Klaus Schröder

Beiträge zum Thema Klaus Schröder

OLG Innsbruck | Foto: Oberlandesgericht Innsbruck

Größtmögliche Sicherheit
Corona-Maßnahmen im Gerichtsbetrieb

INNSBRUCK. Die Justiz legt höchsten Wert darauf, auch in Zeiten der Corona-Pandemie, den Gerichtsbetrieb durch strenge Sicherheitsvorkehrungen so weit als möglich aufrecht zu erhalten. Dazu gehören u.a. folgende Maßnahmen: Generelle FFP2 Maskenpflicht in allen parteiöffentlichen BereichenParteienverkehr (außer in dringenden Fällen) nur nach telefonischer VoranmeldungExplizite Empfehlung an die Entscheidungsorgane, vorbehaltlich der unabhängigen Rechtsprechung, alle Verhandlungen, bei denen das...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Ricarda Stengg
Justizminister Josef Moser bekommt vom Finanzminister weniger Geld. | Foto: Thomas Jantzen
2

Weniger Geld für Justiz: OLG-Präsidenten schlagen Alarm

Die Präsidenten der vier Oberlandesgerichte (OLG) in Wien, Linz, Graz und Innsbruck warnen aufgrund der Budgetkürzungen für das Justizministerium vor Schäden für die Justiz, den Wirtschaftsstandort und den Rechtsstaat. Innsbrucker OLG-Präsident Klaus Schröder äußert den Verdacht, dass die Regierung die Justiz über den Geldhahn "an die Kandare" nehmen möchte. ÖSTERREICH. Die Regierung hat für die Justiz Kürzungen vorgesehen, die auf massiven Widerstand stoßen. Die Präsidenten der vier...

  • Linda Osusky

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen