Bundesrat

Der scheidende Bundesratspräsident Franz Ebner spricht unter anderem über die Zukunft der Demokratie. Das Motto Ihrer Präsidentschaft „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.“ verbindet die Vergangenheit mit der Zukunft. Welche konkreten Initiativen oder Projekte haben Sie in Ihrer Amtszeit umgesetzt, um dieses Leitbild mit Leben zu füllen? Im Zentrum meiner Präsidentschaft stand die Zukunft der Demokratie. Der Philosoph Odo Maquard meint mit dem Satz „Zukunft braucht Herkunft“,...

Weihnachtlicher Glanz hielt im Parlament in Wien Einzug. Eine sechs Meter hohe Nordmanntanne schmückt die Säulenhalle. Der Baum stammt aus St. Marien, der Heimatgemeinde des amtierenden Bundesratspräsidenten Franz Ebner. ST. MARIEN. Der Vorsitzende des Bundesrats selbst hat den Baum – vor Ort bei der Familie Pfeiffer – ausgesucht. Traditionell stammt der Weihnachtsbaum aus dem Heimatbundesland des aktuellen Bundesratspräsidenten. „Ich bin natürlich sehr stolz, dass ein Baum aus meiner...

Die Gemeinde lud ihre Jugendlichen im Sinne der Demokratiebildung zu einem Ausflug ins Parlament nach Wien ein. ST. MARIEN. Dabei erhielten sie Einblicke in das renovierte Gebäude und vertieften ihr Wissen über demokratische Prozesse. „Es war mir eine große Freude, den Jugendlichen zu erklären, wie die Arbeit im Parlament funktioniert und welche Aufgaben ich als Bundesratspräsident habe“, betont Bundesratspräsident Franz Ebner, der selbst aus St. Marien kommt. „Als Gemeinde wollen wir unseren...

Sportstadtrat Sebastian Forstner aus Ried im Innkreis wird ab Dezember für die SPÖ in den Bundesrat einziehen. Er übernimmt das Mandat von Bettina Lancaster, Bürgerneisterin in Steinbach am Ziehberg. Die 60-Jährige geht mit Dezember in den Ruhestand. STEINBACH/ZIEHBERG. Fast sechs Jahre lang war die Steinbacherin Mitglied des österreichischen Bundesrates. Sie sagt: " Es war mir eine große Ehre am Gesetzwerdungsprozess beteiligt zu sein und dies auch als Oppositionspolitikerin. Die...

Rieds Sportstadtrat Sebastian Forstner wird ab Dezember für die SPÖ in den Bundesrat einziehen. Er übernimmt das Mandat von Bettina Lancaster. RIED IM INNKREIS. Forstner erhielt als SPÖ-Spitzenkandidat des Bezirkes Ried bei der Nationalratswahl am 29. September mehr als 1.100 Vorzugsstimmen. Nun wurde er von der SPÖ Oberösterreich für den Bundesrat als Nachfolger von Bettina Lancaster nominiert. Die 60-Jährige aus dem Bezirk Kirchdorf geht mit Dezember in den Ruhestand.  "Die SPÖ Oberösterreich...

Vasyl Khymynets, der Botschafter der Ukraine, informierte Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien über die aktuelle Situation im Krieg gegen den russischen Aggressor. Ö./ST. MARIEN. „Österreich ist militärisch neutral, aber nicht politisch. Wir werden weiterhin humanitäre Hilfe für die Ukraine leisten. Unsere Bundesländer bauen derzeit Gemeindepartnerschaften und eine Hilfsgüterplattform auf, um der Ukraine etwa Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge zur Verfügung stellen zu können“, betont...

Zum Informationsaustausch traf sich der neue Bundesratspräsident Franz Ebner aus St. Marien – mit den Vizepräsidenten des Bundesrats und seiner Vorgängerin – mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg.  Ö./OÖ./ST. MARIEN. Bei dem Antrittsbesuch informierte der Vorsitzende der Länderkammer das Staatsoberhaupt über die Vorhaben seiner Präsidentschaft. „Das Motto meiner Präsidentschaft lautet: ´Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.` Ich werde deshalb eine...

In seiner Antrittsrede stellte Bundesratspräsident Franz Ebner das Motto seiner Präsidentschaft vor. Der Oberösterreicher übernimmt das Amt nun bis Ende des Jahres. WIEN. „Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft“. Während seiner Präsidentschaft im Bundesrat wolle er sich daher besonders intensiv mit der Zukunft der Demokratie beschäftigen, so Ebner. Er unterstrich vor allem die Bedeutung der Stärkung des Vertrauens in die demokratischen Prozesse und betonte die Wichtigkeit des...

