Epedemiegesetz

Beiträge zum Thema Epedemiegesetz

Bürgermeister Matthias Stadler ist der Meinung, dass die Bundesregierung beim Thema "Eintrittstests" nach langfristigen Lösungen suchen muss.

St. Pölten
Bürgermeister Stadler begrüßt Blockade des Epidemiegesetzes

Der Bundesrat hat am Dienstagabend CoV-Maßnahmen wie die Eintrittstests im Handel blockiert, wodurch diese erst in zwei Monaten wirksam werden können. Städtebund NÖ Vorsitzender Bürgermeister Matthias Stadler begrüßt diese Entscheidung – viele Punkte, wie etwa die geplanten Eintrittstests in den Handel, bräuchten mehr Vorlaufzeit, Detailfragen zur Umsetzung seien noch unbeantwortet. ST. PÖLTEN (pa). Viele Änderungen des Epidemie- und des Covid-19-Maßnahmengesetzes waren schon in der...

  • St. Pölten
  • Katharina Gollner
Keine Mehrheit im Bundesrat wird das Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetz am Dienstag haben.
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Bundesrat
Opposition wird Epidemiegesetz blockieren

Die Opposition wird am Dienstag das Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetz im Bundesrat nun doch blockieren. Somit würden die Zutrittstests für den Handel von 7. bis 10. April. flachfallen.  ÖSTERREICH. Das die Blockade nun doch gelingt, ist der Erkrankung dreier Bundesräte der Regierungsfraktionen geschuldet. ÖVP und Grüne haben somit keine Mehrheit. Es steht 29 zu 27 für die Blockade im Bundesrat. Zwei Mandatare der SPÖ Burgenland, die durch Nicht-Teilnahme an der Abstimmung dem Beschluss zur...

  • Julia Schmidbaur
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Dichtes Programm an drei Plenartagen
Nationalrat beschließt umstrittene Uni-Novelle

Der Nationalrat tritt an drei Tagen, am 24., 25. und 26. März, zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Dabei wird unter anderem über weitere Corona-Hilfen für Familien, die gesetzliche Grund­lagen für den "Grünen Pass" und die Aufschiebung der Inflations­anpassung von Richt­wert­mieten beraten.  ÖSTERREICH. Ebenfalls steht die umstrittene UG-Novelle auf dem Programm. Die Novelle zum Universitätsgesetz (UG) hat mit den Stimmen der Koalitionsparteien am Mittwoch den Wissenschaftsausschuss des...

  • Julia Schmidbaur
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Corona-Zwangsschließung
Anschober bestätigt Anspruch auf Entschädigung für Betriebe

In der Frage, ob Gastronomiebetrieben wegen der coronabedingten Zwangsschließung eine Entschädigung zusteht, gibt es jetzt für die heimischen Wirte Hoffnung. ÖSTERREICH. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bejahte am Mittwoch in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung an die SPÖ Ansprüche nach dem Epidemiegesetz bis Ende März. Aktuell liegt die Frage beim Verfassungsgerichtshof (VfGH). Wie die Tiroler Tageszeitung am Mittwoch berichtet, antwortete Anschober auf die Frage, ob...

  • Wien
  • Julia Schmidbaur
SPÖ und FPÖ haben im Bundesrat gemeinsam die Mehrheit.

Corona-Gesetzespaket
SPÖ und FPÖ legten im Bundesrat Einspruch ein

Der Bundesrat hat am Montagnachmittag erstmals seit Ausbruch der Corona-Krise ein Gesetz des Nationalrats zurückgewiesen. ÖSTERREICH. Eine Mehrheit aus SPÖ und FPÖ setzte zunächst einen Einspruch gegen das Freiwilligengesetz durch. Geplant war es, 600.000 Euro für freiwilliges Engagement aus Mitteln des Krisenbewältigungsfonds freizusetzen. Für die beiden Parteien war aber zu unklar, wo genau dieses Geld hinfließt. Es folgten drei weitere Einsprüche: Zum einem gegen die Novellen zum...

  • Julia Schmidbaur
Die Polizei beendete ein privates Fest in Kematen – die Personen werden angezeigt.

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Übertretungen nach dem Epidemiegesetz in Kematen

Am Nachmittag des 03.04.3020 wurde auf der Terrasse einer Dachterrassenwohnung in einem Mehrparteienhaus in Kematen, das sich im Umbau befindet, ein privates Grillfest veranstaltet, an dem insgesamt acht Personen im Alter zwischen 22 und 57 Jahren teilgenommen haben. Die Personen haben sich laut ihren Angaben getroffen, um dem Wohnungsbesitzer beim Siedeln zu helfen. Anschließend hätten sie gemeinsam etwas gegessen. Alle Personen werden wegen Übertretungen nach dem Epidemiegesetz angezeigt....

  • Tirol
  • Westliches Mittelgebirge
  • Manfred Hassl
Coronavirus: In einem Ischgler Betrieb soll bereits Ende Februar ein positiver Fall unter seinen MitarbeiterInnen bekannt gewesen sein.
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Covid-19 in Tirol
Coronavirus-Fall in Ischgl nicht gemeldet – Ermittlungen eingeleitet

ISCHGL. Das Land Tirol hat eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Innsbruck übermittelt. Bereits Ende Februar soll es einen positiven Coronavirus-Fall in einem Ischgler Betrieb gegeben haben. Dieser sei aber nicht an die Behörden gemeldet worden. Es gilt die Unschuldsvermutung. +++UPDATE Staatsanwaltschaft Innsbruck leitete Ermittlungen ein+++ Positiver Coronavirus-Fall nicht gemeldet Die Gemeinde Ischgl wurde gestern, Sonntag, (22. März) von einem deutschen Medium informiert,...

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  • Othmar Kolp

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