Parlament

SOMMEREIN. Im Namen der VP Sommerein organisierten Gemeinderätin Christine Besser und Gemeinderat Günther Schätzinger (VP Moosbrunn) einen Ausflug nach Wien ins Parlament. Über 60 interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer, aufgeteilt in zwei Gruppen, lauschten der eineinhalbstündigen Parlamentsführung. Zum Schluss gab es noch eine Diskussion mit der Nationalratsabgeordneten Angela Baumgartner in den Klubräumlichkeiten. Auf der Heimfahrt mit Bus ließ die Gruppe den Ausflug noch gemütlich beim...

Nationalrat Johann Höfinger begrüßt seinen 10.000sten Gast im Parlament OLLERN/WIEN. Ein besonderer Tag im Parlament: Nationalrat Johann Höfinger hatte die Ehre, seinen 10.000sten Besucher während seiner politischen Laufbahn als Bundes- und Nationalrat zu empfangen. Seit über 20 Jahren begrüßt Nationalrat Höfinger Gruppen aus seinem Wahlkreis, von Schülern bis zu Senioren, von Firmenabordnungen bis hin zu Vereinen und Organisationen. Die glückliche Besucherin war Birgit Schorn, die an diesem...

Nationalratsabgeordneter Lukas Brandweiner lud die NÖAAB (Niederösterreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund) und FCG (Fraktion Christlicher Gewerkschafter) Bezirksvorsitzenden der fünf Waldviertler Bezirke zu sich ins Hohe Haus ein. WIEN/WALDVIERTEL. Nach einer persönlichen Führung durch das frisch sanierte „Zentrum der Demokratie“ stand ein Austausch am Programm. „Es ist gut zu wissen, dass wir viele starke Funktionärinnen und Funktionäre haben, die ihre Ohren bei ihren...

Nationalratsabgeordneter Lukas Brandweiner lud die NÖAAB und FCG Bezirksvorsitzenden der fünf Waldviertler Bezirke zu sich ins Hohe Haus ein. Nach einer persönlichen Führung durch das frisch sanierte Zentrum der Demokratie stand ein Austausch am Programm. WALDVIERTEL/ WIEN. „Es ist gut zu wissen, dass wir viele starke Funktionäre haben, die ihre Ohren bei ihren Kollegen haben. Nur so können wir auch in Zukunft gemeinsam die Arbeitswelt positiv gestalten.“, betont Brandweiner und verweist auf...

Im Rahmen der letzten Nationalratssitzungen vor der Sommerpause haben die beiden ehemaligen Lehrlinge – mittlerweile erfolgreiche Facharbeiter bei Leyrer&Graf - Georg Engelbrecht aus Etsdorf am Kamp und Daniel Mühlbacher aus Dietmanns auf Einladung von NR und Bau-Holz NÖ Landesgeschäftsführer Rudolf Silvan das Parlament in der Hofburg besucht. BEZIRK. Georg Engelbrecht und Daniel Mühlbacher erreichten bei den europäischen Lehrlingsmeisterschaften Euro Skills den ersten Platz. Nicht nur SPÖ...

Bestellung gibt dem Nationalratsmandat für die Bezirke Wiener Neustadt Stadt und Land sowie Neunkirchen noch mehr Stellenwert WIENER NEUSTADT (Red.). Der Wiener Neustädter Vizebürgermeister und Stadtparteiobmann Christian Stocker hat innerhalb der Österreichischen Volkspartei eine neue, verantwortungsvolle Aufgabe übernommen: Er ist im Parlamentsklub ab sofort Bereichssprecher für die Themen Inneres und Sicherheit und wird auch Vorsitzender des Innenausschusses, einem der wichtigsten Ausschüsse...

WIENER NEUSTADT. Der jüngste Vorfall am Bahnhofsgelände, ein Streit unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund samt Messern und Pistolen, hat die Politik auf den Plan gerufen. Einhellige Meinung: Die Sicherheitsmaßnahmen müssen intensiviert werden; geteilte Meinung, wie das geschehen soll. Hier ergreift die SPÖ Wiener Neustadt und Bezirk ganz klar Position. Sie ist der Ansicht, dass ein Polizei-Wachzimmer am Bahnhof unumgänglich sei. Dafür standen SP-Chef Rainer Spenger und sein Team auch am...

