Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Martin Kurz (FPÖ) kritisiert die Gebührenerhöhungen in Ternitz.
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Ternitz
Blau-Rotes Geplänkel um Gebührenerhöhungen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Dass die Stadtgemeinde Ternitz Gebühren erhöht, schmeckt Gemeinderat Martin Kurz (FPÖ) gar nicht. Stadtvize Christian Samwald (SPÖ) hält dagegen. "Ternitz hat aus dem Krisenjahr '21 einen Überschuss von 500.000 Euro ins Jahr 2022 mitgenommen. Trotzdem erhöht Ternitz Gebühren", wettert FPÖ-Gemeinderat Martin Kurz. Die Abfallwirtschaftsgebühren steigen um 15 Prozent, rechnet Kurz vor: "Und das bei einem Überschuss Müll von mehr als 300.000 Euro." Auch das Frischwasser wird...

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Jeannine Schmid und Erik Hofer bei der "Zukunftsfläche Bewegungsarena".
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Ternitzer Ideen für die Jugend
Chillout-Zone mit Hängematten bei der Bewegungsarena

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Gemeinsam mit Jugendlichen wird an einer Bewegungsarena beim Stadtzentrum gefeilt. Mehr dazu liest du hier. Aus Angst vor Lärmbelästigung sehen einige Anrainer den Standort kritisch. Seitens der Stadt wird beruhigt. Jugendstadträtin Jeannine Schmid und der Stadterneuerungsbeauftragte Gemeinderat Erik Hofer (beide SPÖ) sind federführend bei der Realisierung der Bewegungsarena für die Ternitzer Jugend. Die Pläne werden immer konkreter und basieren auf hunderten Fragebögen,...

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Video 4

Aus dem Neunkirchner Gemeinderat
Saftige Müllgebühren-Erhöhung +++ inklusive Videoclip

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bei der heutigen Gemeinderatssitzung steht der Beschluss einer Reihe von Subventionen auf der Agenda – etwa für die Bogenschützen, die Faschingsgilde Neunkirchen und das Tierschutzhaus Schwarzatal. Aber auch eine Videoüberwachung beim Erholungszentrum ist Thema. Besonders bitter: die Erhöhung der Abfallwirtschaftsgebühren, die auf die Bürger zukommt. Während ÖVP-Stadtrat Peter Teix von einem "Weg am Rande der Schmerzgrenze" spricht, werden SPÖ-Stadtrat Günther Kautz und...

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Oliver Spritzendorfer, Peter Steinwender und Helmut Fiedler im Fitness-Gedanken vereint. | Foto: Markus Lorenz

Zu dritt für die Gesundheit
Drei Bewegungs-Apostel, ein Gedanke

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Grünbachs Bürgermeister Peter Steinwender (SPÖ), Neunkirchens Gemeinderat Helmut Fiedler (FPÖ) und Fitnessstudio-Betreiber Oliver Spritzendorfer wissen: "Bewegung braucht Gelegenheiten." Es klingt verlockend, den eigenen Herausforderungen davon zu laufen, wenn über Monate Vereinssport, Bäder, Sportanlagen und Fitnessstudios geschlossen waren. Aber es geht auch anders. Turnhalle für Familien Grünbachs Bürgermeister Peter Steinwender zum Beispiel hat dem Bewegungsmangel den...

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Gemeinderat Christian Vinzenz und Harald Puffitsch mit Gemeinderat Johannes Tinhof in der heiklen 70-er Zone.

Riskante Situationen in St. Egydens Bahnstraße
UPDATE: Neun Anrainer leiden unter den rasanten Lenkern

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mehrfach hätten Verkehrsverhandlungen die Situation für die neun Siedler in der Bahnstraße, direkt im Föhrenwald, entschärfen sollen. Doch bisher ist nichts passiert. Der Bürgermeister bittet die Polizei, verstärkt zu kontrollieren. Eine ungewöhnliche Verkehrssituation findet man in der Bahnstraße vor, wo direkt neben dem Föhrenwald neun Siedlungshäuser stehen: auf der Seite Häuser gilt Tempo 70, auf der anderen Straßenseite dürfen 100 km/h gefahren werden. Eine...

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Foto: SPÖ Fraktion

Prigglitz
Otmar Klein ist verstorben

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Sozialdemokratische Familie spricht von "einem großen Verlust". Otmar Klein hat in der Gemeinde Prigglitz, in Vereinen und im Gemeinderat viele Jahre das Dorfleben mitgestaltet. Im Gemeinderat führte er die SPÖ-Fraktion von 1975 bis 2000 an und war als Geschäftsführender Gemeinderat im Bauausschuss und für die Erstellung des Gemeinde Informationsblatt zuständig. Klein war in den 70er Jahren auch Obmann des Sportvereines (Errichtung der „alten“ Vereinshütte). Er...

