Manfred Kölly

Beiträge zum Thema Manfred Kölly

Die Diskussion rund um die Proporzabschaffung bezeichnet Manfred Kölly (Liste Burgenland) als Scheingefecht zwischen SPÖ und ÖVP.

Liste Burgenland: 25 Abgeordnete sind genug

EISENSTADT. Auch die Liste Burgenland (LBL) tritt bei einer Reform der Landesverfassung für eine massive Verkleinerung von Landtag und Regierung ein. „25 Landtagsabgeordnete – derzeit sind es 36 – sind genug", erklärte Manfred Kölly, Landtagsabgeordneter der LBL. Die Landesregierung sollte künftig aus "drei, maximal fünf" Mitgliedern bestehen. Beim Vorschlag, den Proporz in der Landesregierung abzuschaffen, ortet Kölly ein Scheingefecht. „Für uns ist das ein reines Ablenkungsmanöver. Wir gehen...

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Machen sich Sorgen um die Gemeindefinanzen: die Liste Burgenland-Ortschefs Gerhard Hutter, Manfred Kölly und Wolfgang Rauter.

Liste Burgenland: „Gemeinden werden finanziell ausgehöhlt“

Die Bürgermeister Manfred Kölly, Wolfgang Rauter und Gerhard Hutter warnen vor „explodierenden“ Transferzahlungen im Sozialbereich. EISENSTADT (uch). „Von jährlich etwa zwei Millionen Euro an Ertragsanteilen werden über 800.000 Euro sofort vom Land abgezogen“, rechnet Manfred Kölly, Bürgermeister von Deutschkreutz und Landtagsabgeordneter der Liste Burgenland, am Beispiel seiner Gemeinde vor. Einen Großteil der Abgaben machen Zahlungen im Sozialbereich – wie etwa die Sozial- und...

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Die FPÖ-Taferln waren Grund für eine Sitzungsunterbrechung.
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Beschimpfungen und Taferln im Landtag

Der grüne Landtagsabgeordnete Michel Reimon sorgte bei der Budgetdebatte für einen Eklat. EISENSTADT (uch). Einen seltenen Schulterschluss der Oppositionsparteien gab es bereits einen Tag vor Beginn der Budgetdebatte. FPÖ, Grüne und Liste Burgenland kündigten in einer gemeinsamen Pressekonferenz an, in der für zwei Tage angesetzten Sitzung nicht das Wort zu ergreifen. Reimon (Grüne): „Landesbudget eine Farce“ „Es ist wichtig, diese Notwehrgemeinschaft zu bilden gegen dieses undurchsichtige...

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Mehr als nur ein Gerücht? – Niessl als Unterrichtsminister | Foto: Landesmedienservice

Kölly will Niessl als Unterrichtsminister

EISENSTADT (uch). Mit einem außergewöhnlichen Vorschlag ließ vor kurzem Manfred Kölly, Landtagsabgeordneter der Liste Burgenland, aufhorchen: „Da wir in der Bildungspolitik in Österreich wirklich einen Durchbruch brauchen, wäre LH Hans Niessl als ausgebildeter Lehrer doch eine hervorragende Option für die SPÖ. Er könnte das Unterrichtsministerium übernehmen und dafür sorgen, dass die dringenden Probleme im Schulbereich rasch gelöst werden.“ Eine Reaktion zum Kölly-Vorschlag kam von...

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Liste Burgenland: Landtag soll über Landesbeteiligungen informiert werden

Die Liste Burgenland begrüßt den Vorstoß des Landesrechnungshofes, der die Einhaltung der Berichtspflicht der Landesregierung bei Landesbeteiligungen gegenüber dem Landtag einmahnt. „Vor allem im Bereich der Privatwirtschaftsverwaltung hält sich die Regierung Niessl mit Informationen zur finanziellen Situation weitgehend zurück und blockiert Anfragen der Opposition“, sagt LA Manfred Kölly, der weiters meint: „Das öffentliche Interesse ist überall dort vorhanden, wo das Land mit mehr als 50%...

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Bahnstrecke vor Schließung?

Im Mittelburgenland droht Schließung für Güterverkehr auf der Verbindung Deutschkreutz - Oberloisdorf. Nachdem im Vorjahr der Personenverkehr auf der Strecke Oberwart - Friedberg eingestellt wurde und nun auch die Schließung des Güterverkehrs droht, steht auch im Mittelburgenland die Bahnverbindung Deutschkreutz - Oberloisdorf vor einem möglichen Aus. Unwirtschaftliche Bahnstrecke Die ÖBB hat aus Kostengründen, da die Bahnstrecke als "hochgradig unwirtschaftlich" gesehen wird, die Schließung...

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