Instanzenweg

Beiträge zum Thema Instanzenweg

Das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien weist erste Amtshaftungsklagen in Sachen Ischgl ab. | Foto: Othmar Kolp
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Amtshaftung
Zivilrechtsklagen in Sachen Ischgl abgewiesen

ISCHGL (otko). Nächster Paukenschlag in der Causa Ischgl: Nach der Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen weist auch das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien die ersten Amtshaftungsklagen in Sachen Ischgl ab. Diese zwei Urteile sind laut dem VSV "ein Justizskandal und werden durch alle Instanzen bekämpft". Klagen von deutschen Urlaubern abgewiesen Soeben wurden die ersten zwei Urteile über die vom Verbraucherschutzverein (VSV) organisierten Amtshaftungsklagen von Ischgl-Opfern gegen...

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Das Pinnistal ist ein beliebtes Ausflugsziel. | Foto: Kainz
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Kuhurteil Pinnistal
Nach Weg über alle Instanzen bleibt Teilschuld bei Bauer

NEUSTIFT. Pinnistal-Verfahren abgeschlossen: Der OGH hat das Urteil des OLG bestätigt. Die Entscheidung erging allerdings nach alter Rechtslage. Wir haben über das aufsehenerregende Verfahren bereits ausführlich berichtet. Nun steht fest: Nach einem strafrechtlichem Freispruch und einem zivilrechtlichen Prozess über alle Instanzen wurde dem betroffenen Landwirt eine Teilschuld zugesprochen. Landwirtschaftskammer "nicht überrascht" „Obwohl wir uns einen anderen Ausgang erhofft hätten, sind wir...

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