Kärnten

Köchl: Das neue Tourismusgesetz wurde von FPK-ÖVP wieder in Husch-Pfusch-Manier durchgepeitscht und macht damit die Gemeinden zu Inkassobüros ohne Mitspracherecht. „Das neue Tourismusgesetz ist alles andere als der von der ÖVP angekündigte große Wurf. Zwar werden die großen Tourismusgebiete im Land gestärkt, doch die weißen Flecken bleiben weiß“, kritisiert SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Klaus Köchl den Beschluss gestern im Tourismusausschuss des Landtages. Die Gemeinden wurden entmündigt, sie...

„Wir wollen damit Jugendliche ermutigen Zivilcourage zu zeigen, um in Notsituationen richtig agieren zu können.“ Sei es im Straßenverkehr, auf dem Weg zur Schule, auf der Skipiste oder im häuslichen Umfeld, Unfälle können passieren. Damit Kärntens Oberstufenschülerinnen und –schüler, wissen, was im Notfall zu tun ist und wie sie Leben retten können, wurde auf Initiative von Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Kampagne „144 – das merk ich mir! Helfen macht Schule!“ ins Leben gerufen. Die...

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...

Jene, die Macht mit putschartigem Gesundheitsverschlechterungsgesetz an sich gerissen haben, müssen jetzt auch Verantwortung übernehmen! Nach den immer heftiger werdenden von Vorständin Ines Manegold verursachten Turbulenzen in der KABEG, speziell am Klinikum Klagenfurt, fordert SPÖ-Chef, Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser LH Dörfler und Kurt Scheuch auf, die unhaltbaren Zustände endlich zu beseitigen. „Es sind Dörfler, Kurt und Uwe Scheuch, die mit Hilfe der ÖVP in...

Kaiser, Rohr, Fellner, Raunig: SPÖ-Delegation betrieb auf EU-Ebene Lobbying für wichtige Kärntner Projekte. Eine SPÖ-Delegation rund um SPÖ-Landesparteivorsitzenden LHStv. Peter Kaiser, SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr, SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner und SJG-Vorsitzendem Michael Raunig nutze kürzlich eine zweitägige Reise nach Brüssel, um sich über den Stand von verschiedenen Kärntner Projekten auf EU-Ebene zu informieren und diese voranzutreiben. Seit langem setzen wir uns mit unserem...

SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser bedankt sich im Rahmen der Sitzung bei Gabi Dörflinger und ihrem Wahlkampfteam sowie bei allen SPÖ-Kandidaten für ihr Engagement. Nach der Landwirtschaftskammerwahl am 6. November fand heute die konstituierende Sitzung der Landwirtschaftskammer Kärnten im bäuerlichen Bildungshaus Schloss Krastowitz statt. Neben Johann Mößler als Präsident der Landwirtschaftskammer wurde auch SPÖ-Spitzenkandidatin Gabi Dörflinger als Vorstandsmitglied und Franz Matschek als ihr...

Rohr: Mit populistischen Ankündigungen lenkt ÖVP von der Causa Birnbacher-Martinz ab. Der ÖVP-Umfaller beim Budget ist bereits ausgepackelt. „Der Tauschitz-Politzirkus hatte heute in der Budgetshow den schwer angeschlagenen FPK-Dompteur, ÖVP-Obmann Martinz, zu Gast“, kritisiert SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr, das Schauspiel bei einer ÖVP-Pressekonferenz zur den Landesfinanzen heute. Der SPÖ, die im Zuge der Budgetdiskussion als einziges Einsparungspotential auf den Tisch gelegt habe...

Kaiser, Fellner: Die mögliche Spitzelaffäre in der Kabeg, der geplante FPK-Pflegregress und die undemokratische Vorgehensweise von FPK-Vertretern, die kritischen Leserbriefschreibern nachtelefonieren, waren die Themen im Landesparteivorstand heute. „Noch vor einem Jahr hat Kabeg-Vorständin Manegold auch vor der Expertenkommission versichert nichts mit der Bespitzelung einer Ärzteversammlung zu tun haben und Kabeg-Aufsichtsratsvorsitzender FPK-KO Scheuch hat ihr den Rücken gestärkt. Jetzt...

Demokratiepaket in Kärnten rasch umsetzen Auch in Kärnten müssen der Proporz abgeschafft und die Oppositionsrechte gestärkt werden. Die SPÖ hat bereits vor Monaten ein Bündel an Verfassungsänderungen im Landtag beantragt, das die FPK bewusst liegen lässt. „Ehrliche und anständige Politik ist der Motor unserer Arbeit. Es ist für uns bereits unerträglich immer wieder mit den Vertretern der FPK/ÖVP-Koalition fälschlicherweise in einen Topf geworfen zu werden, in dem das Gericht und die...

