Gemeinderat LInz

Auf dem Dach der Einhausung Niedernhart soll die "größte innerstädtische PV-Anlage Österreichs" entstehen. 1.200 Haushalte könnten damit mit Strom versorgt werden. Das will Linzplus-Gemeinderat Lorenz Potocnik in der kommenden Gemeinderatssitzung am 3. November vorschlagen. LINZ. "Jetzt ist der Moment, neue Stromquellen zu erschließen. CO₂-neutral und so nah wie möglich am Verbraucher. Da liegt noch sehr viel Potenzial brach. Auch in Linz. Zum Beispiel das über 20.000 m2 große Dach der...

Von der Befreiung der Hundesteuer für Tierheimhunde über die Barrierefreiheit der städtischen Gehsteige bis zur Wiedereinführung des kostenlosen Mittagessens in den städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen. Die Anträge der Fraktionen sind in der ersten Sitzung nach der Sommerpause zahlreich und vielfältig. Zum ersten Mal wird die Sitzung am 22. September auch live online HIER gestreamt.  LINZ. Sicherheit, Sauberkeit und modernes Arbeiten hat sich die Linzer Volkspartei als Themen für die...

Nach jahrelangen Diskussionen wird nun auch der Linzer Gemeinderat ab Herbst live im Internet übertragen. Der erste Antrag dazu wurde bereits 2006 von der Linzer Volkspartei eingebracht. In den folgenden Jahren sprachen sich auch Neos und Grüne mehrfach dafür aus. Die SPÖ bremste lange, stimmte jetzt im August schlussendlich dafür. 18.000 Euro sollen in die technische Umsetzung fließen. Die erste Sitzung nach der Sommerpause findet am 22. September ab 14 Uhr statt. LINZ. „Im Linzer Gemeinderat...

Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) im Sommergespräch über die Stärke der Grünen, Baumpflanzungen, Teuerung, Klimaschutz und ihren Optimismus trotz der vielen Krisen. LINZ. Die grüne Stadträtin Eva Schobesberger ist neben Klima und Frauen seit der Wahl auch für Stadtgrün und Straßenbetreuung zuständig. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Schobesberger: Ich habe mit Stadtgrün und Straßenbetreuung einen großen neuen Ressortbereich dazubekommen – eine sehr schöne, aber...

Stadtrat Michael Raml (FPÖ) im Sommergespräch über Wahlniederlagen, die Teuerung, Corona, Hitze und Russland. LINZ. Michael Raml ist Stadtrat und steht seit dem Rückzug von Markus Hein an der Spitze der Linzer FPÖ. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Raml: Der Gemeinderat ist insgesamt gesellschaftspolitisch deutlich weiter nach links gerückt, inklusive der ÖVP, die mittlerweile einen anderen Kurs fährt. Die FPÖ ist der einzige Fels in der Brandung, wenn es um eine...

Neos-Fraktionsobmann Georg Redlhammer im BezirksRundSchau-Sommergespräch über sein erstes Jahr im Gemeinderat, eigene Transparenz-Ansprüche, smarte Städte und seine Liebe zu Russland. LINZ. Georg Redlhammer hat mit den Linzer Neos bei der Gemeinderatswahl zwei Mandate erreicht und ist Vorsitzender des Kontrollausschusses. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Redlhammer: Wir sind ja zwei Neue und haben das, was wir uns vorgenommen haben, geschafft. Wir wollten uns als...

MFG-Fraktionsobmann Norbert Obermayr spricht im Sommergespräch über Gemeinderatsarbeit, seine eigene Wirkmächtigkeit, Corona als MFG-Thema und die "Diktatur der Mehrheit". LINZ. Norbert Obermayr ist Fraktionsobmann der MFG im Linzer Gemeinderat, hat aber – anders als die zweite Mandatarin Vera Schachner – mit der Partei gebrochen. Das erste Gemeinderatsjahr ist vorbei. Wie ist Ihre Bilanz? Irgendwie ernüchternd. Ich sehe wenig Möglichkeiten aller Oppositionsfraktionen wirklich gestaltend...

KPÖ-Chefin Gerlinde Grünn im Sommergespräch über die Auswirkungen der Teuerung, notwendige Solidarität, überflüssige Prestigeprojekte und die Haltung der KPÖ zum Ukraine-Krieg. LINZ. Für die Linzer KPÖ-Chefin Gerlinde Grünn ist es bereits die dritte Gemeinderatsperiode, aber die erste, in der die KPÖ über ein zweites Mandat verfügt und damit Fraktionsstärke hat. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Grünn: Das ist meine dritte Periode und es ist jedes Mal ein bisschen...

Lorenz Potocnik (Linz-plus) zieht im BezirksRundSchau-Sommergespräch Bilanz über das erste Jahr mit der eigenen Liste, und spricht zu Bürgermeister Luger, Verkehrsreferent Hajart, Radwege, falsche Bäume und die Ukraine-Krise. LINZ. Nach seinem Bruch mit den Neos hat Lorenz Potocnik mit der Liste "Linz-plus" bei der Gemeinderatswahl im Herbst zwei Mandate erreicht. Linz-plus ist jetzt bald ein Jahr im Gemeinderat. Was ist Ihre bisherige Bilanz? Zufriedenstellend. Wir haben 26 Anträge gestellt,...

Gemeinderat Clemens Brandstetter (Wandel) im spricht im BezirksRundSchau-Sommergespräch über seine Möglichkeiten als Einzel-Mandatar, die neue Domgasse, die Mobilitätswende und das "amüsante Eck", in dem er im Gemeinderat sitzt. LINZ. Clemens Brandstetter vertritt seit der Wahl im Herbst den "Wandel" im Linzer Gemeinderat. Als Einzel-Mandatar ohne Fraktionsstatus hat er, basierend auf einer älteren Idee von Lorenz Potocnik, die nun geplante Verkehrsberuhigung der Domgasse angeregt. Wie geht es...

Angesichts der Preissteigerungen wollte die KPÖ das "Soziale" mit einer aktuellen Stunde in den Fokus des Linzer Gemeinderats rücken. Das ist nur zum Teil gelungen. LINZ. "Ich hätte mir mehr konkrete Vorschläge erwartet", sagt KPÖ-Obfrau Gerlinde Grünn zur gestrigen Gemeinderatssitzung. Um über die Folgen der Teuerung für die Menschen zu diskutieren, hat die KPÖ ein selten genutztes Instrument beantragt: die aktuelle Stunde. Dabei äußern sich alle Fraktionen und die zuständigen...

Nach dem Westring sind auch die Kosten für den Autobahnhalbanschluss in Auhof drastisch gestiegen. Für die Stadt Linz bedeutet das einen Mehrbetrag von rund 3,5 Millionen Euro. Für den Radweg samt Querungsmöglichkeiten gibt es noch keine Detailplanung, weshalb die beiden Projekte nun getrennt voneinander verfolgt werden.    LINZ.  Um 64,8 Prozent teurer als ursprünglich geplant wird der Autobahnhalbanschluss in Auhof. Die letzte Kostenschätzung stammt aus dem Jahr 2016 und war Grundlage der...

Nach mehr als 27 Jahren schied Josef Hackl im vergangenen Herbst aus dem Linzer Gemeinderat aus. Als Dank verlieh ihm Bürgermeister Klaus Luger jetzt das "Große Goldene Ehrenzeichen der Stadt Linz" für die Verdienste um die Humanität. LINZ. Als ÖVP-Gemeinderat setzte sich Josef Hackl mehr als 27 Jahre für für die Bereiche Sicherheit, Verkehr und Senioren ein. Seine Hartnäckigkeit führte, auch wenn es wie bei der Installierung der ersten Überwachungskamera in der Hinsenkampunterführung fast zehn...

Christian Diabl freut sich in seinem Kommentar darüber, künftig nicht mehr die Zuschauerbank vor Ort drücken zu müssen, wenn der Gemeinderat wichtige Entscheidungen trifft. LINZ. Na bumm! Die "Digitalhauptstadt Linz" zeigt endlich, was sie kann: Ab Herbst werden alle Sitzungen des Gemeinderats via Live-Stream übertragen. Wer wissen will, was in seinem Namen entschieden wird, muss dann nicht mehr persönlich kommen, sondern kann sich von überall einklinken. Was wie eine Nachricht von gestern...

Nach jahrzehntelangen Diskussionen wird der Linzer Gemeinderat digitaler und transparenter. Ab Herbst können alle Sitzungen live im Internet verfolgt werden.    LINZ.  Es war ein langer Weg, aber im Herbst dürfte es so weit sein: Die Sitzungen des Linzer Gemeinderats werden dann live im Internet zu sehen sein. Bislang galt das nur für den Budgetgemeinderat im Dezember. Die Entscheidung geht auf einen Antrag der ÖVP zurück. Für Fraktionsobfrau Elisabeth Manhal war das nicht der erste Anlauf....

Ins Projekt rund um die Post City kommt wieder Bewegung: Noch im Mai soll der Flächenwidmungs- und Bebauungsplan im Gemeinderat beschlossen werden. Die "Post City Gardens" auf dem Areal des ehemaligen Postverteilerzentrums neben dem Linzer Hauptbahnhof soll in elf Objekten Gewerbeflächen, Wohnungen und ein Hotel beherbergen. Läuft alles nach Plan, wird bereits ab 2024 gebaut.  LINZ. Elf Gebäude mit einer maximalen Höhe von 70 Metern sollen – läuft alles nach Plan – ab 2024 am Areal des...