Einen Empfang zu Ehren Oberösterreichs fand in den Nachmittags- und Abendstunden des 9. Juli vor und im Parlament statt.  St. MARIEN. Seit 3. Juli hat der Bundesrat aus Linz-Land nun den Vorsitz der Länderkammer über. Diese übernahm er nun auch feierlich beim Empfang in Wien. Dazu reiste eine große Abordnung seiner eigenen Heimatgemeinde St. Marien – dazu zählen die drei Musikkapellen – und weitere zahlreiche Gruppen aus Linz-Land an. Natürlich fand sich auch eine Abordnung der Oö....

Landeshauptmann Thomas Stelzer hat am Mittwoch den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner übernommen. Der offizielle Wechsel bei der Präsidentschaft des Bundesrates von Margit Göll auf Franz Ebner (alle ÖVP) wird kommende Woche im Parlament stattfinden. OÖ. Ein halbes Jahr wird nun Oberösterreich den Vorsitz unter den Bundesländern innehaben, mit Jahreswechsel ist dann Salzburg turnusmäßig an der Reihe. Landeshauptmann Thomas Stelzer...

Bundesratspräsidentin Margit Göll hat mit einer Delegation der Länderkammer, zu der auch Vizepräsident Franz Ebner gehörte, von 4. bis 6. Juni einen offiziellen Besuch in Tschechien – Prag und Telč – absolviert. ST. MARIEN. Auf dem Programm standen dabei Treffen mit dem tschechischen Senatsvorsitzenden Miloš Vystrčil, dem Minister für Bildung, Jugend und Sport, Mikuláš Bek, mit der Präsidentin der Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments, Markéta Pekarová Adamová, mit dem Außenminister,...

Bundesrats-Vizepräsident Franz Ebner und Mittelschule zu Besuch in der Demokratiewerkstatt des Parlaments ST. FLORIAN, WIEN. Vergangene Woche besuchte Bundesrats-Vizepräsident Franz Ebner einen Workshop mit der 4B Klasse der Mittelschule St. Florian in der Demokratiewerkstatt des Parlaments. „Die Demokratiewerkstatt ist eine wichtige Einrichtung, um Kindern und Jugendlichen demokratische Prozesse zu erklären, gerade in Zeiten wie diesen, wo das Vertrauen in die Politik sinkt“, hebt Ebner die...

Der SPÖ Landesparteivorsitzende Michael Lindner gratuliert Dominik Reisinger zu seiner neuen Funktion als Vizepräsident des Bundesrates.  HASLACH, OÖ. Die gestrige erste Bundesratssitzung des neuen Jahres fand unter neuer Vorsitzführung statt. SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner gratuliert dem Haslacher Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger zur neuen Funktion des Vizepräsidenten: „Dominik Reisinger zeichnet sich durch seine Kompetenz, Integrität und sein Engagement für das Wohl...

Gemeinsam mit der neuen Präsidentin Margit Göll (NÖ/ÖVP) und Vizepräsident Dominik Reisinger (OÖ/SPÖ) stattete der aus St. Marien stammende neue Vizepräsident des Bundesrats Franz Ebner (ÖVP) Bundespräsident Alexander van der Bellen in der Wiener Hofburg einen Antrittsbesuch ab. Ö./LINZ-LAND. Göll, Reisinger und Ebner bilden zusammen das Präsidium des Bundesrats. Zu ihren Aufgaben gehört die abwechselnde Vorsitzführung bei den Sitzungen des Bundesrats. Darüber bilden die drei Repräsentanten –...

Die SPÖ kommt nicht zur Ruhe. Am SPÖ-Bundesparteitag am 3. Juni 2023 in Linz sind bei der Wahl die Stimmen vertauscht worden. Neuer SPÖ-Vorsitzender ist nicht Hans Peter Doskozil, sonder Andreas Babler. Das gab am Montag, den 5. Juni die Vorsitzende der Wahlkommission bekannt. BEZIRK KIRCHDORF. Nur etwa 48 Stunden lang war Hans Peter Doskozil neuer SPÖ-Vorsitzender, dann kam die überraschende Wende. Laut der Vorsitzenden der Wahlkommission, Michaela Grubesa, gab es bei der Auszählung einen...

Ob der Vorsitz der SPÖ weiter in den Händen von Pamela Rendi-Wagner bleiben oder doch Herausforderer Hans Peter Doskozil übernehmen wird, entscheidet die Partei im Rahmen einer Mitgliederbefragung. Das steht seit gestern, 15. März, fest. Erst danach soll der Parteitag folgen. Die BezirksRundSchau hat die SPÖ-Vertreter aus dem Bezirk Rohrbach dazu um ihre Meinung gebeten. Ö, BEZIRK ROHRBACH. Eine erste Stellungnahme folgte durch den Haslacher Bürgermeister und Bundesrat Dominik Reisinger, der...

