Gemeinderat Linz

Posse um Rad-Ausflug des Verkehrsausschusses

Neuen Schwung in den Verkehrsausschuss zu bringen, kann eine heikle Angelegenheit sein. Das musste der neue Verkehrsreferent Martin Hajart in seiner ersten Sitzung feststellen. 

LINZ. Eigentlich wollte der neue Verkehrsreferent Martin Hajart (ÖVP) nur etwas frischen Wind in den Verkehrsausschuss bringen. Herausgekommen ist jedoch Verstimmung auf der einen und Kopfschütteln auf der anderen Seite. Was war passiert? Auf der Tagesordnung stand ein Antrag von FPÖ-Gemeinderat Zeljko Malesevic, der eine Lösung für die Parkplatzsituation im Franckviertel fordert. Dort würden immer mehr Pendler ihre Autos abstellen und in die Öffis umsteigen – mit dem Ergebnis, dass die Parkplatzsuche für Bewohner schwerer wird.

Lokalaugenschein per Rad

Um sich die Situation vor Ort anzuschauen, schlug Hajart vor, die nächste Sitzung vom Fahrrad aus abzuhalten und zu erkunden, wo es etwa Sinn mache, Kurzparkzonen einzuführen. In der Sitzung habe es keinen Einwand gegeben, sagt Hajart zur BezirksRundSchau. Die SPÖ aber reagierte prompt, öffentlich und "humorbefreit", wie Sitzungsteilnehmer konstatieren: Hajart stelle die Ergebnisse des Ausschusses falsch dar. Vereinbart wurde lediglich ein Lokalaugenschein nach dem Ausschuss und auch nicht um mögliche Kurzparkzonen auszukundschaften. Ähnlich hat das Helge Langer (Grüne) in Erinnerung, allerdings sieht er die Sache entspannter. "Ich habe das eher als Auflockerungsübung gesehen und witzig gefunden", so Langer. Trocken reagiert Antragsteller Malesevic: "Wenn sie alle mit dem Auto fahren, werden sie keinen Parkplatz finden."

Kaum Alternativen zu Kurzparkzonen

Inhaltlich scheint die Sache klarer: Die meisten Fraktionen tendieren zu Kurzparkzonen. Das mag auch an der Alternative liegen, denn Park & Ride-Anlagen ließen sich – wenn überhaupt – nur langfristig und mit Beteiligung der Umlandgemeinden realisieren. Lediglich die SPÖ sieht Kurzparkzonen kritisch. "95 Euro für zwei Jahre sind für viele Menschen viel Geld", sagt Gemeinderat Florian Koppler. Zudem glaube er nicht, dass die Situation schon so dramatisch sei. Koppler spricht sich deshalb für ein Monitoring aus. Einen Lokalaugenschein per Rad findet Koppler aber "eine gute Idee".   

Anrainer sollen entscheiden

Denkbar ist eine Bürgerbefragung als Zwischenschritt. Schon 2014 hat es in einzelnen Straßenzügen Bewohnerbefragungen gegeben. Bei mehr als 50 Prozent Zustimmung, wurde eine Kurzparkzone umgesetzt. Das können sich sowohl SPÖ als auch FPÖ vorstellen. „Lassen wir die Menschen entscheiden“, sagt Malesevic.

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