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Rax
Mission Hans von Haidsteig

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Sport verbindet. Wenn Bergkameraden trotz politisch unterschiedlicher Lager verträglich bleiben, ist eine Rax-Tour ein Genuss. Mit Peter Steinwender (SPÖ-Bürgermeister Grünbach), seiner Tochter Marlene und Helmut Fiedler (FPÖ Gemeinderat Neunkirchen) ging's über die Hans von Haidsteig Klettersteig (C/D) auf die Rax. Die Bezirksblätter waren mit dabei. Sonnenaufgang im Fels Ein Höhepunkt erwartete die Gruppe bereits nach den ersten Klettersteigmetern: der Sonnenaufgang mit...

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Payerbachs Gemeinderat tagte vorm Jahreswechsel. | Foto: Christoph Rella

Payerbach
Politische Harmonie vorm Jahresende

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eintracht vorm Jahreswechsel: das erste Mal seit Jahren konnte der Payerbacher Gemeinderat alle  Beschlüsse einstimmig fassen. Die Oppositionsparteien SPÖ und Grüne stimmten nicht nur dem Budget mit Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 11,651.300 Euro. "Sondern auch den nötigen Gebührenanpassungen wie Aufschließungsabgabe, Kanal, Wasser und Müll zu", berichtet Pro Payerbach-Gemeinderat Christoph Rella. Während die Abgaben für Trink- und Abwasser nur moderat steigen, sind...

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Im Rahmen einer Videokonferenz entstand dieses ungewöhnliche Beschlussfoto des STERN-Konzeptes. | Foto: Stadtgemeinde Ternitz

Ternitz
Das STERN-Konzept für die Ternitz-Gestaltung steht

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Stadterneuerungskonzept steht. Die konkreten Ziele sollen bis Ende 2023 durch eine Vielzahl an Projekten und Maßnahmen erreicht werden. Gemeinderat Erik Hofer: "Als Stadterneuerungsbeauftragter danke ich den RegionalberaterInnen der NÖ.Regional für ihre großartige Arbeit. Mit diesen ausgewiesenen Fachleuten war es zwar ein äußerst fordernder, dafür aber sehr erfolgreicher Prozess, den wir hier abschließen konnten." In den drei Bereichen "Leitziele", "Ziele der...

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St. Egyden/Urschendorf
Digitale Visionen für Urschendorf 38 verstoßen gegen Vertrag

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Die Eigentümer von Urschendorf 38 haben digitale Visionen einer Siedlung vorgestellt (mehr dazu hier). Doch wie sich nun herausstellt, steht diesem Projekt ein Vertrag mit der Gemeinde im Weg. Die Entwicklungen rund um die alte Siedlung Urschendorf 38 wurde zum Thema im St. Egydener Gemeinderat. Johannes Tinhof (SPÖ) und Christian Vinzenz (SPÖ) nutzten die Gelegenheit, um Bürgermeister Wilhelm Terler (ÖVP) auf das Thema anzusprechen. "Auf dem Areal, das die Gemeinde vor fünf...

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Um diesen Bahnübergang geht es. Hier könnte eine Fußgänger-Unterführung angelegt werden, vorausgesetzt die ÖBB spielen mit und die Kostenverteilung passt.
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Neunkirchen
Neunkirchen sucht Unterstützung bei Ternitz

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Geht es nach Neunkirchen, wird eine Fußgänger-Unterführung an der Südbahn in der Flatzer-Straße gebaut. Allerdings will Neunkirchen Ternitz fürs Mitzahlen begeistern. Neunkirchens ÖVP, SPÖ, Grüne und FPÖ sind sich einig: es braucht eine Fußgänger-Unterführung an der Südbahn im Bereich der Flatzer-Straße. Schließlich ließe sich über diese rasch das Naherholungsgebiet bei Mahrersdorf erreichen. 4.560 Euro hat Neunkirchen für die Planung vorgesehen. Geht es nach Neunkirchen,...