„Wichtiger Schritt, um den Geist und die positive Stimmung aus dem breiten Ortstafelkonsens mit Leben zu erfüllen und beide Volksgruppen zum Vorteil aller Kärntnerinnen und Kärntner enger zusammenzuführen.“ Erfreut zeigt sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser, dass das im Rahmen des Ortstafelkompromisses vereinbarte Dialogforum nun Realität wird. „Spät aber doch wird das, was mit der breit getragenen Vereinbarung zur Ortstafellösung begonnen hat, jetzt endlich auch mit Leben erfüllt“, so Kaiser. Er,...

SPÖ-Kärnten hat sich erfolgreich für Anhebung der Grenzen stark gemacht und auch parteiintern Überzeugungsarbeit geleistet. Erfreut über die Anhebung der Einkommensobergrenzen für den Alleinverdienerabsetzbetrag von 1150 auf 1750 Euro zeigt sich Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser. „Die Rücknahme der Streichung des Alleinverdienerabsetzbetrages war überfällig, weil sie jegliche Fairness und Gerechtigkeit vermissen hat lassen und vielmehr an eine für die ÖVP typische Bestrafung von Menschen...

Starke Unterstützung für starke Politikerinnen LHStv. Kaiser und LRin Prettner gratulierten Absolventinnen des jüngsten Politikmentoring-Programms: „Kärnten braucht mehr Frauen in der Politik, um positive Trend- und Stilwende zu schaffen.“ Diesen Mittwoch fand im Verwaltungszentrum die Abschlussveranstaltung des Politikmentorings des Frauenreferates statt. Sieben Absolventinnen des letzten Politikerinnen Lehrganges haben ein halbes Jahr erfahrenen PolitikerInnen über die Schulter gesehen und...

LHStv. Kaiser verstärkt grenzüberschreitende Gesundheitsfürsorge Bei Treffen mit Minister für Gesundheit und Sozialwesen der Region Friaul Julisch Venetien wurden stärkere Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich beschlossen. Gesundheit kennt keine Grenzen. Um ganz im Sinne eines zusammenwachsenden und zusammenhaltenden Europas, die Gesundheitsfürsorge bzw. die Gesundheitsversorgung effizienter und an den Bedürfnissen der Menschen orientiert zu gestalten, verstärkt Kärntens Gesundheitsreferent...

Kaiser als Gratulant bei 80. Geburtstag von Standesbeamten a. D. Peter Kurnik Im Namen der SPÖ Kärnten bedankte sich Kaiser auch für die jahrzehntelange Unterstützung der Sozialdemokratie. Mit SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser konnte OAR Peter Kurnik anlässlich seines 80. Geburtstages einen besonders prominenten Gratulanten bei sich zu Hause begrüßen. „Es freut mich diesen schönen Anlass gemeinsam mit Peter Kurnik feiern zu können. Ich wünsche dir alles Gute und vor allem...

SPÖ Kaiser: Gratulation an Ferdinand Vouk zur einstimmigen Wahl des Kärntner Gemeindebundpräsident Aufrichtiger Dank an Hans Ferlitsch für seine hervorragende Arbeit Zur heute erfolgten Wahl von Ferdinand Vouk zum Kärntner Gemeindebundpräsident sagt SPÖ Chef LHStv. Peter Kaiser: „Ich gratuliere Ferdinand Vouk zu dieser herausragenden Bestätigung in Form eines einstimmigen Wahlergebnisses! Er ist sicherlich der beste Mann für diesen Posten, der die großen Fußstapfen, die Hans Ferlitsch...

Danke an die „Engel in Weiß“ LHStv. Kaiser bedankte sich bei Mitarbeitern im Klinikum Klagenfurt für herausragendes Engagement: „Sie verdienen größten Respekt und beste Rahmenbedingungen für beste Betreuung der Patienten!“ KABEG-Schulden in Landesbudget rückführen! Ein Plädoyer für mehr Fairness und Gerechtigkeit sowie für ein Ende politisch motivierter Maßnahmen und Personalentscheidungen hielt Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser bei der gestrigen Mitarbeiterehrung am Klinikum...

Neues Zuhause für Bildung LHStv. Peter Kaiser beim Tag der offenen Tür in den neuen Büroräumlichkeiten der Volkshochschule Klagenfurt. Seit über 50 Jahren bietet der gemeinnützige Verein der Kärntner Volkshochschulen interessante Weiterbildungsmöglichkeiten für jedermann und jedefrau. Heute, Montag, öffnete die Zweigstelle in Klagenfurt ihre Pforten zu einem Tag der offenen Tür in ihrem neuen Zuhause in der Klagenfurter Bahnhostraße/Ecke Gabelsbergerstraße. Unter den zahlreichen interessierten...

Natur als Anker des Miteinanders LHStv. Kaiser bei Dankesfest der Naturfreunde Kärnten: „Ehrenamtliche Tätigkeit der Naturfreunde ist unbezahlbar und lässt Gesellschaft profitieren!“ Verabschiedung von „Frau Juli“ in den wohlverdienten Ruhestand. Das traditionelle Dankesfest der Naturfreunde Kärnten, das heute, Freitag, im Innenhof des ÖGB in Klagenfurt stattfand, nutzte Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser, um sich bei Obmann Gerald Loidl und den vielen ehrenamtlich tätigen...