Kanalgebühren steigen in Spittal um 17 Prozent
- hochgeladen von Michael Thun
SPITTAL. Die Abwassergebühren in der Lieserstadt steigen vom nächsten Jahr an um 17 Prozent. Darauf einigte sich der Gemeinderat nach einer 45-minütigen emotionsgeladenen Debatte in einer Kampfabstimmung mit 18 Ja-Stimmen von SPÖ, Grünen und Neos gegen 13 Nein-Stimmen von ÖVP, FPÖ und Team Stronach (TS). Danach wird die Kanalgebühr - wie bisher - nach der verbauten Fläche ohne Bereitstellungsgebühr berechnet.
Nur: Nach einem mit demselben Stimmenverhältnis abgesegneten Zusatzantrag - während der Sitzung eingebracht von Johannes Tiefenböck, Ingeborg Glanzer (Grüne) und Hermann Bärntatz (Neos) - sollen in den nächsten beiden Jahren alternative Berechnungsmodelle geprüft werden, die sozial verträglicher sich am Verbrauch orientieren. Diese Berechnungsmodelle, die auch eine Kombination flächenabhängiger und verbrauchsorientierter Kalkulation beinhalten können, sind dem Gemeinderat bis spätestens 31. Oktober 2018 zur Abstimmung vorzulegen.
Darlehen von 12,5 Millionen
Mit dem neuen Gebührensatz von 1,68 Euro pro Quadratmeter ab 2016 (1,71 Euro ab 2017, 1,75 Euro ab 2018) sollen die bereits im Juni im Gemeinderat beschlossenen Investitionen in Höhe von 12,5 Millionen Euro refinanziert und die Voraussetzungen für Subventionen von Bund und Land erfüllt werden.
Ohne Erhöhung keine Förderung
Zweiter stellvertretender Bürgermeister und SPÖ-Obmann Andreas Unterrieder ergänzte in einer Presseerklärung, würde die Gebührenanpassung weiter aufgeschoben werden, hätte dies einen Verlust der möglichen Bundes- und Landesförderungen im Ausmaß von 35 Prozent der Finanzierungssumme und deshalb künftig "weit drastischere Erhöhungen" zur Folge: "Ein weiterer Aufschub der Kanalsanierungsarbeiten ist aufgrund des erhobenen Zustandes und der Sanierungsaufforderung des Landes Kärnten nicht nur verantwortungslos, sondern auch rechtlich nicht mehr vertretbar."
FPÖ fühlt sich "überfahren"
Genau an diesem Punkt hatte FPÖ-Gemeinderat Christoph Staudacher, der in der Sitzung seinen Posten als stellvertretender Stadtrat an Volker Grote abgetreten hatte, mit seiner Kritik angesetzt. Er nannte den desolaten Zustand des Kanalnetzes "hausgemacht", weil die regierende SPÖ nichts investiert habe. Zugleich erinnerte Staudacher an den "Schulterschluss", den die Spittaler bei den Themen Schließung von Polizeiposten und Bettenreduzierung im Spittaler Spital gezeigt hätten. Davon sei bei der "sehr sensiblen" Gebührenthematik nichts mehr zu spüren. Seine Fraktion fühle sich vielmehr vom Bürgermeister "überfahren", weil das Thema zum jetzigen Zeitpunkt aufs Tapet kam, wohl wissend, dass der Fachreferent (Stadtrat Hansjörg Gritschacher FPÖ, Anm.d.Red.) in Urlaub sei. Deshalb habe die FPÖ auch kein eigenes Gebührenmodell vorgelegt.
Eders Überraschung
ÖVP-Stadtrat Franz Eder wiederum präsentierte nach einer zehnminütigen Unterbrechung ein für alle Anwesenden überraschendes neues Gebührenmodell. Unter Hinweis darauf, dass 98 Prozent aller Kärntner Gemeinden die Kanalkosten nach dem Verbrauch berechnen, plädierte auch er dafür, sich in Spittal danach zu orentieren - allerdings sollten die Verbrauchskosten um einen sozialen Faktor ergänzt werden, der für private und gewerbliche Nutzer unterschiedlich hoch ausfalle.
Fürs Team Stronach sagte noch Ersatzstadträtin Ina Maria Rauter, ihre Partei wolle der Bevölkerung keine Mehrbelastung zumuten. Deswegen lehne ihre Fraktion das vorgeschlagene Finanzierungsmodell ab. Die Argumente der Opposition riefen bei den SPÖ-Gemeinderäten Rudolf Rainer und Adi Lackner wiederum nur Kopfschütteln hervor. Sie beklagten, in fünf Ausschusssitzungen seien keine konstruktiven Alternativen vorgebracht worden.
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