Nationalrat

FREISTADT, PREGARTEN. "Wir erleben derzeit in vielen Bereichen Teuerungen, die die Menschen in Österreich unmittelbar spüren", sagt die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt. Sie spricht unter anderem Erwerbstätige an, die auf das Auto angewiesen sind und unter den hohen Spritpreisen leiden, aber auch Unternehmen, die vor großen Herausforderungen stehen. "Umso wichtiger ist es nun, die Menschen zu entlasten, die Teuerungen auszugleichen und die höheren Preise abzufedern – und...

Mit einem zusätzlichen Gemeindepaket wurde im Nationalrat der laufende Finanzausgleich um weitere zwei Jahre bis Ende 2023 verlängert. Mit dieser Verlängerung wurde auch für die Gemeinden, zusätzlich zum laufenden Finanzausgleich, ein eigenes Paket im Ausmaß von 275 Millionen Euro beschlossen. WELS. „Für die Stadt Wels bedeutet dies insgesamt zusätzliche Finanzmittel in der Höhe rund 2 Millionen Euro“, betont Bundesrätin Alexandra Platzer (ÖVP). Gerade die Pandemie habe viele Gemeinden und...

Das Nationalratsmandat der zur Staatssekretärin aufgestiegenen Claudia Plakolm aus Walding (Bezirk Urfahr-Umgebung) übernimmt Andrea Holzner, Bürgermeisterin von Tarsdorf. Das hat heute der OÖVP-Landesparteivorstand einstimmig beschlossen. WIEN, TARSDORF. Die 57-jährige studierte Agrarwissenschafterin Andrea Holzner wechselt somit aus dem Bundesrat in den Nationalrat. Holzner ist verheiratet und Mutter zweier erwachsener Söhne. „Mit Andrea Holzner zieht eine erfahrene Kommunalpolitikerin und...

Klaus Mühlbacher, Ferdinand Tiefnig und Andrea Holzner vertreten künftig den Bezirk Braunau im Landtag, Bundesrat und Nationalrat. OÖ, BEZIRK BRAUNAU. Die Besetzung der OÖVP-Mandate im oberösterreichischen Landtag steht fest. Ein Mandat im Regionalwahlkreis Innviertel geht an OÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher aus Aspach. Ab Jänner 2022 wird der Gilgenberger Ferdinand Tiefnig, Obmann der Bezirksbauernkammer und des Bezirksbauernbundes, wieder als Bundesrat eingesetzt. Er wechselt...

BEZIRK FREISTADT. Die beiden ÖVP-Abgeordneten, die den Bezirk Freistadt in Wien vertreten, stehen zu hundert Prozent hinter der Regierung, was deren Umgang mit Corona betrifft. "Sie hat absolut richtig gehandelt", betonten Nationalrätin Johanna Jachs (28) aus Freistadt und Bundesrätin Johanna Miesenberger (45) aus Pregarten. Nur durch das beherzte Einschreiten und die Verhängung verhältnismäßig harter Maßnahmen habe in Österreich bislang das Schlimmste verhindert werden können. Nulldefizit in...

… und eine Türkise tut es ihm in 2,5 Jahren gleich. Diese Braunauer haben es ins Parlament geschafft. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Bundesrätin Andrea Holzner, VP-Bürgermeisterin in Tarsdorf, hat bei der Nationalratswahl über 4.800 Vorzugsstimmen erhalten. Sie wird jedoch nicht gleich in den Nationalrat einziehen. Die bisherigen ÖVP-Nationalräte werden weiterarbeiten. Neu im Team ist Bettina Zopf aus Altmünster. Erst zur Halbzeit der Legislaturperiode wird Holzner dann den Abgeordneten Niklaus Prinz...

Gerhard Kaniak (FPÖ) bleibt nach der Wahl als einziger Nationalratsabgeordneter aus dem Bezirk Vöcklabruck übrig. BEZIRK VÖCKLABRUCK (ju, rab). Nach der Wahl am Sonntag wird der Bezirk Vöcklabruck mit nur noch einem Abgeordnetem im Nationalrat vertreten sein. Gesichert ist nur das Mandat von FPÖ-Bezirksobmann Gerhard Kaniak, trotz des schlechten Abschneidens seiner Partei. "Wir sind natürlich enttäuscht. Das ist nicht das, was wir uns erwartet haben", kommentiert der Nationalratsabgeordnete...

ROHRBACH-BERG (srh). "Demokratie entwickelt sich nur, wo Menschen keine Angst vor Krankheit, Armut, Benachteiligungen etc. zu haben brauchen. Die Sozialdemokratie nimmt die Ängste der Österreicher ernst und stärkt die Sicherheit", so Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger und Nationalratsabgeordneter Alois Stöger. Im Pressegespräch gaben die beiden ihre Erfolge und Forderungen bekannt. Kinder- und Jugendreha Stöger betonte bereits als Gesundheitsminister, wie wichtig Kindergesundheit,...

Landtagswahl wirkt sich massiv auf Politik im Bezirk Schärding aus. Nun gibt es bereits ersten Rücktritt. BEZIRK (ebd). Eines gleich vorweg: Der Bezirk wird auf Landes- und Bundesebene in Zukunft weniger politisches Gewicht in die Waagschale werfen können. Denn wie seit Montag bekannt ist, gibt es für die Schärdinger SPÖ künftig kein Bundesratsmandat mehr. Damit verliert der Bezirksvorsitzende Werner Stadler nach zwei Perioden dieses Mandat. Demnach geht das Bundesratmandat nun je zur Hälfte in...

Über das aktuelle Sparpaket der Bundesregierung informierte Nationalrat und ÖVP-Bezirksparteiobmann Wolfgang Großruck bei einem Pressegespräch in Grieskirchen. BEZIRK (bea). Einsparungen bei Pensionen, den ÖBB, Abbau von Doppelförderungen, Reformen im Gesundheitswesen und der Verwaltung, Einsparungen im öffentlichen Dienst sowie die Schaffung neuer Einnahmen: Das sind die Eckpunkte des neuen Sparpakets. „Diese Schritte sind notwendig. Denn wir haben an Griechenland gesehen, wie wichtig es ist,...

Sehenswert ist das Parlament im Baustil eines antiken griechischen Tempels nicht nur von außen, bei einer Führung bekommt man interessante Einblicke in das Innenleben: die eindrucksvolle Säulenhalle, der Nationalrats- und Bundesratsaal sowie der historische Sitzungssaal werden bei der einstündigen, zweisprachigen Führung gezeigt und genau erklärt. Als Lebenswerk des Architekten Theophil Hansen gilt das imposante Bauwerk, dessen Baubeginn im Jahre 1873 war. Besucher des Oberösterreich Balls...