Caroline Gruber, 19 jährige Jus-Studentin aus Horn,wird im Zuge ihres Praktikums bei Nationalratsabgeordnetem Lukas Brandweiner hinter die Kulissen des Parlaments schauen. GROSS GERUNGS. Gruber begleitete Brandweiner in ihrer ersten Arbeitswoche gleich im Parlament und erhielt einen kleinen Einblick in die tägliche Arbeit eines Politikers. „Die Themenvielfalt ist enorm und es geht mitunter auch ganz schön hitzig zu im Parlament. Toll war natürlich auch, dass sich Bundeskanzler Kurz Zeit für ein...

Wegen versuchter schwerer Nötigung musste sich ein 33-Jähriger am Landesgericht Wien verantworten. GERICHT (ip). Großes Aufsehen erregte ein 33-Jähriger aus dem Bezirk St. Pölten Land, als er in Wien, mit einer Machete bewaffnet, am 28. April dieses Jahres versuchte, ins Parlament zur dort stattfindenden Nationalratssitzung vorzudringen. Am Landesgericht Wien musste sich der bislang unbescholtene Niederösterreicher nun wegen des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung verantworten, zumal...

Seit fast vier Monaten sind Heldenplatz, Hofburg und Parlament das "neue Zuhause" von Andreas Minnich. BEZIRK | STADT KORNEUBURG | WIEN. Momentan ist es dunkel, wenn Andreas Minnich Richtung Wien aufbricht, wenn er nach Hause kommt, ebenso. So manche Nacht wird zum Tag, wenn etwa Reden anstehen, Arbeitsgruppen vorbereitet werden wollen oder politische und gesellschaftliche Verpflichtungen auf dem Programm stehen. Und dennoch: "Das Parlament, der Parlamentsklub, die Hofburg – das ist einfach der...

Die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) bezweifelt, dass nach der Abstimmungspanne im Parlament ein strafrechtlicher Tatbestand vorliegt. ÖSTERREICH. Ein Wiener Anwalt hatte eine Anzeige gegen die ehemalige Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) eingebracht. Hintergrund ist eine Abstimmung im vergangenen September zur Auflösung von Vereinen der Identitären. Der Antrag der Liste Jetzt war von Kitzmüller als abgelehnt gewertet worden. Das stellte sich laut...

In der letzten Nationalratssitzung vor der Wahl wird unter anderem über das Gewaltschutzpaket abgestimmt, das Türkis-Blau noch vor dem Ende der Koalition beschlossen hatte. Doch bereits im Vorfeld kritisieren Experten die Maßnahmen: Es könnte zu mehr Gewalt führen.    ÖSTERREICH. Die Begriffe "null Toleranz" Tätern gegenüber sowie die Erhöhung der Opferschutzes haben dieses Maßnahmenpaket ständig begleitet. Insgesamt sind 25 Gesetze von diesen Änderungen betroffen. Von Strafverschärfungen bei...

VP NÖ beschließt Regionalwahlkreislisten. Die bisherigen Nationalräte sollen die Region auch weiterhin vertreten. MOSTVIERTEL. "In der Region gilt es für mich weiterhin, an der Verbesserung der digitalen Infrastruktur und für das Ehrenamt zu arbeiten. Diesen eingeschlagenen Erfolgsweg möchten wir auch in Zukunft fortsetzen", sagt Nationalrat Andreas Hanger. Der Ybbsitzer soll wie bisher mit dem Präsidenten des Bauernbundes Georg Strasser aus Nöchling den Regionalwahlkreis Mostviertel im...

ST. PÖLTEN (pa). Gestern wurde Sebastian Kurz als Bundeskanzler abgesetzt. St. Pöltens Nationalrat Robert Laimer liefert zum SPÖ-Entscheid nun eine Erklärung: "Mit den Stimmen der SPÖ, der FPÖ und der Liste Jetzt wurde der Bundesregierung das Misstrauen ausgesprochen. Die ÖVP hat lediglich 31 Prozent im Nationalrat und ist somit nicht beschlussfähig. Sebastian Kurz bemühte sich die gesamte vorige Woche nicht darum Mehrheiten für seine Regierung im Parlament zu finden. Auch die Sondersitzung...

