Hibler

Der Wahlkampf ist eröffnet. Anders lässt sich die momentane Lage in der osttiroler Bezirkshauptstadt Lienz nicht beschreiben. Die SPÖ unter Vizebürgermeisterin Elisabeth Blanik hatte, wie bereits berichtet, die Bürgermeisterstichwahl angefochten. Obwohl von Seiten des Verfassungsgerichtshofes noch keinerlei konkrete Hinweise zu bekommen waren, ob und wann die Wahl in Lienz wiederholt wird, sind sich die beiden Hauptprotagonisten sicher, dass es so kommen wird. In Form von Presseaussendungen...

VfGH könnte Bürgermeisterwahl in Lienz aufheben Es ist möglich, dass die Lienzer in wenigen Monaten erneut über den Bürgermeister oder die Bürgermeisterin abstimmen müssen. Die SPÖ hatte den Verfassungsgerichtshof (VfGH) angerufen. Begründung: In der Stadt habe man Wahlkarten ohne Ermächtigung telefonisch und sogar für andere Personen (Bekannte, Verwandte) anfordern und dann abholen können. Das wäre nicht gesetzeskonform. 43 Wahlkarten seien auf diesem Wege zu den Wählern gelangt – „Illegitime...

Der Lienzer Bürgermeister bezog zur Wahlanfechtung der Lienzer SPÖ schriftlich Stellung. Er sieht in der Anfechtung nur ein Machtspiel der Lienzer Oppositionspartei. LIENZ (ebn). In Österreich besteht seit 1. Juli 2007 die allgemeine Möglichkeit zur Briefwahl, nachdem dafür der Artikel 26 der Österreichischen Bundesverfassung geändert wurde. Ab 2007 erfolgt die Briefwahl im In- und Ausland durch Anforderung einer Wahlkarte, welche dazu verwendet wird, um persönlich, unbeobachtet und...

In einer Aussendung gab der Lienzer Bürgermeister Johannes Hibler bekannt, dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft das gegen ihn und andere im Zusammenhang mit der Gemeinderatswahl 2010 geführte Verfahren eingestellt hat. Zur weiteren Verfolgung bestehe laut Korruptionsstaatsanwaltschaft kein Grund. „Ich erinnere daran, dass diese Ermittlungen begonnen haben, weil die SPÖ in Person von Gemeinderat Gerwald Lentner, im Wissen und mit Duldung von Frau Vizebürgermeisterin Elisabeth Blanik das...