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Noch ungelöst: der Gefahrenbereich an der Bahnstraße über den Johannesbach zum Buswartehäuschen. Im Bild: das SPÖ-Duo Johannes Tinhof (l.) und Siegfried Artbauer (r.)
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St. Egyden
Heißes Eisen Schulweg-Sicherheit

BEZIRK NEUNKIRCHEN. FPÖ und SPÖ orten im neuen, zusätzlichen Schutzweg beim Gemeindeamt auch einen Erfolg ihrer Parteien. Doch es gibt noch eine Gefahrenstelle für Schüler. "Auch wenn sich Anfangs das ÖVP dominierte Land NÖ – aufgrund zu niedrigen Verkehrsaufkommens – gegen einen Schutzweg ausgesprochen hat, ist es erfreulich, dass der Schutzweg vor allem im Interesse der Kinder, aber auch für unsere älteren Menschen, errichtet wurde", so die FPÖ-Gemeinderäte Robert Toder und Gerald Marangoni...

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Foto: Santrucek

Neunkirchen
Spendenaktion für Dogan Yeters Hinterbliebenen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Familienvater, Judoka und langjährige Neunkirchner SPÖ-Mandatar Dogan Yeter (48) wurde aus dem Leben gerisssen (mehr dazu hier). Nun ist eine Spendenaktion angelaufen. "Wir haben gestern mit Dogans Familie gesprochen. Er hat drei Kinder, eines davon ist schon selbst erwerbstätig. Wir haben aber auch aus seinem sportlichen Umfeld Anrufe bekommen, wie man helfen kann. Deshalb haben wir heute ein Spendenkonto eingerichtet, damit jeder die Familie unterstützen kann, dem dies...

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  • Thomas Santrucek
Neunkirchens gesamter Gemeinderat (37 Mandate).
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Neunkirchen
Alle Gemeinderäte bestätigten Neunkirchens Bürgermeister

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 6. März wurde im Rahmen der kostituierenden Sitzung der Bürgermeister samt Stadt- und Gemeinderäte angelobt. Während Bürgermeister Herbert Osterbauer von allen Mandataren gewählt wurde, bekam sein neuer Vize "nur" 22 von 37 Stimmen. 37 wahlberechtigte Gemeinderäte Herbert Osterbauer (ÖVP) wurde einstimmig von den 37 Gemeinderäten als Neunkirchens Bürgermeister gewählt und tritt somit seine 3. Amtszeit infolge an. Unter dem Motto "Gemeinsam für Neunkirchen" möchte er zum...

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  • Eva R.
Günter Wolf ringt um Fassung.
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Schwarzau am Steinfeld
Traurig: eigene Partei-Kollegen hintergingen ihren SPÖ-Ortschef

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit Hilfe von SPÖ-Gemeinderäten wurde Schwarzau am Steinfeld von einer roten in eine schwarze Gemeinde umgefärbt. "Am Dienstag im Parteivorstand wurde alles besprochen. Die Positionen waren klar festgelegt und mit den Mitgliedern akkordiert. Und am Wahltag ging es gegen mich, gegen die SPÖ und der Wahnsinn gegen die absolute Mehrheit", so ein sichtlich enttäuschter geputschter SPÖ-Bürgermeister a.D. Günter Wolf. Denn bei der Wahl des Bürgermeisters stimmten offenbar auch...

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Franz Woltron hält 13 Mandate. | Foto: Santrucek

Würflach
Wird Bürgerliste Franz Woltron (ÖVP) gefährlich?

BEZIRK  NEUNKIRCHEN. Mehr Berichte über die nahende Gemeinderatswahl finden Sie auf www.meinbezirk.at Die Kandidaten ÖVP: Franz Woltron, Geb. 1967 Johann Woltron, Geb. 1963 Michaela Maria Reiter, Geb. 1968 Alois Kindlmayr, Geb. 1966 Johann Pinkl, Geb. 1968 Marina Goldhammer, Geb. 1991 Peter Haberler, Geb. 1954 Veronika Gruber, Geb. 1964 Melanie Seiser, Geb. 1994 Martin Josef Kirner, Geb. 1977 Johann Klein, Geb. 1963 Markus Dorfstätter, Geb. 1988 Christian Heck, Geb. 1978 Johann Wernhart, Geb....

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Christian Gruber
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Neunkirchen
Rechtsschutz-Versicherung für Neunkirchner Gemeinderäte spaltet Stadtparlament

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Lange Diskussionen zog der Vorstoss nach sich, über D&O eine  Haftpflichtversicherung für Gemeindeorgane abzuschließen. Letztendlich wurde der Antrag aufgeschoben. Über die Versicherung D&O sollte eine Organ- und Manager-Haftplfichtsversicherung für die Neunkirchner Gemeinderäte – vom Bürgermeister abwärts – beschlossen werden. Sollte. Denn das Versicherungsangebot, das Stadtrat Christian Gruber (ÖVP) präsentierte, fand keine Zustimmung bei den übrigen Mandataren....

