Ibiza-U-Ausschuss

Die SPÖ-Bezirk Mattersburg lud den Fraktionsführer der SPÖ im Ibiza-U-Ausschuss, Kai Jan Krainer, zu einer Diskussionsveranstaltung in den Martinihof nach Neudörfl ein. NEUDÖRFL. Nationalrat Kai Jan Krainer gab dabei einen exklusiven Blick hinter die Kulissen des Ibiza-U-Ausschuss. Auf Einladung von SPÖ-Bezirksvorsitzenden, LAbg. Dieter Posch und SPÖ-Bezirksbildungsreferenten Martin Giefing nahmen rund 50 Interessierte unter Einhaltung aller gesetzlichen Corona-Regeln an der Veranstaltung in...

Der im Sommer 2020 aufgrund eines Goldbarren-Geschenks als Landesrat zurückgetretene Christian Illedits war am Mittwoch im Ibiza-U-Ausschuss geladen. WIEN/BURGENLAND. Fast ein halbes Jahr lang war Ex-Landesrat Christian Illedits nach seinem Rücktritt am 1. August 2020 von der öffentlichen Bildfläche verschwunden. Am Mittwoch kehrte er mit seinem Erscheinen im Ibiza-Untersuchungsausschuss – in den er auf Wunsch der ÖVP geladen wurde – auf diese zurück.  Dabei fragte sich der...

Die Grünen zeigen sich verärgt, dass statt den angeforderten E-Mails von Ex-Landesrat Christian Illedits nur eine Leermeldung abgegeben wurde. Außerdem fordern sie eine Verschiebung der Ausschusssitzungen während des Lockdowns. BURGENLAND. „Christian Illedits hat als Klubobmann das kleine Glückspiel verhandelt und war ganz eng als Präsident des ASV Draßburg und in anderen diversen Funktionen wirtschaftlich mit Novomatic verbandelt. Daher wollen wir seinen Mailverkehr einsehen, ob es Deals und...

Der Immobilien-Investor René Benko wurde heute im Ibiza-Untersuchungsausschuss zu möglichen Spenden an Parteien befragt.  ÖSTERREICH. Benko war von Ex-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache im Ibiza-Video als vermeintlicher Parteispender erwähnt worden. Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl sagte zu Benko, dass es heute nicht um die wirtschaftliche Tätigkeit seiner Unternehmen gehe. "Wir können nur Fragen an Sie richten, die sich mit dem Untersuchungsgegenstand befassen." Laut Benko,...

Der U-Ausschuss zur Ibiza-Affäre hat nach langer Ungewissheit das Video von der Oberstaatsanwaltschaft Wien erhalten. Kritik kommt von der Opposition wegen der Länge. ÖSTERREICH. Zumindest sind Teile des übermittelten Videos jedoch geschwärzt worden. Ebenso fehlt bei einigen Passagen der Ton, wie SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer auf Twitter anmerkt. „Der Kampf, das ganze Video zu erhalten geht jedenfalls weiter“, so Krainer, der das Ringen darum auch als „Affentanz“ bezeichnete. Laut der...

Am Mittwoch hat eine der Hauptfiguren in der Casinos-Affäre im U-Ausschuss ausgesagt, der ehemalige Casinos-Finanzchef Peter Sidlo.  ÖSTERREICH. Seit Mittwochvormittag (10 Uhr) stellt sich der frühere FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss. Der ehemalige Finanzvorstand der Casinos Austria verteidigte zu Beginn der Befragung seine Qualifikation für den Posten und wies erwartungsgemäß den Vorwurf des Postenschachers zurück. "Ja, es stimmt, ich war...

Ilse Huber legt ihre Funktion als Verfahrensrichterin zurück. Die höchst abfällige Äußerung einer Fraktionsführerin und der darauf folgende öffentliche Diskurs seien für sie ohne Beispiel, schreibt die scheidende Verfahrensrichterin. ÖSTERREICH. Obwohl im Ibiza-U-Ausschuss am Freitag keine Ausschusssitzung stattfindet, gibt es einen Knalleffekt. Verfahrensrichterin Ilse Huber zieht sich zurück. Huber nennt als Grund für ihren Rücktrittsgrund unsachliche persönliche Angriffe. "Am gestrigen...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) muss am Mittwoch als Zeuge im Ibiza-Ausschuss Rede und Antwort stehen.  ÖSTERREICH. Am Mittwochvormittag musste sich Bundeskanzler Sebastian Kurz den Fragen der Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungs-Ausschuss stellen. Die maximale Zeit von vier Stunden wurde voll ausgeschöpft. Vor Beginn der Befragung gab der Kanzler ein Statement ab. „Ich war nicht in Ibiza und kann daher nichts dazu sagen“, so Kurz. Auch wer hinter dem Video stehe, könne er nicht sagen. Er...