Neuwahlen

In Vösendorf stehen am 5. Mai Neuwahlen an, SPÖ und Neos fordern eine Prüfung der Marktgemeinde Vösendorf durch den Landesrechnungshof die noch vor dem Wahltermin abgeschlossen sein soll. BEZIRK MÖDLING. "Nach Bekanntwerden der strafrechtlichen Erhebungen gegen Bürgermeister Hannes Koza wurde der Gemeinderat infolge des Rücktritts aller ÖVP-Mandatare aufgelöst, wobei kurz vor der Auflösung des Gemeinderates noch eine Sitzung des Prüfungsausschusses, die der Prüfung weiterer Rechnungen des...

Nach der Wahl der Ortsspitze in Pernersdorf und dem Rücktritt der SPÖ Mandatare wird scharf geschossen. PERNERSDORF. Hier ist die gesamte Aussendung von Gemeinderat Erwin Kasper zur aktuellen Lage am Montag, 17. Juli 2023: "Bezugnehmend auf einen Artikel „ÖVP Hogl teilt aus“, erlaube ich mir als angesprochene Person wie folgt Stellung zu nehmen. Herrn Hogl kenne ich von diversen Veranstaltungen, an denen er regelmäßig teilnimmt, persönlich haben wir jedoch noch keine 2 Sätze gesprochen, weshalb...

Zur neuen Vorsitzenden wurde Gemeinderätin Elfie Kreitner gewählt. Natürlich ebenso einstimmig wie ihr gesamter neuer Sektionsausschuss, dem nun auch die neuen Gemeindemandatar Iris Wanner und Mert Özsecgin. KREMS-STEIN. Neuwahlen gab es bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ-Sektion Stein, die für die Kremser Stadtteile Stein, Förthof, Und sowie fürs Reisperbachtal zuständig ist. Zur neuen Vorsitzenden wurde Gemeinderätin Elfie Kreitner gewählt. Natürlich ebenso einstimmig wie ihr gesamter...

Das Klima in der Obersiebenbrunner Gemeindepolitik ist völlig vergiftet: Streit, Vorwürfe und Anschuldigungen statt konstruktiver Arbeit sind an der Tagesordnung. Nun ist die politische Bühne der kleinen Gemeinde um eine Facette reicher, denn heute  rief die ÖVP in St. Pölten zur Presskonferenz. Ein ernstzunehmender Vorwurf steht im Raum: Urkundenfälschung. Bei der Polizei wurde bereits Anzeige erstattet. Am 24. Mai hatte die SPÖ die Mandate zurückgelegt - "alle", wie Gemeinde-SPÖ-Vorsitzender...

Mit 93,3 Prozent der Stimmen war die Wahl des neuen Bezirksvorsitzenden des Bezirks Lilienfeld eindeutig. Unter Anwesenheit von Landeshauptfraustellvertreter Franz Schnabl und Nationalrat Robert Laimer wurde Christian Fischer zum "Chef" bestimmt. BEZIRK LILIENFELD. Der 44-jährige ist seit 2019 Vizebürgermeister in St. Veit und sitzt seit 2010 im Gemeindevorstand. Fischer folgt damit dem Hainfelder Bürgermeister Albert Pitterle nach, der den Bezirksvorsitz seit 2017 innehatte. „Ich möchte mich...

Die SPÖ-Bezirksfrauenkonferenz wurde unter dem Motto „Frauen in Bewegung“ in der Autospenglerei von KR-Tuning in Lilienfeld abgehalten. Als Ehrengäste konnten die Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt, die Vizebürgermeisterinnen Monika Feichtinger und Elisabeth Schmidt-Wonisch, sowie der designierte SPÖ-Bezirksvorsitzende Christian Fischer begrüßt werden. LILIENFELD. „Wir verstehen das Motto der Konferenz in vielfacher Hinsicht: Wir lassen uns nicht den Mund verbieten – wie das so manche gerne...

Am 25. Juni fand die Neuwahl des Vorstandes der SPÖ Stadtpartei Groß Gerungs statt. Zum neuen Vorsitzenden wurde Gemeinderat Kolja Deibler-Kub gewählt. GROSS GERUNGS. Der neue Vorstand möchte die lokale SPÖ weiterentwickeln, Bewährtes erhalten und gleichzeitig die Veränderungen in der Gesellschaft aufgreifen und auf die neuen Erfordernisse reagieren. „Veränderungen sehen wir als Chancen und nicht als Bedrohung“, betont das neue Team. Folgende Themen werden ein besonderes Gewicht haben:...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Vor-Wahlkampf in Schwarzau am Steinfeld. Die Gemeinde Schwarzau/Steinfeld bringt unter ÖVP-Bürgermeisterin Evelyn Artner Frohbotschaften von Spielplatz-Sanierungen unters Volk. Die SPÖ übt unter Klaus Hofer Kritik am Spielplatz-Projekt Föhrenau (mehr dazu hier). Wer das Treiben ein wenig mitverfolgt, den beschleicht zurecht das Gefühl, dass in der 2.019-Seelen-Gemeinde der Wahlkampf nie geendet hat. Schließlich stehen am 27. September die Neuwahlen bevor. SPÖ-Spitzenkandidat...

Diese Pressekonferenz war ein krudes Schauspiel, symptomatisch für alle Probleme der Sozialdemokratie. Die Herren am Podium waren ähnlich ihrer Parteichefin Rendi-Wagner allesamt schlecht vorbereitet, konnten keine Argumente vorbringen und haben sich insgesamt als vollkommen realitätsfremd präsentiert. Statt sich vor lauter Angst in Verschwörungstheorien zu flüchten sollten die Herren Dworak, Hundsmüller und Co. mutig an sich selbst arbeiten. Wer aber so abgehoben ist, denkt natürlich nicht...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Schwarzaus SPÖ-Gemeinderäte nehmen ihre Mandate nicht an. Damit werden Neuwahlen vom Zaun gebrochen. Zehn Jahre vertrat Günter Wolf als SPÖ-Bürgermeister die Gemeinde Schwarzau/Steinfeld. Dann versagte einer aus den eigenen Reihen Wolf bei der konstituierenden Sitzung die Zustimmung und machte so für Evelyn Artner (ÖVP) den Weg als Bürgermeisterin frei. SPÖ Gemeindevertreterverbands-Präsident Rupert Dworak: "Es steht zehn Mandate der SPÖ zu 8 Mandaten ÖVP und 1 Mandat FPÖ....

BEZIRK NEUNKIRCHEN. SPÖ-Gemeindevertreterverbands-Präsident Rupert Dworak plädiert zu Neuwahlen in Schwarzau am Steinfeld. Günter Wolf ist als Bürgermeister geputscht worden. Ob er noch im Gemeinderat mitarbeiten möchte, soll sich im Rahmen einer Parteisitzung am 20. Februar entscheiden. Bis dahin will sich der abgesägte SPÖ-Bürgermeister bedeckt halten. Der rote Gemeindevertreterverbands-Präsident und Ternitzer SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak sieht indes nur einen logischen Schritt:...

SPÖ Langenrohr reichte am 7. Februar den Antrag zur Wahlanfechtung in der Gemeinde Langenrohr ein. LANGENROHR. Bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner in der Gemeinde konnte die SPÖ aufgrund eines Formalfehlers nicht antreten. Die Zustimmungserklärungen der Kandidaten von der roten Partei fehlten. Bereits vor der Wahl sprach sich die SPÖ Langenrohr für eine Wahlanfechtung aus. "Die Chancen stehen sehr gut für uns. Da es Verfehlungen seitens der Gemeinde gegeben hatte. Natürlich haben wir auch...

BEZIRK BADEN. Dieses Polit-Wochenende ließ wohl niemanden unbewegt. FPÖ-Vizekanzler Hans Christian Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus mussten nach Verbreitung des so genannten Ibiza-Videos ihren Rücktritt ankündigen. Sie hatten darin - auf Ibiza - gegenüber einer angeblichen russischen Oligarchin über ihr Verständnis von politischer Macht fantasiert: über Einschränkung der journalistischen Freiheit, über Vergabe öffentlicher Aufträge an eine noch zu gründende Firma der Oligarchin, die...

FPÖ, IG und SPÖ beantragen gemeinsam Sondersitzung. Waldhäusl: "Allianz der Arbeitswilligen". WAIDHOFEN/THAYA. Die Bezirkshauptstadt ist Neuwahlen einen Schritt näher. Vizebürgermeister Gottfried Waldhäusl (FPÖ) beantragte am Donnerstagabend gemeinsam mit SPÖ und IG (Bürgerliste und Grüne) eine Sondersitzung des Gemeinderates. Sollte Bürgermeister Robert Altschach in dieser Sitzung nicht mehr Kompetenzen an die Stadträte übertragen, will die wollen die Minderheitsparteien, als letztes Mittel...

Neo-Bürgermeister (SPÖ) zuversichtlich, dass er auch bei Neuwahlen punkten kann. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Grünbachs ÖVP-Gemeinderäte legten ihre Mandate zurück. Damit verfügt der Gemeinderat nicht mehr über die Zweidrittel-Mehrheit und es drohen Neuwahlen. Am 26. September wurde Peter Steinwender (SPÖ) mit der knappen Stimmenmehrheit zum Bürgermeister von Grünbach gewählt. Und dieses Amt darf er – wenn auch etwas eingeschränkt (so darf er z.B. keine Grundstückskäufe tätigen, sondern nur das...

Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurde der Vorstand neu gewählt. Dabei kam es zu einem Wechsel an der Spitze der Ortsorganisation. Der bisherige Vorsitzende geschäftsführender Gemeinderat (GGR) Hans Wurm übergab seine Funktion in jüngere Hände. Im Beisein von rund 50 SPÖ-Mittgliedern, ParteisympathisantInnen und Ehrengästen fand im Gasthaus Gruber in Neumarkt die Jahreshauptversammlung der SPÖ-Ortsorganisation Neumarkt-Kemmelbach statt. Unter den Ehrengästen befanden sich der...

KEMMELBACH. Neues Jahr, junger Schwung bei der SPÖ Neumarkt Kemmelbach. Der bisherige Vorsitzende der roten Ortsorganisation Hans Wurm übergab seine Funktion in jüngere Hände. Bei den Neuwahl wurde Bernhard Wurm einstimmig zum neuen Ortsparteivorsitzenden gewählt. Ihm werden zukünftig Bettina Starzer und Jürgen Eberl als Stellvertreter unterstützen. Als symbolisches Geschenk erhielt der neue Vorsitzende Bernhard Wurm einen „Schlüssel zum Erfolg“ überreicht. „Das Schloss zu diesem...

Neue Demokratie in Gmünd - ersetzt Meinungsumfrage demokratische Wahl? Als politikinteressierter Gmünder Wähler bin ich enttäuscht über das Demokratieverständnis der SPÖ. Ein für diese Partei unpassendes Wahlergebnis wird solange passend gemacht, bis der Wählerwille nicht mehr in seiner ursprünglichen Form erkennbar ist. Da der SPÖ-Wahlkampf eine reine „One-Beer-Show“ war, ist die einzig mögliche Interpretation: 54 Prozent der WählerInnen wollen Herrn Beer nicht als Bürgermeister....