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Neunkirchen
Manfred Babas letzte Sitzung

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat hatte Neunkirchens ehemaliger Stadtrat Manfred Baba bereits angekündigt. Vor allem nach seinem schweren Unfall war für ihn klar, dass er sein Leben neu ordnen wolle. Mehr dazu hier Nachdem der sympathische Mollramer SPÖ-Mandatar in die zweite Reihe zurück ging, stand für Baba am 2. Dezember die letzte Gemeinderatssitzung am Programm.

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Peter Spicker verteidigt "sein" Budget.
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Voranschlag
Ternitzer Budget: ÖVP und Bürgerliste dagegen

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Der Voranschlag 2019 für Ternitz weist 38 Millionen Euro aus. Alleine im Außerordentlichen Haushalt liegen 4,4 Millionen Euro (die BB berichteten). mehr dazu hier Trotz steigender Rücklagen und sinkender Pro-Kopf-Verschuldung verweigerten  ÖVP und Bürgerliste dem Budget bei der Sitzung am 10. Dezember die Zustimmung.

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Kommentar
Vorboten eines herben Wahlkampfes

Der Umgangston politischer Vertreter wird rescher, wenn sie mit Kollegen anderer Polit-Lager diskutieren (siehe Gemeinderatssitzung Neunkirchen). Und die Hemmschwelle, an politischen Mitbewerbern kein gutes Haar zu lassen, sinkt bei so manchem Mandatar deutlich. Ausgerechnet das heikle Thema Hochwasserschutz in Warth liefert nun Munition für ein neues Polit-Geplänkel. Dieses Mal sind Rot und Blau sauer, weil die ÖVP-Bürgermeisterin eine Presseaussendung zum Hochwasserschutz-Start an Medien...

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Finanzstadtrat Peter Teix.
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Die "Scheißegal"-Aussage
Je später es wurde, umso herber wurde der Umgangston

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Wer das Sitzfleisch hatte, die Neunkirchner Gemeinderatssitzung am 26. November von 18 Uhr bis kurz nach 21 Uhr zu verfolgen, wurde Zeuge einiger Untergriffe und eines teils sehr saloppen Tons. Kritikansatz Straßenbudget "Dir sind die Straßen in Neunkirchen scheißegal", hörte man etwa SPÖ-Stadtrat Günther Kautz zu ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix sagen, weil das Straßenbudget reduziert wurde. Eben deshalb sollen – geht es nach Kautz und der SPÖ – Einnahmen aus Strafgeldern für...

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Foto: Martin Wieland

Grünbach
Andreas Heinreichsberger neu im Gemeinderat

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mit dem Ausscheiden eines SPÖ-Gemeinderates aus dem Grünbacher Gemeinderat wurde mit Andreas Heinreichsberger nun ein ebenbürtiger Nachfolger gefunden. Heinreichsberger arbeitet für eine Spedition, ist im Vorstand der Eisschützen und Obmann der Naturfreunde.

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Ernst Orhan
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SPÖ-Mandatar kündigt Abgang an
Grünbacher ÖVP spricht von Unstimmigkeiten in der SPÖ

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Erst im Jänner dieses Jahres saß Ernst Orhan (SPÖ Grünbach) gemeinsam mit Christof Mikats vor der versammelten Lokalpresse, um die Revitalisierung des ehemaligen Climatech-Areals zu erläutern. Mehr dazu hier Nun scheinen Zerwürfnisse in der Partei für einen Abgang des SPÖ-Mandatars zu sorgen. Zumindest die ÖVP Grünbach spricht von einer Bombe, die Orhan bei der jüngsten Gemeinderatssitzung habe platzen lassen, indem er ankündigte, dass dies seine letzte Sitzung als...

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Bürgermeister Osterbauer (l.) und Stadtvize Fasan (M.) gratulieren dem neuen Stadtrat Ebruster.
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Manfred Baba (SPÖ) gibt sein Stadtratsmandat ab

Rochade: Kurt Ebruster folgt Baba als Stadtrat. Baba hat aber Chance auf Rückkehr. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Neunkirchens SPÖ-Stadtrat Manfred Baba hatte einen schweren Verkehrsunfall. Seither erholt sich der Mollramer langsam von seinen Verletzungen und musste auch eine Schädel-OP über sich ergehen lassen (die BB berichteten). Wie es politisch bei Baba weitergeht, war bislang ungewiss. Bei der Gemeinderatssitzung am 24. September wurden SPÖ-intern die Weichen gestellt, um Manfred Baba in aller Ruhe...

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