BEZIRK. Nationalrätin Angela Baumgartner (VP) berichtet aktuell aus dem Hohen Haus. "Die Budgetausschusswoche und die darauf folgende Plenarwoche stehen für: Weniger Schulden, weniger Steuern. Wir sparen im System und setzen der Schuldenpolitik ein Ende. Es wird aber mehr Geld für Pflege, Soziales und Familie zur Verfügung stehen", so die Nationalrätin. Wahlversprechen umgesetzt "Wir haben ein Entlastungspaket auf den Weg gebracht. Mit dem Familienbonus plus, der sich derzeit in Begutachtung...

Die Nationalratswahl ist geschlagen. Die nächste Nationalratssitzung am 9. November ist bereits die konstituierende, bei der die neuen Abgeordneten angelobt und die drei Nationalratspräsidenten gewählt werden. Es kann daher Bilanz über die abgelaufene Gesetzgebungsperiode gezogen werden. In der vorzeitig zu Ende gegangenen Legislaturperiode wurden seit dem Herbst 2013 469 Gesetze beschlossen. 328 beruhten auf Regierungsvorlagen, 114 gingen auf Gesetzesinitiativen der Parlamentsfraktionen...

Wiener Neustadt/Wien. Sie traute sich was. Die Grüne-Nationalratsabgeordnete und Neustädter Chef-Grüne postet auf facebook: Wurde gerade an einen wunderschönen Moment erinnert: Vor 3 Jahren wurde der Nationalrat angelobt und mit dabei war damals meine 6 Monate alte Tochter Fina ... Weil es normal sein sollte.

Mein Tag als Nationalrat. Nöchlings Georg Strasser ermöglicht uns einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments. WIEN. Wer schon mal vor dem Parlament in Wien gestanden ist, weiß wie imposant dieses Gebäude auf einen wirkt. An diesem Tag fand aber kein gewöhnlicher "Schulausflug" zu unseren Nationalräten statt, sondern ein tieferer Einblick in das Leben eines Nationalrates stand am Programm. Das imponiert einem schon etwas mehr. Nach dem Sicherheitscheck ging es mit Georg Strassers Assistentin...

Ternitzer zu Besuch im Parlament. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Luise Schuster und ihre Vereinstruppe besuchten SPÖ-Nationalrat Hans Hechtl im Parlament. Eine historische Führung, ein politischer Austausch und eine angeregte Diskussion durften dabei nicht fehlen.

SIEGHARTSKIRCHEN / WIEN (red). Am Mittwoch, dem 23. September 2015 besuchte die Kameradschaft der Exekutive aus Tulln das Parlament. Zuerst wurde die Plenarsitzung von der Galerie aus verfolgt, danach führte NR Johann Höfinger die Delegation durch das Hohe Haus und gab interessante Einblicke zur Geschichte des Gebäudes und der parlamentarischen Arbeit als Nationalrat.

ST. PÖLTEN (red). „Mit Barbara Prammer verliert dieses Land eine Demokratin, die gerade in ihrer Amtszeit als Nationalratspräsidentin Wächterin über Demokratie und Parlamentarismus war. Durch ihre Disziplin wahrte sie nicht nur den parlamentarischen Diskurs, sondern öffnete gleichzeitig auch das Haus für eine neue Generation. Mit dem Ableben von Barbara Prammer hat die Republik eine ihrer größten Töchter verloren. Sie war der Stadt St. Pölten und auch mir persönlich eine gute Freundin", würdigt...

SIEGHARTSKIRCHEN/WIEN. Bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag, 29. Oktober 2013, wurde NR Johann Höfinger als einer von 183 Mandataren im Beisein von Bundespräsident Heinz Fischer als Abgeordneter zum Nationalrat angelobt. Mit 10.191 Vorzugsstimmen, davon 9.870 auf der Regionalwahlkreisliste und 321 auf der Landesliste, hat Johann Höfinger im Wahlkreis Niederösterreich Mitte mit deutlichem Abstand die meisten Vorzugsstimmen erhalten und darf mit diesem starken Rückhalt in der Bevölkerung...

Tullner Johannes Scholz führt Grünen-Kandidatenliste bei bevorstehender Nationalratswahl an. TULLN / Ö. Die Grünen im Regionalkreis NÖ-Mitte haben ihren Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl 2013 gewählt – und da wird der Tullner Gemeinderat als erster angeführt. Optimistisch und voller Tatendrang wollen die Grünen mit Themen wie "Nein zur S34", "Leistbarem Wohnen durch Zweckwidmung der Wohnbaugelder", "Hochwasserschutz entlang der Donau und Traisen" sowie mit "Mehr Bio in der...