an der Geschäftsordnung des Gremiums und fordert eine "Demokratisierung". Die SPÖ weist die Kritik zurück.  LINZ. Am Montag konstituiert sich der Migrations- und Integrationsbeirat (MIB) der Stadt Linz neu. Er ist die politische Interessensvertretung aller in Linz lebenden Bürger mit migrantischem Hintergrund. Zu den 19 Mitgliedern von migrantischen Vereinen kommen noch je ein...

  • Linz
  • Christian Diabl
Lorenz Potocnik mit seiner Wunschkandidatin Renate Pühringer.
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Gemeinderatswahl 2021
Ex-SPÖ-Mitglied will für Neos in den Gemeinderat

Mit ihrem auf Facebook verkündeten Austritt aus der SPÖ hat Renate Pühringer für einiges Aufsehen gesorgt. Heute wurde sie von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik als mögliche Gemeinderatskandidatin vorgestellt. Möglich deshalb, weil die Kandidatenliste bei den Neos offen gewählt wird. LINZ. "Die Entwicklung der SPÖ unter Klaus Luger konnte ich einfach nicht mehr mittragen", sagt Renate Pühringer über ihren vor einem Monat erfolgten Austritt aus der Linzer SPÖ, den sie auch auf Facebook...

  • Linz
  • Christian Diabl
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Die Linzer Neos-Liste ist auf der Suche nach Personen, die die Stadtpolitik aktiv mitgestalten wollen.
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Neos-Liste Linz
Komm zum spannendsten Mitmach-Projekt der City

Ich? – Ja, Du! Komm zum spannendsten Michtmach-Projekt der City: der Linzer Neos Liste! Die Linzer Neos-Liste ist aktuell auf der Suche nach Personen, die die Linzer Stadtpolitik aktiv mitgestalten wollen. LINZ. Ohne Parteizwang oder rot-blau-schwarzen Mief: Sei Teil der coolsten Köpfe von Linz & bewirb Dich um einen Platz in unserem Team! Vielleicht sitzt Du schon bald im Linzer Gemeinderat und mischt die verstaubte Stadtpolitik auf? Jetzt über die Neos-Liste Linz informierenLet‘s go! Ob jung,...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Die Haltestelle bei der Rudolfstraße ist derzeit nur über zwei steile Auffahrtsrampen erreichbar

Rudolfstraße
Linzer Gemeinderat stimmte für barrierefreie Bim-Haltestelle

Die Bim-Haltestelle bei der Rudolfstraße ist mit dem Rollstuhl alleine nur schwer erreichbar. Die Linzer Grünen setzten sich im Gemeinderat für einen barrierefreien Zugang ein. LINZ. Die Straßenbahnhaltestelle Rudolfstraße ist mit dem Rollstuhl nur schwer erreichbar. Die Abfahrt in die Hinsenkampplatz-Unterführung sowie die Auffahrtsrampen zur Haltestelle sind dafür einfach zu steil. „Wenn RollstuhlfahrerInnen zum Beispiel ins Neue Rathaus müssen, bleibt ihnen also keine Wahl, als große Umwege...

  • Linz
  • Andreas Baumgartner
Die ersten Corona-Hilfsinvestitionen in Höhe von fünf Millionen Euro sollen heute im Gemeinderat beschlossen werden. Haupsächlich handelt es sich dabei um Baumaßnahmen in städtischen Gebäuden.

"Pakt für Linz"
Erste Investitions-Millionen werden im Gemeinderat beschlossen

In der Gemeinderatssitzung vom 21. Jänner sollen die ersten Investitionen aus dem im Dezember abgesegneten "Pakt für Linz" beschlossen werden. Als erster Schritt sind fünf Millionen Euro, hauptsächlich für bauliche Maßnahmen, in den Bereichen Kultur, Sicherheit, Sport sowie Soziales und Bildung vorgesehen. Insgesamt umfasst das Investitionspaket 65 Millionen Euro – 26 Millionen davon soll der Bund tragen. LINZ.  „Trotz massiver Einbrüche bei den Einnahmen kommt es darauf an, jetzt aktiv der...

