Novelle

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil setzt nun seinen angekündigten Befreiungsschlag für den Neubau des geplanten Krankenhauses in Gols: Mit einer Änderung des Krankenanstaltengesetzes, die bereits kommenden Donnerstag im Landtag beschlossen werden kann, wird es zu einer entscheidenden Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens kommen. GOLS/BURGENLAND. Schon lange zieht sich der Rechtsstreit rund um den geplanten Spitalsneubau in Gols. Aufgrund der „Aarhus-Konvention“, einer Vorschrift auf...

Die Österreichische Bundesregierung gab am Mittwoch bekannt, die Straßenverkehrsordnung (StVO) zu novellieren. In Zukunft kann die zuständige Straßenbehörde die aktuelle Höchstgeschwindigkeit, vor allem vor Schulen, Kindergärten oder Krankenhäusern einfacher senken. Jetzt reagiert auch das Burgenland. BURGENLAND. Bis jetzt mussten Gemeinden bei der Bezirkshauptmannschaft in einem mühsamen Verfahren die Notwendigkeit einer Temporeduktion in Bereichen mit besonderem Schutzbedürfnis wie vor...

Anfang März wurde die jüngste Novelle des Burgenländischen Jagdgesetzes beschlossen – ohne Einbindung des Landesjagdverbandes, der mit Ende 2022 abgeschafft wird und nun einen neuen Verein als künftige Interessensvertretung der Jäger im Burgenland gründen will    BURGENLAND. Den Namen des neuen Vereins wollte Landesjägermeister Roman Leitner bei der Pressekonferenz am Dienstag noch nicht verraten. Nur so viel: "Wir werden den Verein in den nächsten Tagen gründen und werden allen Verbandsjägern...

Änderungen im erst 2019 beschlossenen Burgenländischen Raumplanungsgesetz sollen Verbesserungen für die Burgenländer bringen. Zentrale Zielsetzung des neuen Gesetzes: Bauland soll leistbarer werden – Kritik und teilweise Lob kommt von der Opposition BURGENLAND. In bestimmten Regionen des Burgenlandes sei Bauland in den letzten Jahren zum Teil deutlich teurer geworden. Mit einer Novelle wolle man diesem Trend entgegenwirken und erschwingliche Preise sicherstellen, betonten LH Hans Peter Doskozil...

BEZIRK. Durch die Novellierung des WLV-Gesetzes soll der Wasserleitungsverband Nördliches Burgenland effektiver und somit kostengünstiger arbeiten können. Die Novelle wurde von der zuständigen Landesrätin Astrid Eisenkopf in Begutachtung geschickt. Modern, ökonomisch Die Novelle soll es dem WLV ermöglichen, noch mehr nach modernen und ökonomischen Grundsätzen zu arbeiten. Beinhalten wird sie eine Verwaltungsvereinfachung, schnellere Entscheidungswege, eine Anhebung des demokratischen Prinzips...