Novelle

Beiträge zum Thema Novelle

Beide Novellen wurden im Verkehrsausschuss einstimmig angenommen und sollen sobald wie möglich im Plenum beschlossen werden. | Foto: ASFINAG

ASFINAG
Verdreifachung des "Lebensverbesserungsbeitrags" angenommen

Der Verkehrsausschuss des Nationalrats hat einstimmig die Verdreifachung des "Lebensverbesserungsbeitrags" nach §15a Asfinag-G angenommen, die Novelle wird im Plenum beschlossen. BEZIRK LANDECK. Das ergibt - ausgehend von den Verkehrsprognosen - ca 4,89mio € für das Land Tirol aus den Einnahmen an der Sondermaut am Arlbergtunnel und an der Brennerautobahn. Erstmals wurde dabei auch eine Zweckbindung dieser Gelder für Maßnahmen zugunsten der Bevölkerung und Umwelt beschlossen und ein...

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Thema Wolf in Tirol: Die Zurufe aus Wien sorgen für Kopfschütteln beim Zammer VP-Landtagsabgeordneten Dominik Traxl. | Foto: Elisabeth Fitsch
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Wolf in Tirol
LA Traxl: "Zurufe aus Wien sorgen für Kopfschütteln"

"Wir lassen uns von Wiener Büros aus –weder aus dem einer Grünen Ministerin noch von diversen NGOs– nicht erklären, wie unsere Welt zu funktionieren hat", so der Zammer VP-LA Dominik Traxl. Im Tiroler Landtag wurde kürzlich eine Novelle des Jagdgesetztes beschlossen. Diese soll die rasche und unbürokratische Entnahme von Schad- und Problemwölfen per Verordnung ermöglichen. BEZIRK LANDECK. Die kürzlich im Tiroler Landtag beschlossene Novelle des Jagdgesetzes, die künftig die rasche und...

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Bundesrat Peter Raggl aus Schönwies: "„Arbeit der Feuerwehren bei Verkehrsunfällen wird durch Novelle erleichtert.“ | Foto: Tanja Cammerlander

Bundesrat Peter Raggl
„Arbeit der Feuerwehren bei Verkehrsunfällen durch Novelle erleichtert“

BEZIRK LANDECK. Feuerwehren werden bald bei Einsätzen nach Verkehrsunfällen auf Datenbanken mit technischen Fahrzeugdaten zugreifen können. Damit reagiert der Gesetzgeber auf die Veränderungen der Fahrzeugtechnik, die die Rettungskräfte vor neue Herausforderungen stellen. Noch mehr Professionalität „Wasserstoff, Erdgas, Lithium-Batterien. Die moderne Fahrzeugtechnik wird immer komplexer und erfordert im Fall eines Unfalles von den Feuerwehren immer noch mehr Professionalität. Gilt es doch...

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Der Nationalrat beschloss mit KFG-Novelle eine Erleichterung für Feuerwehren. | Foto: LFV Tirol
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LT-Vizepräsident Mattle
„Jede Entbürokratisierung erleichtert Arbeit der Feuerwehren“

BEZIRK LANDECK. Der Nationalrat beschloss mit der KFG-Novelle eine Erleichterung für Feuerwehren. LT-Vizepräsident Anton Mattle zeigt sich über Entbürokratisierung erfreut. Legistische Erleichterung Kommando- und Mannschaftsfahrzeuge der Feuerwehr benötigen für die Blaulichtführung gemäß des Kraftfahrgesetzes eine Bewilligung des Landeshauptmannes. Durch die vergangen Mittwoch (22. April) im Nationalrat verabschiedete KFG-Novelle wurde dieses Bewilligungsverfahren ersatzlos gestrichen. "Diese...

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BR Peter Raggl: "Digitale Infrastruktur entscheidend für den ländlichen Raum." | Foto: Tiroler Bauernbund

Bundesrat beschließt Novelle zum Breitbandausbau
Raggl: "Digitale Infrastruktur entscheidend für den ländlichen Raum"

BEZIRK. Für einen flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes in Österreich bis 2025 hat der Bundesrat Anfang November mit Stimmenmehrheit eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes besiegelt. BR Dr. Peter Raggl unterstreicht vor allem die große Bedeutung des Ausbaus für den ländlichen Raum. „Eine flächendeckende Versorgung mit Breitband und ultraschnellen Mobilfunknetzen ist heute die absolut entscheidende Wettbewerbsfrage. War es früher die Schaffung adäquater Verkehrsinfrastrukturen, welche...

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NRin Liesi Pfurtscheller:  „Dieses Gesetz ist ein Musterbeispiel für Verwaltungsvereinfachung und Praxistauglichkeit bei gleichzeitiger Sicherstellung von hohen Sicherheitsniveaus und einer Harmonisierung bei der Vollziehung innerhalb der EU-Mitgliedstaaten.“ | Foto: Maislinger

Novelle des Seilbahngesetzes beschlossen
NRin Pfurtscheller: „Musterbeispiel für Verwaltungsvereinfachung und Praxistauglichkeit“

BEZIRK. „37 Prozent aller Tiroler Seilbahnanlagen befinden sich im Tiroler Oberland und Außerfern“ so die Oberländer Abgeordnete Pfurtscheller anlässlich ihrer Rede im Parlament zur Novelle des Seilbahngesetzes, und weiter: „Dieses Gesetz ist ein Musterbeispiel für Verwaltungsvereinfachung und Praxistauglichkeit bei gleichzeitiger Sicherstellung von hohen Sicherheitsniveaus und einer Harmonisierung bei der Vollziehung innerhalb der EU-Mitgliedstaaten.“ Tirol ist unbestritten das Tourismusland...

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Die Bezirkshauptmannschaft Landeck befasste sich 2016 mit 1.577 Verfahren im Grundverkehr. | Foto: Archiv
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Weniger Bewegung bei Grund und Boden

Bezirkshauptmannschaft Landeck befasste sich 2016 mit 1.577 Verfahren in Grundverkehrsangelegenheiten. BEZIRK LANDECK (otko). Die Grundverkehrs- und Höfebehörde der Bezirkshauptmannschaft Landeck führte im Jahr 2016 zahlreiche Verfahren im Landwirtschaftlichen Grundverkehr und im Bauland-Grundverkehr durch. Mit insgesamt 1.577 Verfahren (2015: 2.589) gab es einen deutlichen Rückgang. "Die Gründe dafür sind einfach erklärt: zum einen wurden 2015 zahlreiche Übergaben vor der seit Jahresbeginn...

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Raumordnung in Landeck: Der Grüne Landtagsvizepräsident Hermann Weratschnig (li.) und LA Ahmet Demir.
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Grüne für nachhaltige Stadtentwicklung

Raumordnung und leistbares Wohnen soll der Abwanderung aus dem Bezirk Landeck entgegen wirken. LANDECK (otko). Das Thema Raumordnung und die kürzlich beschlossene Novelle zum Tiroler Raumordnungsgesetz (TROG) stand im Mittelpunkt des Besuchs des grünen Landtagsvizepräsidenten Hermann Weratschnig in Landeck. Laut Prognose der Statistik Austria wird der Bezirk Landeck 2030 einen Rückgang der Bevölkerung um -3,0 Prozent haben. Hingegen ist bei den Haushalten ein Plus von 8,6 Prozent...

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