  • Linz
  • Silvia Gschwandtner
Der Linzer Gemeinderat ist im Laufe der Jahrzehnte deutlich weiblicher und professioneller geworden.

Neue Publikation
Fünf Jahrzehnte und sechs Bürgermeister

Eine neue Publikation des Stadtarchivs dokumentiert Geschichte und Persönlichkeiten der Linzer Gemeindevertretung von 1968 bis heute. Die Stadthistoriker haben dafür die Biografien aller Bürgermeister, Stadtsenatsmitglieder und Gemeinderäte recherchiert. LINZ. Seit dem Revolutionsjahr 1848 gibt es – mit Unterbrechungen – einen gewählten Gemeinderat in Linz. In einer 1968 erschienenen Publikation sind die ersten 80 Jahre seines Bestehens dokumentiert. Rechtzeitig zum Wahljahr 2021 legt das...

  • Linz
  • Christian Diabl
Solche Schlafstellen soll es in Linz nicht mehr geben.
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Gemeinderat Linz
"Housing First" wird in Linz weiter diskutiert

Der Gemeinderatsantrag für ein Linzer "Housing first"-Konzept im Kampf gegen Obdachlosigkeit wird im Sozialausschuss weiter diskutiert. Heinz Zauner von der Arge für Obdachlose kann dem Vorschlag einiges abgewinnen. Er hat aber auch Bedenken. LINZ. Gerade in der kalten Jahreszeit rückt Obdachlosigkeit wieder mehr in den Fokus der Menschen. Auch der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung am 10. Dezember damit befasst. Diskussionsgrundlage war ein Antrag der Neos für einen Paradigmenwechsel im...

  • Linz
  • Christian Diabl
Seit seiner Gründung wurden die Kompetenzen des Ordnungsdienstes mehrmals erweitert.
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Gemeinderat Linz
Ordnungsdienst darf künftig Menschen von öffentlichen Orten wegweisen

Mitarbeiter des Ordnungsdienstes dürfen künftig Menschen eines öffentlichen Ortes verweisen. Das hat eine Mehrheit des Gemeinderates entschieden. Die Kritik an der Kompetenzerweiterung ist aber durchaus heftig.  LINZ. Der Ordnungsdienst Linz bekommt neue Kompetenzen. Das hat der Gemeinderat am 10. Dezember mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und zwei Neos-Abgeordneten beschlossen. Die Mitarbeiter sind künftig befugt, den sogenannten "Punk-Paragraphen" anzuwenden und dürfen damit Menschen eines...

  • Linz
  • Christian Diabl
Zeljko Malesevic fordert eine Volksbefragung am Wahltag 2021.

Gemeinderat Linz
Wahltag 2021 soll für Volksbefragung genutzt werden

Geht es nach der FPÖ, könnte der Wahltermin im nächsten Jahr auch zum Abstimmungstag über umstrittene Themen, wie die Ostumfahrung oder die Stadtseilbahn werden. LINZ. Bei der Gemeinderatswahl 2015 konnten die Linzer nicht nur über das Stadtparlament und den Bürgermeister entscheiden, sondern auch über die Zukunft der Eisenbahnbrücke abstimmen. Bei der letzten Gemeinderatssitzung forderte FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic auch den Wahltermin im nächsten Jahr für eine Bürgerbefragung zu nutzen....

  • Linz
  • Christian Diabl
Elisabeth Leitner-Rauchdobler fordert vom Land OÖ mehr Geld für schulische Fördermaßnahmen.

Gemeinderat Linz
Land OÖ soll schulautonome Fördermaßnahmen finanzieren

Breite Unterstützung gab es für Neos-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler und ihren Antrag auf schulautonome Fördermaßnahmen. LINZ. Der Linzer Gemeinderat hat das Land OÖ in seiner Sitzung am 10. Dezember einstimmig aufgefordert, die rechtlichen Rahmenbedingungen für zusätzliche finanzielle Mittel und Personal in den Schulen zu schaffen. Der Antrag geht auf eine Initiative der Neos-Bildungssprecherin Elisabeth Leitner-Rauchdobler zurück. Diese Mittel sollen von den Schulen autonom...