Die Bedeutung der regionalen Wirtschaft strich Bundesrat Franz Ebner (ÖVP) mit seinem Betriebsbesuch der Födinger Heizung Bad GmbH hervor. TRAUN. „Regionalität, Nachhaltigkeit, Ausbildung und soziales Engagement – das alles vereint der Installateurs-Betrieb von Friedrich Födinger“, betont Ebner. Der Politiker zeigte sich beeindruckt. Ebner: „Immerhin ist das seit 1996 bestehende Unternehmen kontinuierlich gewachsen und beschäftigt aktuell mehr als 50  Mitarbeiter, wobei auch zehn Lehrlinge...

Am 1. Jänner 2023 wird die  Kalte Progression, schleichende Steuererhöhung, der Vergangenheit angehören. Bis zum  2026 wird die Bevölkerung, laut Bundesregierung, mit einem Volumen  von insgesamt 20 Milliarden Euro entlastet. LINZ-LAND. . „Für den Bezirk Linz-Land bedeutet das, dass rund 127.000 Arbeitnehmer, Unternehmen und Pensionisten profitieren. Das ist neben den bereits getätigten Maßnahmen gegen die Teuerung sowie der ökosozialen Steuerreform ein weiterer Entlastungsschub“, so Bundesrat...

FREISTADT, PREGARTEN. "Wir erleben derzeit in vielen Bereichen Teuerungen, die die Menschen in Österreich unmittelbar spüren", sagt die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Johanna Jachs aus Freistadt. Sie spricht unter anderem Erwerbstätige an, die auf das Auto angewiesen sind und unter den hohen Spritpreisen leiden, aber auch Unternehmen, die vor großen Herausforderungen stehen. "Umso wichtiger ist es nun, die Menschen zu entlasten, die Teuerungen auszugleichen und die höheren Preise abzufedern – und...

Mit einem zusätzlichen Gemeindepaket wurde im Nationalrat der laufende Finanzausgleich um weitere zwei Jahre bis Ende 2023 verlängert. Mit dieser Verlängerung wurde auch für die Gemeinden, zusätzlich zum laufenden Finanzausgleich, ein eigenes Paket im Ausmaß von 275 Millionen Euro beschlossen. WELS. „Für die Stadt Wels bedeutet dies insgesamt zusätzliche Finanzmittel in der Höhe rund 2 Millionen Euro“, betont Bundesrätin Alexandra Platzer (ÖVP). Gerade die Pandemie habe viele Gemeinden und...

Mit einer 500 Euro Spende unterstützt Bundesrat Franz Ebner aus St. Marien das BezirksRundSchau-Christkind in Linz-Land. LINZ-LAND. „Gerne unterstütze ich die regionale Spendenaktion. Hier wird Menschen in Linz-Land geholfen, denen es nicht so gut geht“, betont Ebner. Dieser übergab den Spendenscheck an Oliver Wurz, Redaktionsleiter der BezirksRundSchau Linz-Land. Weitere Meldungen aus Linz-Land findet man auf meinbezirk.at/linz-land Christkind-SpendeSpenden Sie jetzt an den Verein...

Das Nationalratsmandat der zur Staatssekretärin aufgestiegenen Claudia Plakolm aus Walding (Bezirk Urfahr-Umgebung) übernimmt Andrea Holzner, Bürgermeisterin von Tarsdorf. Das hat heute der OÖVP-Landesparteivorstand einstimmig beschlossen. WIEN, TARSDORF. Die 57-jährige studierte Agrarwissenschafterin Andrea Holzner wechselt somit aus dem Bundesrat in den Nationalrat. Holzner ist verheiratet und Mutter zweier erwachsener Söhne. „Mit Andrea Holzner zieht eine erfahrene Kommunalpolitikerin und...

Dominik Reisinger wurde vom Landtag erneut in den Bundesrat entsandt und will dort die Gemeinden stärken. HASLACH, BEZIRK. Seit 2018 ist Dominik Reisinger im Bundesrat vertreten und verstärkt dort die sozialdemokratische Fraktion. Auch in Zukunft bleibt der Haslacher Bürgermeister und SPÖ-Bezirksparteivorsitzende Mitglied der Länderkammer. Bei der konstituierenden Sitzung des oberösterreichischen Landtags nach der Wahl wurde Reisinger erneut als Bundesrat angelobt. Er ist damit einer von zehn...

Mit Rudi Hemetsberger und Claudia Hauschildt-Buschberger sind die Grünen aus dem Bezirk Vöcklabruck sowohl im Landtag als auch im Bundesrat vertreten. BEZIRK VÖCKLABRUCK. Kürzlich hat sich der oberösterreichische Landtag konstituiert. Für die Grünen wurde aus dem Bezirk Vöcklabruck der Atterseer Bürgermeister Rudi Hemetsberger im Landtag angelobt. Claudia Hauschildt-Buschberger, Bezirkssprecherin und Mitglied des Gemeindevorstands in Seewalchen, wurde erneut in den Bundesrat entsandt. „Wir...