Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Der Spittaler Gemeinderat tagte. Der Rechnungsabschluss 2017 wurde beschlossen | Foto: KK/eggspress
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Spittal: Mehr Pflichtausgaben, sinkende Einnahmen

Spittaler Gemeinderat beschloss Rechnungsabschluss 2017. SPITTAL. Der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Spittal weist ein Gesamtvolumen von 47.086.694,71 Euro aus. Das Jahr 2017 war vor allem geprägt durch massiv steigende Pflichtausgaben im Bereich der Sozialhilfe und der Abgangsdeckung der Krankenanstalten sowie gleichzeitig sinkende Einnahmen bei den Ertragsanteilen auf der anderen Seite. 11,8 Millionen Euro an Umlagen und Transferzahlungen an das Land mussten bereits finanziert werden,...

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Finanzreferent Christian Klammer bei der Vorstellung des Budgets 2018
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Spittaler Budget 2018 unter Dach und Fach

Breite Zustimmung im Gemeinderat trotz massiver Kritik. SPITTAL. "Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht" (Stadtrat Gerhard Klocker, TS). Oder: "...und ewig grüßt das Murmeltier" (Stadtrat Franz Eder, ÖVP). Oder: "Wirklich Spaß macht es heute keinen! Eigentlich könnte ich die Budgetrede vom letzten Jahr einfach nochmals halten, weil es sich kaum etwas zum Positivem verändert hat. Im Gegenteil, die Rahmenbedingungen sind noch schlechter geworden" (Hermann Bärntatz, Neos). Hürde passiert In der...

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Bürgermeister Gerhard Pirih forderte den Gemeinderat auf, aufzustehen, wenn er denn für Spittal weiterarbeiten wolle

Spittal: Öffentliche Entschuldigung im Gemeinderat

Bürgermeister Gerhard Pirih entschuldigte sich öffentlich bei Stadtamtsdirektor. "Wir wollen hier Opfer mit Täter nicht vertauschen", so die Opposition. SPITTAL (ven). Die Spittaler Gemeinderäte staunten in der gestrigen Sitzung nicht schlecht, als von Bürgermeister Gerhard Pirih eine öffentliche Entschuldigung für die Maßregelung von Stadtamtsdirektor Erich Kofler kam. Stadtrat Franz Eder sieht darin "populistisches Geplänkel". Internes Schreiben Vorangegangen war ein internes Schreiben an die...

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Derzeit steht das ehemalige Baumax-Areal im Osten der Stadt noch leer, Kulmitzer wartet auf die Widmung

Unstimmigkeiten um ÖEK in Spittal

Neues Stadtentwicklungskonzept ist noch nicht endgültig durch, Verfahren bereits kundgemacht. SPITTAL (ven). Bis 30. Juni liegt das neue integrierte Flächenwidmungsverfahren für das "Kulmax", das von Andreas Kulmitzer geplante Einkaufszentrum am Baumax-Areal, bei der Gemeinde zur Einsicht auf. Dies beruht jedoch auf einem Örtlichen Entwicklungskonzept (ÖEK) 2015, dessen Entstehung die Gemeindeaufsicht als rechtswidrig erachtete (wir berichteten). Die Gemeindeführung hat Behebung der...

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Foto: Stadt Spittal
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Budgetvoranschlag 2016 in Spittal abgelehnt

Budget wurde erstmals in der Geschichte des Spittaler Gemeinderats mit 16 zu 15 Stimmen abgelehnt. Stellenplan als Knackpunkt. SPITTAL. Ohne einen rechtsgültigen Haushalt geht die Lieserstadt ins neue Jahr. In der letzten heurigen Gemeinderatssitzung wurde der Etatentwurf mit 16 zu 15 Stimmen abgelehnt - erstmals in der Geschichte Spittals. Die Nein-Stimmen kamen von ÖVP, FPÖ, Team Spittal (TS), Grünen und Neos, die Ja-Stimmen ausschließlich von SPÖ. Dabei hatte der Finanzausschuss erst wenige...

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Kanalgebühren steigen in Spittal um 17 Prozent

SPITTAL. Die Abwassergebühren in der Lieserstadt steigen vom nächsten Jahr an um 17 Prozent. Darauf einigte sich der Gemeinderat nach einer 45-minütigen emotionsgeladenen Debatte in einer Kampfabstimmung mit 18 Ja-Stimmen von SPÖ, Grünen und Neos gegen 13 Nein-Stimmen von ÖVP, FPÖ und Team Stronach (TS). Danach wird die Kanalgebühr - wie bisher - nach der verbauten Fläche ohne Bereitstellungsgebühr berechnet. Nur: Nach einem mit demselben Stimmenverhältnis abgesegneten Zusatzantrag - während...

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Die FPÖ möchte eine Verkleinerung des Gemeinderates auf 27 Mitglieder | Foto: Stocker

FPÖ Spittal will Gemeinderat verkleinern

SPÖ und ÖVP vermuten hinter Antrag "Polemik". SPITTAL (ven). Die FPÖ Spittal hat bei der vergangenen Gemeinderatssitzung den Antrag auf Verkleinerung des Gemeinderates von derzeit 31 auf 27 Mitglieder eingebracht. Bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag stand dieser Punkt auf der Tagesordnung. "Populistisches Geplänkel" "Grundsätzlich muss man den Antrag der FPÖ wohl als populistisches Geplänkel klassifizieren. Auffallend auch das auf Basis des Wahlergebnisses vom März 2015 die FPÖ Fraktion von...

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Gemeinderat Gerhard Köfer | Foto: KK

Gerhard Köfer: "Habe anderes Amtsverständnis"

Nach dem WOCHE-Interview mit Gerhard Pirih meldet sich nun sein Vorgänger Landesrat Gerhard Köfer zu Wort. WOCHE: Ihr Nachfolger als Bürgermeister von Spittal, Gerhard Pirih, hat in der Vorwoche an dieser Stelle gemeint, dass er am öftesten von allen Mitarbeitern im Rathaus anwesend sei. Eine beachtliche Leistung? KÖFER: Ich habe ein anderes Amtsverständnis und suche den direkten Kontakt zur Bevölkerung außerhalb meiner Büros. Mir ist es wichtiger bei den Bürgern, den Betrieben und den Vereinen...

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Bürgermeister Gerhard Pirih (SPÖ) im WOCHE-Gespräch
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"Ich bin offener als Köfer"

Der Spittaler Bürgermeister Gerhard Pirih über das Team Stronach, sein Verhältnis zu seinem Vorgänger Köfer und seine Frau, die zuhause der Chef ist. SPITTAL (ven). Die WOCHE traf sich mit dem wiedergewählten Bürgermeister Gerhard Pirih und sprach mit ihm über die Entwicklung der Stadt. WOCHE: Wollten Sie immer schon in die Politik? PIRIH: Ich war als Betriebsrat ja schon politisch engagiert. Hasslacher ist immer größer geworden und die brauchten einen Mentor für die Mitarbeiter. Dann kam die...

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