  • Linz
  • Christian Diabl
In 30 Minuten soll man von der solarCity auf den Hauptplatz radeln können.
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Gemeinderat Linz
Update: Kein "Traumradweg" von Pichling bis zum Hauptplatz

Update: Nichts wird es vorerst mit dem Radschnellweg entlang der Donau zwischen dem Linzer Süden und dem Stadtzentrum. Der Gemeinderat hat den entsprechenden Antrag von Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik wurde von SPÖ und FPÖ abgelehnt. +++ ursprüngliche Meldung +++ Ein Radschnellweg entlang der Donau könnte den Linzer Süden mit dem Industriegebiet und dem Stadtzentrum verbinden. Die Neos bringen einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat ein. LINZ. Radschnellwege können – sofern sie gut...

  • Linz
  • Christian Diabl
Die grüne Aufdeckerin Gabi Moser starb am 12. März 2019 im Alter von 64 Jahren in Linz.
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Gabriela Moser
"Denen werde ich die Suppe versalzen"

Nach dem Grasser-Urteil erinnern viele an die 2019 verstorbene grüne Aufdeckerin Gabriela Moser, eine Linzerin, ohne die es diesen Prozess womöglich gar nicht gegeben hätte. Wir haben mit ihrem Witwer Rolf Moser darüber gesprochen. LINZ. Es dürfte einer der schwersten Momente in Gabriela Mosers politischer Karriere gewesen sein: Am 9. Februar 2015 musste sie im Anschluss an die ZiB2 einen 25-sekündigen Widerruf verlesen. Geklagt hatte ein gewisser Karl-Heinz Grasser, den Moser einen...

  • Linz
  • Christian Diabl
Olga Lackner will der Obdachlosigkeit in Linz den Kampf ansagen.
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Gemeinderat Linz
So wollen die Neos Obdachlosigkeit in den Griff bekommen

Olga Lackner (Neos) fordert, Obdachlose zuerst mit Wohnraum auszustatten – ohne Übergangsformen oder Notschlafstellen. Ihr Antrag wird am 10. Dezember im Gemeinderat behandelt.  LINZ. Nichts weniger als die Obdachlosigkeit in Linz besiegen will Neos-Gemeinderätin Olga Lackner. Dafür fordert sie einen Paradigmenwechsel, angelehnt an das international erprobte Konzept "Housing First". Obdachlose sollen demnach sofort einen eigenen und vollwertigen Wohnraum zur Verfügung gestellt bekommen. Erst...

  • Linz
  • Christian Diabl
Spitzenkandidat Markus Hein beim Sommergespräch mit der StadtRundschau.

Gemeinderatswahl 2021
Markus Hein wird Spitzenkandidat der Linzer FPÖ

Vizebürgermeister Markus Hein wird die Linzer FPÖ in die Gemeinderatswahlen im kommenden Jahr führen. LINZ. Bereits im Sommergespräch mit der StadtRundschau hat Vizebürgermeister Markus Hein angekündigt, dass es bei der Wahl des Spitzenkandidaten keine Überraschung geben wird. Nun ist es fix: Hein wird die Linzer FPÖ in die Gemeinderatswahlen 2021 führen. Hein, der auch Bürgermeisterkandidat wird, erhielt alle Stimmen in der Bezirksparteileitung. "Linz muss sich zu einer Stadt mit hoher...

  • Linz
  • Christian Diabl
Schwer bewaffnete Polizisten bei einer Festnahme in Linz.
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Gemeinderat Linz
Vieles noch unklar beim Maßnahmenpaket gegen politischen Islam

Die Linzer Stadtpolitik will gegen den politischen Islam vorgehen. Darüber herrscht weitgehende Einigkeit. Was genau das Maßnahmenpaket beinhalten wird, ist aber noch unklar. LINZ. Die große Debatte über Islamismus in Linz ist bei der Gemeinderatssitzung am 5. November ausgeblieben. Angesichts des Terrors in Wien haben die Parteien aus Pietätsgründen darauf verzichtet. Der ÖVP-Antrag für ein Maßnahmenpaket gegen den politischen Islam wurde einstimmig dem Ausschuss zugewiesen – Vizebürgermeister...

  • Linz
  • Christian Diabl

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