Hibler

Beiträge zum Thema Hibler

Neben dem Normalen Urnengang, gibt es in Tirol seit Juli 2007 auch die Briefwahl.

SPÖ Argumente nicht glaubwürdig?

Der Lienzer Bürgermeister bezog zur Wahlanfechtung der Lienzer SPÖ schriftlich Stellung. Er sieht in der Anfechtung nur ein Machtspiel der Lienzer Oppositionspartei. LIENZ (ebn). In Österreich besteht seit 1. Juli 2007 die allgemeine Möglichkeit zur Briefwahl, nachdem dafür der Artikel 26 der Österreichischen Bundesverfassung geändert wurde. Ab 2007 erfolgt die Briefwahl im In- und Ausland durch Anforderung einer Wahlkarte, welche dazu verwendet wird, um persönlich, unbeobachtet und...

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Hibler: "Es war mir als Jurist von Beginn der Ermittlungen an klar, dass diese nur mit der Einstellung des Verfahrens enden werden können."

Verfahren eingestellt

In einer Aussendung gab der Lienzer Bürgermeister Johannes Hibler bekannt, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft das gegen ihn und andere im Zusammenhang mit der Gemeinderatswahl 2010 geführte Verfahren eingestellt hat. Zur weiteren Verfolgung bestehe laut Korruptionsstaatsanwaltschaft kein Grund. „Ich erinnere daran, dass diese Ermittlungen begonnen haben, weil die SPÖ in Person von Gemeinderat Gerwald Lentner, im Wissen und mit Duldung von Frau Vizebürgermeisterin Elisabeth Blanik das...

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