Nachbesetzungen in der Linzer FPÖ: Manuel Matsche ist neuer Gemeinderat, Daniel Hartl neuer Obmann der FPÖ Bindermichl. LINZ. Der überraschende Tod des langjährigen FPÖ-Gemeinderats Manfred Pühringer, macht Personalrochaden im freiheitlichen Team notwendig. Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wurde Manuel Matsche als neues Mitglied des Stadtparlaments angelobt. Der 35-jährige gelernter KFZ-Techniker ist seit 2008 als Serviceberater in einem Linzer Autohaus tätig und wird Pühringer...

Enttäuscht zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida über die Ablehnung seines Gemeinderats-Antrags für zusätzliche S-Bahn-Haltestellen im Linzer Stadtgebiet. LINZ. "Statt Luftschlössern wie einer unfinanzierbaren Seilbahn nachzugehen, sollte die Stadt realistische und vernünftige Projekte im öffentlichen Verkehr mit Nachdruck verfolgen", meint Gemeinderat Michael Schmida (KPÖ). Ein Antrag für zusätzliche S-Bahn-Stationen im Linzer Stadtgebiet der Fraktion KPÖ & unabhängige Linke fand im...

Im kommenden Gemeinderat am 21. April werden SPÖ und Neos eine gemeinsame Resolution verabschieden. Darin fordern sie die österreichische Bundesregierung dazu auf, auch homo- und bisexuelle Männer sowie transsexuelle Menschen eine Blutspende zu ermöglichen.  LINZ. In einer gemeinsamen Resolution fordern SPÖ und Neos die österreichische Bundesregierung auf, die bestehende Diskriminierung beim Blutspenden gesetzlich zu unterbinden. „Die österreichische Bundesregierung wird ersucht, im Sinne einer...

Die an sich gute Idee, nämlich einmal die Perspektive zu wechseln, wurde letzte Woche durch parteipolitische Animositäten beschädigt, kritisiert Christian Diabl in seinem Kommentar. LINZ. Man könnte ja darüber schmunzeln, was aus dem Verkehrsausschuss des Linzer Gemeinderats in der letzten Woche nach außen gedrungen ist. Der neue Verkehrsreferent Martin Hajart (ÖVP) verkündet eine gemeinsame Radtour ins Franckviertel, um sich die Parksituation vor Ort anzusehen, mögliche Kurzparkzonen...

Neuen Schwung in den Verkehrsausschuss zu bringen, kann eine heikle Angelegenheit sein. Das musste der neue Verkehrsreferent Martin Hajart in seiner ersten Sitzung feststellen.  LINZ. Eigentlich wollte der neue Verkehrsreferent Martin Hajart (ÖVP) nur etwas frischen Wind in den Verkehrsausschuss bringen. Herausgekommen ist jedoch Verstimmung auf der einen und Kopfschütteln auf der anderen Seite. Was war passiert? Auf der Tagesordnung stand ein Antrag von FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic, der...

Angesichts der Teuerung fordern die Linzer Grünen in einem Resolutionsantrag eine Preissenkung des Öffi-Monatstickets für Aktivpass-Bezieher auf zehn Euro. LINZ. Um den öffentlichen Verkehr für all jene, die über wenig Einkommen verfügen, günstiger zu machen, schlagen die Linzer Grünen vor, dass die Linz AG den Preis des Aktivpass-Monatstickets auf zehn Euro senkt. Derzeit zahlen Aktivpass-Bezieher 14,50 Euro für die Nutzung von Bus und Bim in Linz. Diese Maßnahme sei nicht nur aus...

Die Linzer Volkspartei war zwei Tage in Klausur und hat sich auf die Themenschwerpunkte Mobilität, Corona-Folgen, Arbeitskräfte und Wohnen festgelegt. Konkrete Lösungsvorschläge sind aber noch sehr rar. LINZ. „Wir wollen andere Wege gehen“, sagt der neue Vizebürgermeister Martin Hajart. Wie diese aussehen könnten, hat die Linzer ÖVP letzten Freitag und Samstag in einer Klausur diskutiert. Herausgekommen sind vier Themenschwerpunkte, für die es auch jeweils verantwortliche Personen gibt....

ÖVP-Linz-Chef Martin Hajart wurde gestern als Gemeinderat und Vizebürgermeister angelobt. Inhaltlich setzt der neue Verkehrsreferent ganz auf das Fahrrad. LINZ. Die gestrige Gemeinderatssitzung stand ganz im Zeichen der Angelobung von Martin Hajart als Gemeinderat und Vizebürgermeister durch Landeshauptmann Thomas Stelzer. Sein Vorgänger Bernhard Baier, der wie berichtet in den Vorstand der OÖ Wohnbau wechselt, verfolgte den formalen Akt von der Zuschauertribüne aus. Hajart kündigt einen...